# taz.de -- Volksinitiative gegen Fluglärm in Berlin: BER im Parlament | |
> Fluglärmgegner sammeln mehr als 20.000 Unterschriften für ein | |
> Nachtflugverbot in Schönefeld. Jetzt muss sich das Abgeordnetenhaus damit | |
> noch mal befassen. | |
Bild: Sind ganz schön laut, die Flieger da oben - auch nachts. | |
Das Abgeordnetenhaus muss sich wegen einer erfolgreichen Volksinitiative | |
nochmals mit einem Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am künftigen | |
Großflughafen BER beschäftigen. Die Friedrichshagener Bürgerinitiative FBI | |
hat über 23.000 gültige Unterschriften gesammelt, was das Parlament | |
verpflichtet, das Thema binnen vier Monaten zu behandeln. Der Regierende | |
Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), zugleich Aufsichtsratschef der | |
Flughafengesellschaft, machte jedoch schon am Dienstag klar, dass er an den | |
derzeit vereinbarten Flugverbotszeiten von 0 bis 5 Uhr festhalten will. | |
Der von der FBI genutzte Weg der Volksinitiative ist eine Alternative zum | |
dreistufigen Volksbegehren. Letzteres zielt auf einen Volksentscheid – hier | |
war die Bürgerinitiative im Herbst 2012 gescheitert: Nur 139.000 statt der | |
notwendigen 173.000 gültigen Unterschriften kamen zusammen. In Brandenburg | |
hingegen war ein Begehren erfolgreich. Zu einem Volksentscheid kam es dort | |
aber auch nicht, weil der Landtag die Forderung nach mehr Nachtruhe | |
übernahm. | |
Das Flugverbot blieb bislang trotzdem auf 0 bis 5 Uhr beschränkt, weil das | |
Land Berlin eine Änderung ablehnt. Der BER könnte laut Wowereit sonst | |
international nicht konkurrenzfähig sein. Mehr Nachtruhe hält er durch eine | |
wechselnde Nutzung der Start-und-Lande-Bahnen für möglich. STEFAN ALBERTI | |
8 Jan 2014 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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