# taz.de -- Blockupy-Protest in Frankfurt: Zentralbank befiehlt Heimarbeit | |
> Blockupy will am Mittwoch die EZB in Frankfurt lahmlegen. Auch militante | |
> Gruppen mobilisieren. Die Stadt fürchtet Gewalt, die EZB macht sich | |
> klein. | |
Bild: Polizisten sicherten bereits im November das Gelände der Europäischen Z… | |
BERLIN taz | Mit einem gewaltigen Polizeiaufgebot und großflächigen | |
Absperrungen bereitet sich die Stadt Frankfurt auf Proteste in der | |
kommenden Woche vor. Das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis ruft dazu | |
auf, am Mittwoch mit Tausenden Menschen den Betrieb der Europäischen | |
Zentralbank (EZB) lahmzulegen. | |
Die Bank, die in Frankfurt ihren Hauptsitz hat und unter anderem die | |
Sparauflagen von europäischen Pleitestaaten wie Griechenland beaufsichtigt, | |
will an dem Tag den Neubau ihrer Zentrale einweihen. Sie reagierte bereits: | |
Ein Großteil der Mitarbeiter soll am Mittwoch von zu Hause aus arbeiten. | |
Die angekündigten Feierlichkeiten fallen ausnehmend klein aus: drei Reden, | |
ein bisschen Sekt, keine Staatsgäste. | |
Das Blockupy-Bündnis hatte sich vor drei Jahren in Frankfurt gegründet, | |
nachdem dort die Occupy-Bewegung monatelang den Platz vor der Europäischen | |
Zentralbank besetzt hielt und für große mediale Aufmerksamkeit sorgte. Bei | |
zahlreichen Demonstrationen kam es seitdem immer wieder auch zu | |
Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nicht immer ausgelöst durch die | |
Demonstranten. | |
Berüchtigt war der legendäre Polizeikessel, mit dem die Beamten im Juni | |
2013 über Stunden hinweg einen großen Teil einer Demonstration aufhielt und | |
einkesselte und dabei auch sehr rabiat vorgingen. Unter anderem | |
attackierten Polizisten Journalisten wiederholt. | |
Das löste eine öffentliche Debatte aus, der Landtag setzte einen | |
parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein. Seitdem geht die Polizei, | |
auch unter ihrem neuen Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill, etwas | |
zurückhaltender gegen die Blockupy-Proteste vor. | |
Bei einem der letzten Proteste Ende 2014 ließ sie vemummte Demonstranten | |
weitgehend gewähren, als diese aus der Menge heraus die Zäune der EZB | |
überstiegen und das Gebäude mit Farbbeuteln bewarfen. Für die kommende | |
Woche kündigte die Polizei an, friedliche Demonstrationen zu ermöglichen, | |
aber gegen sogenannte Störer hart durchgreifen zu wollen. | |
## Zilviler Ungehorsam angekündigt | |
Das Blockupy-Bündnis kündigt an, mit massenhaftem zivilem Ungehorsam | |
Blockaden organisieren zu wollen. Dabei setzt man eher auf Straßentheater | |
als auf Straßenschlachten. Aus dem Bündnis, das unter anderem von | |
postautonomen linken Gruppen, Attac, Politikern der Linkspartei und | |
hessischen Gewerkschaftern getragen wird, gibt es keine direkten Aufrufe zu | |
militanten Aktionen. | |
Parallel zum Blockupy-Bündnis mobilisiert allerdings auch die militante | |
Szene nach Frankfurt. Im Internet kursieren etwa | |
[1][//www.youtube.com/watch?v=2_arF7W-aIs:Videos] unter dem Stichwort | |
„Destroika“, die im militanten Gestus mit Bildern von brennenden Barrikaden | |
zu autonomen Aktionen aufrufen. Auch aus dem europäischen Ausland werden | |
Demonstranten erwartet. In Italien mobilisieren unter anderem | |
Parteigruppen, Metallarbeiter und soziale Zentren. | |
In der linken Szene gilt der 18. März seit Monaten als der zentrale | |
Protesttermin des Jahres 2015. Im Gegensatz etwa zu den Protesten gegen den | |
G-7-Gipfel, der im Juni im bayerischen Ort Elmau stattfinden soll, sind | |
bislang wesentlich mehr Gruppen an der Vorbereitung des Blockupy-Protests | |
beteiligt. | |
Viele von ihnen feiern den Tag als große symbolische Chance, nach dem | |
Wahlerfolg der Syriza-Partei in Griechenland eine Antwort auf die von ihnen | |
kritisierte Sparpolitik zu geben, mit der die Europäische Union | |
insbesondere europäische Pleitestaaten dazu drängt, ihre Sozialausgaben | |
zurückzufahren und große Teile der öffentlichen Infrastruktur zu | |
privatisieren. | |
In einem gemeinsamen Aufruf warben auch linke Intellektuelle wie Toni Negri | |
oder Naomi Klein für die Beteiligung am Mittwoch. Darin heißt es, der | |
Umbruch, den die griechischen Wahlen eingeleitet hätten, müsse ein | |
europäischer Umbruch werden. | |
Die Blockaden am Mittwoch sollen bereits in den frühen Morgenstunden | |
beginnen. Erste Auseinandersetzungen mit der Polizei sind ab Dienstag zu | |
erwarten. Dann werden in zahlreichen deutschen Städten Busse abfahren, die | |
die Aktivisten pünktlich nach Frankfurt bringen sollen. | |
Polizeibehörden hatten in den vergangenen Wochen bereits Busunternehmen | |
dazu aufgefordert, die Passagierlisten auszuhändigen. Ebenfalls am Dienstag | |
wird ein Sonderzug mit rund 900 Aktivisten aus Berlin nach Frankfurt | |
starten. | |
11 Mar 2015 | |
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## AUTOREN | |
Martin Kaul | |
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