| # taz.de -- SPD-Kür des Wowereit-Nachfolgers: Die erste Wahl ist getroffen | |
| > Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen, drei Kandidaten treten an. Die | |
| > SPD-Mitglieder bestimmen nun, ob Raed Saleh, Jan Stöß oder Michael Müller | |
| > Regierender wird. | |
| Bild: Wer baut sich demnächst in Berlin seine Denkmäler? | |
| Der Kampf um die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit | |
| beginnt: Bis Montagnachmittag – dem Ende der Bewerbungsfrist – haben sich | |
| bei der SPD drei Kandidaten gemeldet, die sich dem Mitgliedervotum stellen | |
| und zugleich genügend Unterstützer in der Partei haben. Antreten zur Urwahl | |
| werden Fraktionschef Raed Saleh, der Berliner Parteichef Jan Stöß und | |
| Stadtentwicklungssenator Michael Müller. Dies teilte die Landes-SPD nach | |
| einer Sondersitzung des Landesvorstands mit. | |
| Wowereit hatte Ende August angekündigt, sein Amt nur noch bis zum 11. | |
| Dezember ausüben zu wollen. Er stand bereits länger öffentlich in der | |
| Kritik, vor allem wegen des BER-Debakels. Auch aus der Partei kam Druck | |
| angesichts miserabler Umfragewerte. Seinen Nachfolger, den das | |
| Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der rot-schwarzen Koalition wählen wird, | |
| bestimmt die SPD selbst. Die Partei hat dafür ein Mitgliedervotum | |
| vorgesehen: Die rund 17.000 Berliner mit SPD-Parteibuch können bis 17. | |
| Oktober ihre Stimme für einen der Kandidaten abgeben. Gewinnt dabei keiner | |
| eine absolute Mehrheit, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden | |
| Bestplatzierten. Am 8. November findet ein Parteitag statt, auf dem die | |
| Delegierten den Sieger noch einmal bestätigen dürfen. | |
| Es hat nach Auskunft der SPD noch sieben weitere Bewerber gegeben. Als | |
| einziger hatte sich Dietmar Arnold, hauptamtlicher Vorsitzender des Vereins | |
| "Berliner Unterwelten" und einfaches Parteimitglied, öffentlich erklärt. | |
| Wie ihm ist es auch den anderen nicht gelungen, die nötige Unterstützung zu | |
| organisieren. Mindestens drei von rund 120 Berliner Abteilungen, der | |
| kleinsten Parteigliederung, ein Kreisverband oder der Landesvorstand hätten | |
| sie auf den Schild heben müssen. Dafür seien die zwei Wochen "zu knapp | |
| gewesen", hatte Arnold der taz bereits am Sonntag gesagt. | |
| Für die Kandidaten beginnt nun die Zeit des Wahlkampfs – wobei unklar ist, | |
| wie sie die Schätzungen zufolge 80 Prozent der passiven SPD-Mitglieder | |
| erreichen können. Also jene, die nie Sitzungen besuchen oder zu sonstigen | |
| Aktivitäten erscheinen. Saleh, Stöß und Müller veröffentlichten am Montag | |
| Briefe an die Mitglieder. Inhaltlich unterscheiden sich darin ihre | |
| Positionen kaum. Alle drei machen sich für gute Bildung, mehr | |
| Wirtschaftswachstum und soziale Gerechtigkeit stark. Am 23. September | |
| findet das erste Mitgliederforum mit den Kandidaten statt. Es wird live im | |
| Internet übertragen. | |
| 15 Sep 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
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