Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Krise in der Ukraine: Aus für Regierung Jazenjuk
> Weil es zum Bruch in der Koalition gekommen ist, erklärt Premier Arseni
> Jazenjuk seinen Rücktritt. Nun bekommt Präsident Poroschenko, was er
> will: Neuwahlen.
Bild: Gibt auf: Premier Arseni Jazenjuk
KIEW/BRÜSSEL afp/dpa | Angesichts des Bruchs der Regierungskoalition in der
Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Er
ziehe die Konsequenzen aus der Koalitionsauflösung, erklärte Jazenjuk am
Donnerstag im Parlament in Kiew. Zugleich kritisierte er den
regierungsinternen Zwist, der inmitten einer schweren wirtschaftlichen
Krise und ungeachtet der Kämpfe der Armee mit prorussischen Separatisten im
Osten der Ukraine erfolgt sei. Jazenjuk hatte das Amt am 27. Februar 2014
angetreten.
Der bisherige Vize-Ministerpräsident Wladimir Groisman soll die Regierung
übergangsweise führen, teilte Innenminister Arsen Awakow mit. Groisman ist
von ukrainischer Seite auch für die Ermittlungen nach dem Absturz der
malaysischen Boeing zuständig.
Am Vormittag hatten die Partei Udar des Kiewer Bürgermeisters und
Ex-Box-Profis Vitali Klitschko sowie die nationalistisch geprägte Partei
Swoboda von Oleg Tjagnibok ihren Austritt aus der Koalition verkündet.
Parlamentspräsident Alexander Turtschinow verkündete offiziell das Aus der
Mehrparteienkoalition. Mit ihrem Rückzug wollten die Parteien den Weg für
vorgezogene Parlamentswahlen ebnen. Diese werden von Präsident Petro
Poroschenko gewünscht, er will sich damit auch im Parlament eine sichere
Machtbasis schaffen.
Poroschenko hatte die Präsidentschaftswahlen im Mai klar gewonnen. Damit
der Staatschef das jetzige Parlament auflösen kann, müssen die Abgeordneten
nach der nun vollzogenen Auflösung der bisherigen Regierungskoalition
formal feststellen, dass auch keine neue Regierung gebildet werden kann.
Danach kann der Präsident laut ukrainischer Verfassung mit einer Frist von
zwei Monaten Neuwahlen ansetzen. Als möglicher Wahltermin wird der 26.
Oktober genannt.
Derweil ist bekannt geworden, dass die EU ihre Sanktionsliste gegen Russen
und prorussische Ukrainer erweitern wird. Die EU-Botschafter verständigten
sich am Donnerstag in Brüssel darauf, Einreiseverbote und Kontensperrungen
gegen zusätzlich 15 Personen zu verhängen. Die Zahl der von diesen
Maßnahmen Betroffenen erhöht sich dadurch auf 87, sagten Diplomaten.
Erstmals wurden auch 18 Organisationen und Unternehmen auf eine schwarze
Liste der EU gesetzt. Sie dürfen in der EU keine Geschäfte mehr machen.
Über andere Verschärfungen der EU-Sanktionen soll erst später entschieden
werden.
24 Jul 2014
## TAGS
Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kyjiw
Petro Poroschenko
Arseni Jazenjuk
Russland
Schwerpunkt Angela Merkel
Ukraine
EU
Russland
Ukraine
Ukraine
Europa
Ukraine
## ARTIKEL ZUM THEMA
St. Petersburg in Zeiten der Ukraine-Krise: Russische Sorgen
Eine Off-Theater-Gruppe kämpft ums Überleben, dann wurde das
Malaysia-Airlines-Flugzeug abgschossen. Ein Besuch in St. Petersburg.
Konflikt in der Ukraine: Die Meute
Wer sind die Separatisten? Unsere Autorin lebt in Donezk. Für sie haben die
selbst ernannten Herren des Donbass jedes Vertrauen verspielt.
Kommentar Krise in der Ukraine: Dumm und kurzsichtig
Über abgeschossenen Flugzeugen wird schnell vergessen, auch auf die Arbeit
des ukrainischen Parlaments zu sehen. Die aber heizt den Krieg an.
Sanktionen wegen Putins Politik: EU will nicht mehr Papiertiger sein
Seit März drohen die Europäer, nun soll es losgehen: Europa beschränkt
Handel mit Russland wegen der Ukraine-Krise drastisch.
Konflikt in der Ukraine: Neue Vorwürfe aus Washington
Laut USA soll Russland von eigenem Territorium aus ukrainische Stellungen
beschossen haben. Derweil wurden am Absturzort von Flug MH17 weitere
Leichen gefunden.
Frieden in der Ostukraine: Privatbataillone zur Verteidigung
In der Nachbarstadt von Donezk leben die Leute in Frieden, Wohlstand und
Vielfalt. Dafür sorgt ein Milliardär, der keine Einmischung duldet.
Luftverkehr in der Ukraine: Vom Himmel geholt
Die Ukraine wirft Russland vor, zwei weitere ukrainische Kampfjets
abgeschossen zu haben. Um den Zugang zur Absturzstelle des Zivilflugzeugs
wird weiter gestritten.
Europa, das periphere „Westkap Asiens": Ist jetzt überall Krieg?
Wohin man auch blickt von unserer Insel des Wohlstands aus: In fast jeder
Richtung begegnet einem ein Szenario aus Mord, Zerstörung und Gewalt.
Flugzeugabsturz in der Ukraine: „Da lag die Leiche eines Mädchens“
Haben Separatisten das Flugzeug in der Ostukraine versehentlich
abgeschossen? Die Erzählung eines Kämpfers stützt diese These.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.