# taz.de -- Besetzung der Endlager-Kommission: N.N. strahlt für die Umweltvert… | |
> Der Bundestag wählt für die Endlager-Kommission ein Expertengremium ohne | |
> Vertreter der Umweltverbände. Sie hatten aus Protest niemanden benannt. | |
Bild: Abgeordnete von Union, SPD und Grünen appellierten an die Verbände, doc… | |
BERLIN taz | Am Ende ging es schnell: Nach wochenlangen Diskussionen hat | |
der Bundestag am Donnerstag ohne Debatte die Mitglieder der Kommission | |
gewählt, die in den nächsten zwei Jahren die Grundlagen für die Suche nach | |
einem Atommüll-Endlager festlegen sollen. | |
Mit den Stimmen von Union, SPD und dem Großteil der Grünen wurden acht | |
Parlamentarier, acht Wissenschaftler und acht Vertreter gesellschaftlicher | |
Gruppen ernannt. An diesem Freitag soll der Bundesrat die Wahl bestätigen | |
und acht eigene Vertreter ernennen. | |
Für die Umweltverbände fand sich allerdings nur der Platzhalter „N.N.“ auf | |
dem Wahlvorschlag. Sie hatten keine Vertreter benannt – teils wegen | |
grundsätzlicher Bedenken gegen das Verfahren, wie etwa bei [1][Greenpeace], | |
teils weil auf konkrete Veränderungswünsche nicht eingegangen wurde. | |
Für die überregionale Anti-Atom-Initiative .ausgestrahlt, die sich ihre | |
Entscheidung bis zuletzt offen gehalten hatte, erklärte Jochen Stay, man | |
habe sich „die Abwägung nicht leicht gemacht“. Doch weil von 13 konkreten | |
Forderungen, die ohne Gesetzesänderung erfüllbar gewesen wären, | |
[2][//www.ausgestrahlt.de/presse/artikel/6da572e3bb63829d5a98db557e195bc8/a | |
usgestrahlt-steht-fuer-atommuell-k.html:nur eine einzige umgesetzt worden | |
sei], fehle „leider die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“. | |
Stay forderte unter anderem, den Aufbau des umstrittenen Bundesamts für | |
kerntechnische Entsorgung zurückzustellen. Der [3][BUND] hat sich bisher | |
ebenfalls skeptisch gezeigt, will aber erst an diesem Wochenende | |
abschließend über eine Mitarbeit entscheiden. | |
Abgeordnete von Union, SPD und Grünen appellierten an die Verbände, doch | |
noch Vertreter zu benennen. Innerhalb der Grünen gab es aber auch Kritik, | |
dass die Wahl zum jetzigen Zeitpunkt stattfand. Drei Abgeordnete, darunter | |
das stellvertretende Kommissionsmitglied Julia Verlinden, enthielten sich | |
darum und forderten in einer Erklärung mehr Zeit für den Dialog mit den | |
Verbänden. | |
10 Apr 2014 | |
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## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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