# taz.de -- Standort für Atomendlager gesucht: Kommission denkt bis 2170 | |
> In Gorleben darf kein Bergwerk entstehen, das die Eignung als | |
> Atommüllendlager verhindert. An Alternativstandorten ist das anders. Bis | |
> jetzt. | |
Bild: Bislang als einziger potenzieller Standort gesichert: der umstrittene Sal… | |
BERLIN taz | In der Debatte um den Standort für ein atomares Endlager | |
drängt die Endlagerkommission des Bundestags auf ein neues Gesetz, das | |
andere mögliche Orte jenseits von Gorleben sichern soll. „Dringend | |
erforderlich“ sei eine Regelung, die „eine zeitweise Zurückstellung von | |
Anträgen auf bergbauliche Vorhaben mit Einwirkungen auf in Betracht | |
kommende Standortregionen ermöglicht“, heißt es in einer Vorlage, die bei | |
der Sitzung der Kommission am Montag beschlossen werden soll. | |
Auf diese Weise soll verhindert werden, dass mögliche Alternativstandorte | |
zu Gorleben etwa durch neue Bergwerke oder durch Fracking-Vorhaben von der | |
Liste verschwinden. Damit reagiert die Kommission auf den Beschluss der | |
Bundesregierung vom März, die „Veränderungssperre“ für Gorleben um weite… | |
zehn Jahre zu verlängern. | |
Diese Entscheidung, die den Standort Gorleben juristisch sichert und bei | |
den Umweltverbänden und Niedersachsen deshalb großen Protest ausgelöst | |
hatte, sei „nicht glücklich“, sagte der Vorsitzende der Kommission, Michael | |
Müller (SPD) am Freitag. Klaus Brunsmeier, der den BUND in der Kommission | |
vertritt, kritisierte, die Verlängerung sei beschlossen worden „obwohl das | |
Thema in der Kommission noch nicht ausreichend behandelt ist“. Die Sperre | |
läuft im August ab, der Bundesrat könnte sie bereits im Mai verlängern. | |
## Gleiches Atomrecht für alle | |
Die Kommission verweist nun auf einen Vorschlag von Wirtschafts- und | |
Umweltministerium, mit einem Gesetz auch die anderen möglichen Regionen für | |
ein Endlager vor einer Veränderung durch Bergrecht zu schützen. Im Mai wird | |
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Kommission erwartet, dort | |
könnte eine solche Regelung abgestimmt werden. | |
Die Arbeit der Kommission, die im Sommer 2014 ihre Arbeit aufnahm, nannte | |
die Co-Vorsitzende Ursula Heinen-Esser (CDU) „nicht immer einfach, aber | |
spannend“. Sie sei zuversichtlich, dass der Zeitplan eingehalten werde, im | |
nächsten Jahr Kriterien für die Suche nach einem Endlager aufzustellen. | |
„Wir werden allerdings weder Standorte noch Gesteinsarten für ein Endlager | |
vorschlagen“, sagte Heinen-Esser. | |
Vor allem wolle das Gremium die Bevölkerung stärker einbeziehen. Schon | |
jetzt brächten die öffentlichen Sitzungen, Protokolle und Livestreams mehr | |
Offenheit als andere Ausschüsse, aber „der Prozess kann nur funktionieren, | |
wenn die Öffentlichkeit breit beteiligt wird“. Am 20. Juni etwa will sich | |
die Gruppe öffentlich den Fragen von Interessierten stellen. | |
## Entscheidung 2031 | |
Die Kommission hat nun auch einen möglichen Zeitplan für die Endlagerung | |
des Atommülls veröffentlicht. Demnach könnte der Auswahlprozess 2018 – also | |
nach der nächsten Bundestagswahl – beginnen. 2031 soll laut Gesetz eine | |
Entscheidung fallen, „wofür freilich die Realisierungschancen noch unklar | |
sind“, heißt es in einem Papier der Kommission. Die Einweihung des | |
Endlagers sei „frühestens 2045/2050 denkbar“. | |
Geplant ist, den Müll im Notfall über 100 Jahre wieder zurückholen zu | |
können. „Das Ende der Einlagerung ist zwischen 2075 und 2130 vorstellbar“, | |
schreiben die Experten, der Verschluss zwischen 2085 und 2160. Ein | |
verschlossenes und gesichertes „Endlagerbergwerk wäre denkbar zwischen 2095 | |
bis 2170 oder später“. Wichtig sei in dem ganzen Prozess, dass „abhängig | |
von den Entscheidungen zukünftiger Generationen“ das Verfahren jeweils auch | |
abgebrochen oder „auf andere Pfade umgeschwenkt“ werden könne. | |
17 Apr 2015 | |
## AUTOREN | |
Bernhard Pötter | |
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