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# taz.de -- Kinderpornografie-Affäre um Edathy: Neuer Zeuge und frühere Hinwe…
> Einem Bericht zufolge hatte ein IT-Experte schon 2004 Bilder mit nackten
> Jungen auf Edathys Rechner gefunden. Die Hausdurchsuchungen bei ihm waren
> rechtens.
Bild: Wollte sich juristisch gegen die Ermittlungen wehren: Sebastian Edathy.
HANNOVER dpa | Die Hausdurchsuchungen bei dem ehemaligen
SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy waren rechtlich zulässig. Die
Beschwerden Edathys dagegen wurden vom Landgericht Hannover verworfen und
ein Anfangsverdacht bestätigt, wie ein Sprecher der Bild am Sonntag sagte.
Gegen Edathy laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz
von Kinderpornografie. Er hat eingeräumt, Nacktaufnahmen von Kindern und
Jugendlichen gekauft zu haben, was aus seiner Sicht aber nicht strafbar
ist.
Beamte des Bundeskriminalamtes haben es einem Zeitungsbericht zufolge trotz
einer Sondererlaubnis unterlassen, Hinweisen auf Kinderpornografie im Fall
Edathy nachzugehen. Die beiden Staatsschutzbeamten sollten Ende 2012 nach
einem Sprengstoffanschlag auf den Briefkasten Edathys denkbare Tatmotive
ermitteln.
[1][Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung] hatten
beide eine Sonderberechtigung, die elektronische Akte anzuschauen. Sie
hätten damit sehr wohl Zugriff auf den Vorgang gehabt. Das Innenministerium
hatte dem Bundestag laut FAS Ende März mitgeteilt, die Ermittler hätten nur
Vorgangsnummer und kurzen Betreff am Bildschirm sehen können. Für weitere
Informationen hätten sie eine konkrete Nachfrage bei der Sachbearbeitung im
Referat zur Bekämpfung von Kinderpornografie stellen müssen.
Das Bundeskriminalamt wies den Bericht der FAS zurück und stellte am
Sonntagabend klar, es habe keine Ermittlungen im Zusammenhang mit der
Sachbeschädigung am Briefkasten geführt. Das BKA sei gar nicht um Amtshilfe
zur Aufklärung dieses Deliktes gebeten worden.
Edathys elektronische Akte wurde bereits im Frühsommer 2013 inhaltlich
bearbeitet. Eine Kriminalistin aus dem Referat zur Bekämpfung von
Kinderpornografie habe am 24. Juni 2013 sowohl Kreditkartendaten als auch
eine knappe Bewertung der Nacktaufnahmen in die Akte eingetragen,
berichtete die FAS. Sie habe aber nicht erkannt, um wen es sich dabei
handelte.
Inzwischen hat sich nach Informationen des Focus ein weiterer Zeuge bei der
Staatsanwaltschaft Hannover gemeldet. Der IT-Experte habe angegeben, er
habe bereits im ersten Quartal 2004 Nacktbilder von Jungen auf dem
Bundestagsrechner von Edathy gefunden, berichtet das Magazin. Sprecher der
Staatsanwaltschaft Hannover und des Landgerichts Hannover waren am Sonntag
nicht zu erreichen.
Der Fall Edathy hatte im Februar die erste große Krise in der schwarz-roten
Koalition ausgelöst. Bekannt wurde der Innenpolitiker als Vorsitzender des
NSU-Untersuchungsausschusses.
7 Apr 2014
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[1] http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/edathy-bka-ging-kinderporno-hinwe…
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