# taz.de -- Schwarz-Grün in Hessen: Grüne sagen Ja | |
> Mit großer Mehrheit stimmen die hessischen Grünen für Koalitionsgespräche | |
> mit der CDU. Bundespolitiker glauben dennoch nicht an eine Vorlage für | |
> den Bund. | |
Bild: Diskutiert und gewonnen: Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir am Samstag v… | |
FRANKFURT/MAIN dpa/afp | Die hessischen Grünen wollen erstmals in ihrer | |
Geschichte Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufnehmen. Das berichtete | |
Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir am Samstag in Frankfurt nach einem kleinen | |
Parteitag. Die Entscheidung fiel nach seinen Angaben mit 51 Ja-Stimmen | |
gegen 6 Nein-Stimmen. „Wir haben heute eine sehr intensive Debatte | |
geführt“, teilweise sei sie auch sehr emotional gewesen, sagte Al-Wazir. | |
Die CDU-Spitze in Hessen hatte den Grünen das Angebot am Freitagabend | |
unterbreitet und dabei auch Zugeständnisse beim Reizthema Fluglärm | |
angekündigt. Am 21. Dezember soll ein Parteitag der Grünen über das | |
Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abstimmen. Kommt ein Bündnis zustande, | |
wäre es die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. CDU und | |
Grüne hatten 2008 schon einmal in Hamburg eine Koalition gebildet, das | |
Bündnis zerbrach aber 2010. | |
Trotz der Annäherung von CDU und Grünen in Hessen haben Spitzenpolitiker | |
beider Parteien der Möglichkeit von Schwarz-Grün im Bund eine Absage | |
erteilt. Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter sagte am | |
Wochenende, seine Partei werde nicht „den Notnagel für Frau Merkel geben“. | |
Hofreiter sagte der [1][Chemnitzer Freien Presse] vom Samstag, natürlich | |
werde sich seine Partei „keinem Gespräch mit Demokraten verschließen“, | |
falls die SPD-Basis in ihrem Mitgliederentscheid eine große Koalition | |
ablehne und die Union erneut auf die Grünen zukomme. Die Parteien lägen | |
aber vor allem beim Thema ökologische Modernisierung nach wie vor weit | |
auseinander. „Ich denke, es liefe dann am Ende auf Neuwahlen hinaus“, sagte | |
er mit Blick auf ein mögliches Scheitern der Gespräche von CDU/CSU und SPD. | |
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warnte seine Partei vor dem Glauben, mit | |
den Grünen wäre eine Zusammenarbeit leichter als mit der SPD. Der Bild am | |
Sonntag sagte er: „Nach den Sondierungsgesprächen mit den Grünen kann ich | |
nur davor warnen zu glauben, mit den Grünen wäre es leichter, ein | |
Regierungsprogramm zu vereinbaren.“ In vielen Punkten verträten die Grünen | |
ähnliche Positionen wie die SPD. "Und in der wichtigen Frage der | |
Energiepolitik dürfte es mit ihnen deutlich schwieriger sein, zu | |
Kompromissen zu kommen", sagte Gröhe. | |
23 Nov 2013 | |
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[1] http://www.freiepresse.de/POLITIK/DEUTSCHLAND/Kein-Notnagel-fuer-Frau-Merke… | |
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