# taz.de -- Nachfolge von Klaus Wowereit in Berlin: Der SPD-Wahlkampf kann begi… | |
> Bis heute Nachmittag dürfen sich Kandidaten für den Mitgliederentscheid | |
> melden. Dessen Ergebnis muss ein Parteitag bestätigen: Das könnte | |
> problematisch werden. | |
Bild: Und, wer soll's werden? Die drei Kandidaten für die Wowereit-Nachfolge S… | |
Montag, 16.30 Uhr – das ist die erste der vielen Deadlines bei der Kür des | |
Wowereit-Nachfolgers durch die rund 17.000 Menschen starke SPD-Parteibasis. | |
Noch bis dahin können sich BewerberInnen für das Mitgliedervotum melden. | |
Mitbringen – zumindest auf dem Papier – müssen sie zudem eine gewichtige | |
Gruppe von Unterstützern: Zugelassen ist, wer vom Landesvorstand, | |
mindestens einem der zwölf Kreisvorstände oder wenigstens drei Abteilungen | |
als kleinsten Parteigliederungen nominiert wird, von denen Berlins SPD 119 | |
hat. | |
Von den seit längerem bekannten vier Kandidaten erfüllen nur drei diese | |
Voraussetzung: Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh hatten | |
schon unmittelbar nach Wowereits Abgangsankündigung Ende August ihren Hut | |
in den Ring geworfen, drei Tage darauf folgte der Stadtentwicklungssenator | |
und ehemalige Parteichef Michael Müller. Beim vierten Bewerber, dem | |
einfachen Parteimitglied Dietmar Arnold, klappt die Nominierung hingegen | |
nicht. Der hauptamtliche Vorsitzende des Vereins Berliner Unterwelten, der | |
unterirdische Anlagen der Stadt erforscht, teilte der taz am Sonntag mit, | |
dass er keine drei Abteilungen hinter sich bringen konnte: „Die Zeit – zwei | |
Wochen – war einfach zu knapp.“ | |
## Außenseiter ohne Chancen | |
Nach Auskunft von Parteisprecherin Josephine Steffen hatten sich bis | |
Sonntagnachmittag keine weiteren Kandidaten gemeldet. Sie hätten auch kaum | |
eine Chance: Selbst wenn keinem der drei Bewerber übermäßige | |
Ausstrahlungskraft und Bekanntheit nachgesagt werden kann, stellen sie doch | |
neben dem Noch-Regierenden Klaus Wowereit die prominentesten | |
SPD-Landespolitiker dar. | |
Der nächste Regierende Bürgermeister, der am 11. Dezember vom | |
Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD und CDU gewählt werden soll, wird | |
wohl in zwei Schritten bestimmt: Im ersten Wahlgang ist die absolute | |
Mehrheit erforderlich, also mehr als die Hälfte der Stimmen. Bekommt die | |
keiner der Bewerber, gibt es eine Stichwahl der zwei Bestplatzierten, die | |
kurz vor dem Landesparteitag am 8. November ausgezählt sein soll. Als | |
Favoriten gelten Müller und Stöß. | |
Das Mitgliedervotum ist verbindlich, so hat es der Landesvorstand der SPD | |
beschlossen. Trotzdem müssen die Delegierten auf dem Parteitag noch einmal | |
über den Spitzenkandidaten abstimmen: Das sehen die Statuten der Partei | |
vor. Denen zufolge muss der Parteitag den Kandidaten aufstellen. | |
## Eine Frage des Gewissens | |
Auf den ersten Blick sieht das nur wie ein demokratietheoretisches Problem | |
aus: Eine schon abschließend beschlossene Personalentscheidung wird noch | |
einmal abgestimmt. In der Praxis könnte dieses Vorgehen – das wohl seinen | |
Grund in einer noch nicht an die Möglichkeit von Mitgliederbefragungen | |
angepasste Satzung hat – nicht wenigen Delegierten Gewissensprobleme | |
bereiten. Etwa für den Fall, dass Müller als Sieger aus der Urwahl | |
hervorgeht. Schließlich ist er als SPD-Landeschef erst vor zweieinviertel | |
Jahren von der Partei entmachtet worden. Müller unterlag in einer | |
Kampfabstimmung ausgerechnet Jan Stöß. | |
Stöß wiederum wurde noch im Mai in seinem Amt bestätigt – wenn auch mit | |
nicht gerade strahlenden 68 Prozent. Nun könnten zumindest einige | |
Delegierte, die Stöß noch vor kurzem gewählt haben, in die Bredouille | |
kommen, für seinen früheren und aktuellen Gegenkandidaten stimmen zu müssen | |
– das legt das Votum der Basis nahe. Schlimmer noch: Sie würden ihn | |
indirekt wohl wieder abzuwählen. Denn dass Stöß bei einem Sieg Müllers | |
Landeschef bliebe, gilt als wenig wahrscheinlich. Für diese Delegierten | |
stellt sich also die Frage, wie stark sie sich ans Mitgliedervotum gebunden | |
fühlen. | |
Das könnte dann nicht nur theoretische, sondern ganz praktische Folgen | |
haben: Die Wahl des Spitzenkandidaten soll – so der Plan der SPD – eine | |
glänzende Kür werden. Sie könnte zugleich der erste Dämpfer für Wowereits | |
Nachfolger werden. | |
15 Sep 2014 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
Bert Schulz | |
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