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# taz.de -- Nachfolge von Klaus Wowereit in Berlin: Der SPD-Wahlkampf kann begi…
> Bis heute Nachmittag dürfen sich Kandidaten für den Mitgliederentscheid
> melden. Dessen Ergebnis muss ein Parteitag bestätigen: Das könnte
> problematisch werden.
Bild: Und, wer soll's werden? Die drei Kandidaten für die Wowereit-Nachfolge S…
Montag, 16.30 Uhr – das ist die erste der vielen Deadlines bei der Kür des
Wowereit-Nachfolgers durch die rund 17.000 Menschen starke SPD-Parteibasis.
Noch bis dahin können sich BewerberInnen für das Mitgliedervotum melden.
Mitbringen – zumindest auf dem Papier – müssen sie zudem eine gewichtige
Gruppe von Unterstützern: Zugelassen ist, wer vom Landesvorstand,
mindestens einem der zwölf Kreisvorstände oder wenigstens drei Abteilungen
als kleinsten Parteigliederungen nominiert wird, von denen Berlins SPD 119
hat.
Von den seit längerem bekannten vier Kandidaten erfüllen nur drei diese
Voraussetzung: Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh hatten
schon unmittelbar nach Wowereits Abgangsankündigung Ende August ihren Hut
in den Ring geworfen, drei Tage darauf folgte der Stadtentwicklungssenator
und ehemalige Parteichef Michael Müller. Beim vierten Bewerber, dem
einfachen Parteimitglied Dietmar Arnold, klappt die Nominierung hingegen
nicht. Der hauptamtliche Vorsitzende des Vereins Berliner Unterwelten, der
unterirdische Anlagen der Stadt erforscht, teilte der taz am Sonntag mit,
dass er keine drei Abteilungen hinter sich bringen konnte: „Die Zeit – zwei
Wochen – war einfach zu knapp.“
## Außenseiter ohne Chancen
Nach Auskunft von Parteisprecherin Josephine Steffen hatten sich bis
Sonntagnachmittag keine weiteren Kandidaten gemeldet. Sie hätten auch kaum
eine Chance: Selbst wenn keinem der drei Bewerber übermäßige
Ausstrahlungskraft und Bekanntheit nachgesagt werden kann, stellen sie doch
neben dem Noch-Regierenden Klaus Wowereit die prominentesten
SPD-Landespolitiker dar.
Der nächste Regierende Bürgermeister, der am 11. Dezember vom
Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD und CDU gewählt werden soll, wird
wohl in zwei Schritten bestimmt: Im ersten Wahlgang ist die absolute
Mehrheit erforderlich, also mehr als die Hälfte der Stimmen. Bekommt die
keiner der Bewerber, gibt es eine Stichwahl der zwei Bestplatzierten, die
kurz vor dem Landesparteitag am 8. November ausgezählt sein soll. Als
Favoriten gelten Müller und Stöß.
Das Mitgliedervotum ist verbindlich, so hat es der Landesvorstand der SPD
beschlossen. Trotzdem müssen die Delegierten auf dem Parteitag noch einmal
über den Spitzenkandidaten abstimmen: Das sehen die Statuten der Partei
vor. Denen zufolge muss der Parteitag den Kandidaten aufstellen.
## Eine Frage des Gewissens
Auf den ersten Blick sieht das nur wie ein demokratietheoretisches Problem
aus: Eine schon abschließend beschlossene Personalentscheidung wird noch
einmal abgestimmt. In der Praxis könnte dieses Vorgehen – das wohl seinen
Grund in einer noch nicht an die Möglichkeit von Mitgliederbefragungen
angepasste Satzung hat – nicht wenigen Delegierten Gewissensprobleme
bereiten. Etwa für den Fall, dass Müller als Sieger aus der Urwahl
hervorgeht. Schließlich ist er als SPD-Landeschef erst vor zweieinviertel
Jahren von der Partei entmachtet worden. Müller unterlag in einer
Kampfabstimmung ausgerechnet Jan Stöß.
Stöß wiederum wurde noch im Mai in seinem Amt bestätigt – wenn auch mit
nicht gerade strahlenden 68 Prozent. Nun könnten zumindest einige
Delegierte, die Stöß noch vor kurzem gewählt haben, in die Bredouille
kommen, für seinen früheren und aktuellen Gegenkandidaten stimmen zu müssen
– das legt das Votum der Basis nahe. Schlimmer noch: Sie würden ihn
indirekt wohl wieder abzuwählen. Denn dass Stöß bei einem Sieg Müllers
Landeschef bliebe, gilt als wenig wahrscheinlich. Für diese Delegierten
stellt sich also die Frage, wie stark sie sich ans Mitgliedervotum gebunden
fühlen.
Das könnte dann nicht nur theoretische, sondern ganz praktische Folgen
haben: Die Wahl des Spitzenkandidaten soll – so der Plan der SPD – eine
glänzende Kür werden. Sie könnte zugleich der erste Dämpfer für Wowereits
Nachfolger werden.
15 Sep 2014
## AUTOREN
Stefan Alberti
Bert Schulz
## TAGS
Berlin
SPD
Urwahl
Regierende Bürgermeisterin
Klaus Wowereit
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Raed Saleh
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