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# taz.de -- Gentechnik in Frankreich: Parlament stoppt Monsanto
> Der Anbau von Genmais ist in Frankreich verboten. Das Parlament erließ
> ein Gesetz, das sich besonders gegen das Saatgut der US-Firma richtet.
Bild: So schön sieht er aus, aber ist er vielleicht doch gentechnisch verände…
PARIS afp | Das französische Parlament hat endgültig ein Anbauverbot für
Genmais verabschiedet, das insbesondere auf die Sorte MON810 des
US-Agrarriesen Monsanto abzielt. Der Senat stimmte am Montag für einen von
den regierenden Sozialisten eingebrachten Gesetzestext, der den Anbau von
Genmais untersagt und bereits im April die Nationalversammlung passiert
hatte. Ebenfalls am Montag bestätigte Frankreichs Oberstes
Verwaltungsgericht ein vorläufiges Anbauververbot für MON810.
Neben den Sozialisten stimmten auch die Senatoren der anderen linken
Parteien für das Anbauverbot. Die Senatoren der konservativen
Oppositionspartei UMP stimmten gegen das Gesetz.
Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht, der Staatsrat in Paris, hatte im
vergangenen August ein Dekret mit einem Anbauverbot für MON810 mit der
Begründung gekippt, es verstoße gegen EU-Recht. Die Regierung kündigte
damals umgehend an, ein neues, juristisch wasserdichtes Verbot zu erlassen.
Ein gesetzliches Verbot hätte aber nicht vor der Aussaat von Mais im
Frühjahr verabschiedet werden können. Deswegen erließ das französische
Landwirtschaftsministerium Mitte März eine neue, vorläufige Verordnung, die
den Anbau von MON810 untersagt.
Der Staatsrat billigte diese neue Verordnung und lehnte am Montag - kurz
vor der Senatsabstimmung zum neuen Gesetz - einen Antrag von Maisbauern ab,
die neue Verordnung per einstweiliger Verfügung außer Kraft zu setzen.
## Maispflanzen ausgerupft
Aus der Verordnung ergebe sich „kein schwerer und sofortiger
wirtschaftlicher Schaden“ für die Kläger und die Branche, da der Genmais
nur einen sehr geringen Teil der Maissaat ausmache, erklärte das Oberste
Verwaltungsgericht. Es liege daher keine „dringliche Situation“ vor, die
ein Eingreifen des Staatsrats rechtfertige.
Einige Maisbauern im Südwesten Frankreichs hatten im Frühjahr vor
Inkrafttreten der neuen Verordnung zum Anbauverbot auf mehreren Hektar Land
MON810 ausgesät. Möglich war dies aufgrund der warmen Witterung und weil
die Bauern den Genmais aus Spanien bezogen.
Um diesen ausgesäten Genmais tobt ein erbitterter Kampf zwischen Gegnern
und Befürworten von Gentechnik in der Landwirtschaft. Am Freitag rupften
nahe der Stadt Toulouse dutzende Aktivisten aus einem elf Hektar großen
Feld die jungen Genmaispflanzen aus und pflanzten neue Mais-Samen.
MON810 ist der einzige Genmais, dessen Anbau in Europa derzeit zugelassen
ist. Künftig könnte auch der Genmais TC1507 des Herstellers Pioneer Dupont
in der EU zugelassen werden.
6 May 2014
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