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# taz.de -- Diskussion um Genozid an Armeniern: Vernichtung oder Völkermord?
> Außenminister Steinmeier zeigt Verständnis für den Begriff „Völkermord�…
> Bundesregierung und Bundestag streiten über die richtige Vokabel für die
> Vernichtung der Armenier.
Bild: In Berlin lebende Armenier demonstrieren am 18.4.2015 für die Anerkennun…
BERLIN dpa/rtr | Vor der Bundestagsdebatte zum 100. Jahrestag der
Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich mehren sich die Stimmen in
der Union, die Massaker als Völkermord zu brandmarken. Im Entwurf der
Bundesregierung für die Gedenkstunde am Donnerstag ist zwar von
„Vernichtung der Armenier“ die Rede, der Begriff „Völkermord“ wird abe…
offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei - nicht
verwendet. Nach Schätzungen kamen bei der Vertreibung der Armenier im
Ersten Weltkrieg bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben.
„Der Tod Hunderttausender Armenier in der Endphase des Osmanischen Reiches
war weder Unfall noch Zufall, sondern Völkermord“, sagte CDU-Vize Julia
Klöckner der Welt am Sonntag. „Auch wenn es diplomatisch unklug sein mag
und wir in Deutschland aufgrund unserer Geschichte anderen nicht
überheblich ihre Geschichte vorhalten sollten, können wir dennoch das Kind
beim Namen nennen.“
Der Armenien-Berichterstatter der Unionsfraktion, Christoph Bergner (CDU),
kündigte an, er werde am Dienstag in der Fraktion dafür eintreten, „dass
der Begriff Völkermord in den Antrag aufgenommen wird“. Zwar verstehe er
es, wenn Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „um angemessene
Formulierungen“ ringe. Aber „die Beweise, dass es sich um einen Genozid
handelt, liegen in den Archiven des Auswärtigen Amts“. Das Osmanische Reich
und das Deutsche Kaiserreich waren im Ersten Weltkrieg Bündnispartner.
Auch führende Vertreter von Grünen und Linken forderten die schwarz-rote
Koalition auf, die Massaker klar als „Völkermord“ zu benennen. „Die
Bundesregierung ist mit ihrer Haltung unglaubwürdig und knickt vor der
Türkei ein“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter der
Deutschen Presse-Agentur.
## Opposition fordert Bekenntnis von der Regierung
Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der Welt am Sonntag: „Die CDU/CSU muss sich
gut überlegen, auf welcher Seite sie in dieser historischen Debatte steht.
Ich glaube nicht, dass die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls an die
Seite von Völkermordleugnern gehört.“ Der Linken-Vorsitzende Bernd
Riexinger verlangte von der Bundesregierung, die „systematisch geplante und
-organisierte Vernichtung der armenischen Bevölkerung als Völkermord nach
der UN-Konvention“ anzuerkennen.
Nun geht Frank-Walter Steinmeier auf die Kritiker im Bundestag zu. Man
könne das, was damals geschehen sei, „in dem Begriff des Völkermords
zusammenfassen wollen“, sagte Steinmeier der Süddeutschen Zeitung. Er könne
die Gründe dafür und die Gefühle dazu gut verstehen. Damit räume der
Minister den Bundestagsabgeordneten mehr Freiheiten ein, die das türkische
Vorgehen in einem Entschließungsantrag des Bundestags am Freitag als
Völkermord bezeichnen wollen, berichtete die Zeitung.
Steinmeier sagte der SZ allerdings auch, er sei in Sorge, dass eine immer
aufgeladenere politische Debatte den Beginn eines ernsthaften und
aufrichtigen Dialogs zwischen Türken und Armeniern „erschweren oder gar
unmöglich machen“ könnte. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende
Franz Josef Jung (CDU) sagte der Saarbrücker Zeitung (Montagausgabe), die
Union wolle ungeachtet türkischer Proteste das Massaker als Völkermord
bezeichnen. Das Wort solle in einer vom Bundestag in der kommenden Woche
verabschiedeten Resolution auftauchen.
Bundespräsident Joachim Gauck spricht am Donnerstag bei einer
Gedenkveranstaltung der Kirchen im Berliner Dom. „Ich würde mir wünschen,
dass der Bundespräsident sich deutlicher äußert“, sagte
Grünen-Fraktionschef Hofreiter. „Ich mag ihm aber keine Vorschriften
machen.“
20 Apr 2015
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