# taz.de -- Kritik an BKA-Chef: „Nicht besonders glaubhaft“ | |
> Jetzt grollt auch die Große Koalition: BKA-Chef Ziercke kommt in der | |
> Edathy-Affäre wegen seines Krisenmanagements nicht aus der Kritik. | |
Bild: Kommt und kommt nicht aus der Defensive: BKA-Chef Jörg Ziercke. | |
BERLIN taz | Seit Wochen steht Jörg Ziercke, Chef des Bundeskriminalamts | |
(BKA), in der an Seltsamkeiten reichen Edathy-Affäre in der Kritik. Bisher | |
war ihm eine Rückendeckung gewiss: die der Großen Koalition. Inzwischen | |
aber sind es auch Politiker von CDU und SPD, die sich irritiert zeigen. | |
Anlass ist diesmal eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion zu | |
internen Abläufen im BKA. Aus der 27 Seiten langen Antwort des | |
Innenministeriums geht hervor: Anders als bisher dargestellt, waren | |
BKA-Beamte doch schon vor Oktober 2013 auf den Namen des | |
SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im Zusammenhang mit dem Besitz | |
von Kinderpornografie gestoßen. Allerdings verstanden die Kriminalbeamte | |
angeblich nicht, worum es sich handelte, und gingen den Informationen nicht | |
weiter nach. | |
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Wolfgang Bosbach, | |
reagierte befremdet auf die neue Wendung. „Wir wissen nicht alles, was wir | |
wissen müssten“, sagte der CDU-Politiker dem Kölner Stadt-Anzeiger. „Und | |
mir fällt es nicht leicht, das zu sagen: Aber ich halte das, was man uns | |
bisher gesagt hat, für nicht besonders glaubhaft.“ Er habe vielmehr das | |
Gefühl, vom BKA immer nur das gesagt zu bekommen, was sich ohnehin nicht | |
mehr verheimlichen lasse, so Bosbach. Ein schwerer Vorwurf – gerade, weil | |
er aus der CDU-Fraktion kommt. | |
Eigentlich hatten Union und SPD die Vorwürfe der Opposition gegen das BKA | |
bereits für erledigt erklärt. Nun jedoch kündigte Bosbach an, er werde er | |
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bitten, Ziercke ein weiteres | |
Mal im Innenausschuss aussagen zu lassen. Die inzwischen vierte Sitzung des | |
Gremiums zur Causa Edathy soll Anfang April stattfinden. Ziercke war bisher | |
jedes Mal geladen. | |
## Wusste das BKA doch früher Bescheid? | |
Die Grünen hatte in ihrer Anfrage an die Regierung unter anderem erfragt, | |
wie viele BKA-Mitarbeiter auf die Kundendaten des kanadischen | |
Online-Anbieters Azov Films zugegriffen hatten – dort hatte auch Edathy | |
bestellt. In der Antwort räumte das Innenministerium ein: Vier | |
BKA-Mitarbeiter hätten bereits vor Oktober 2013 in einem | |
„Vorgangsbearbeitungssystem“ der Behörde nach dem Namen „Edathy“ gesuc… | |
Glaubt man der Darstellung, dann warf der PC den Beamten zwar einen Treffer | |
unter dem Schlagwort „Besitz / Erwerb von Kinder- / Jugendpornografie“ aus. | |
Die Beamten hätten aber keinen Zugriff auf Detailinformationen gehabt, | |
keine weiteren Schlüsse gezogen und auch nicht im zuständigen BKA-Referat | |
zur Bekämpfung von Kinderpornografie nachgefragt. | |
Nach BKA-Angaben waren die Mitarbeiter keine Kinderporno-Fahnder, sondern | |
aus ganz anderen Gründen mit Edathy befasst: Sie sollten im Dezember 2012 | |
einen vermeintlichen Sprengstoffanschlag auf einen Briefkasten des | |
SPD-Politikers aufklären und im August 2013 andere „Gefährdungssachverhalte | |
zum Nachteil der Schutzperson“ Edathy. | |
In der Antwort an die Grünen behauptet das Innenministerium, dieses | |
Scheuklappenwesen entspreche „der standardisierten Nutzung“ der internen | |
BKA-Datenbanken. Das BKA konterte die neuen Zweifel an seiner Arbeit mit | |
einer entrüsteten „Klarstellung“. Edathy sei erst am 15. Oktober 2013 als | |
Kunde von Azov identifiziert worden, bekräftigt die Behörde darin. Und | |
weiter: „Verschwörungstheorien, Informationen zu Sebastian Edathy seien | |
durch das BKA bewusst zurückgehalten worden, entbehren jeder Grundlage.“ | |
25 Mar 2014 | |
## AUTOREN | |
Astrid Geisler | |
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