# taz.de -- Keine Erhöhung des Verteidigungsetats: Flinten-Uschi kriegt Schelte | |
> Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Wehretat nicht erhöhen. Damit | |
> spricht sie sich gegen die Forderung von Ministerin von der Leyen aus. | |
Bild: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. | |
BERLIN dpa | Trotz neuer Aufgaben Deutschlands bei der Krisenbewältigung | |
will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Verteidigungsetat nicht | |
erhöhen. „In diesem Zusammenhang brauchen wir jetzt keine neuen | |
finanziellen Mittel. Das können wir aus dem heraus machen, was die | |
Bundeswehr an Möglichkeiten hat“, sagte Merkel dem RBB-Inforadio. Durch das | |
Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan in knapp vier Monaten werde die | |
Bundeswehr entlastet. „Dann kann man auch wieder neue Herausforderungen in | |
den Blick nehmen.“ | |
Am Wochenende hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch | |
gesagt, dass man angesichts der aktuellen Krisen über zusätzliche | |
Verteidigungsausgaben mit dem Bundestag reden müsse. | |
Die Nato hatte sich bei ihrem Gipfel in Wales am Freitag zum Ziel gesetzt, | |
die Verteidigungsausgaben in den nächsten zehn Jahren auf zwei Prozent des | |
Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,3 | |
Prozent. | |
Wie teuer die aktuellen Krisen für den deutschen Steuerzahler werden, steht | |
noch nicht fest. Deutschland beteiligt sich mit der Lieferung von Waffen im | |
Wert von 70 Millionen Euro am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat | |
im Nordirak. Möglicherweise wird sich die Bundesrepublik auch am Aufbau | |
einer auf dem Gipfel beschlossenen Krisenreaktions-Truppe der Nato | |
beteiligen. | |
9 Sep 2014 | |
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