# taz.de -- Wahlkampf im Saarland: Mit maximaler Endgeschwindigkeit | |
> Im Saarland wird Ende März gewählt, die SPD liegt in Umfragen vorne. Es | |
> wäre der erste Sieg seit Lafontaines Abgang. | |
Bild: Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr d… | |
Kugelstoßen, langweilig? Niemals! „Das ist ein megakomplexer | |
Bewegungsablauf, bei der Sie eine Körperverdrehung explosionsartig | |
auflösen, um eine maximale Endgeschwindigkeit der Kugel zu erzielen.“ Wenn | |
man Anke Rehlinger beim Treffen in der saarländischen Landesvertretung | |
gegenübersitzt und nach einer ihrer Lieblingssportarten fragt, kann sie aus | |
dem Stand einen Fachvortrag halten. Rehlinger ist begeisterte Sportlerin. | |
Ihre sportliche Karriere begann sie als Jugendliche beim Tischtennis. | |
Heute, mit 45 Jahren, ist sie amtierende Vizeweltmeisterin der Senioren im | |
Kugelstoßen. Bis heute hält sie außerdem die saarländischen Landesrekorde | |
im Kugelstoßen und im Diskuswerfen. Nun schickt sie sich an, im Land ein | |
weiteres Treppchen zu erklimmen: als Ministerpräsidentin. | |
Am 27. März wird im Saarland [1][ein neuer Landtag gewählt]. In der | |
aktuellen Umfrage von infratest dimap von dieser Woche liegt die SPD mit 37 | |
Prozent vor der CDU, die demnach auf 31 Prozent käme. Bei der Frage, wen | |
sie am liebsten als Ministerpräsident:in hätten, votierten 49 Prozent | |
der Befragten für die Spitzenkandidatin der SPD, Anke Rehlinger, und nur 33 | |
Prozent für den Amtsinhaber Tobias Hans von der CDU. | |
Von 1985 bis 1998 war [2][Oskar Lafontaine], damals noch SPD, | |
Ministerpräsident im Saarland. Ihm folgte für nur knapp ein Jahr der | |
Sozialdemokrat Reinhard Klimmt. Seitdem regiert die CDU. Nun könnte es | |
erstmals wieder klappen mit einem SPD-Wahlsieg. „Die Stimmung ist gut“, | |
sagt der 29-jährige SPD-Kreischef Pascal Arweiler. Rehlinger bemüht sich | |
bei dem Treffen im Februar, nicht zu siegesgewiss zu klingen. „Es | |
entscheidet sich nicht in der Aufwärmphase, wer am Ende das beste Ergebnis | |
erzielt.“ | |
Im Jahr 2004 wurde die Volljuristin, damals 28, erstmals Abgeordnete. | |
Seitdem zog sie Wahljahr für Wahljahr wieder in den Landtag ein, wechselte | |
2012 mit der großen Koalition auf die Regierungsbank und ist derzeit | |
Ministerin für Wirtschaft, Energie, Arbeit und Verkehr – ein | |
Superministerium. Über Wirtschaft spricht Rehlinger genauso | |
leidenschaftlich wie über Sport. Sie referiert ausdauernd über | |
„Strukturwandel“ und „grünen Wasserstoff“. | |
Das sind die großen Themen, die sie als Ministerin beschäftigen. Das | |
Saarland steckt in einem schwierigen Transformationsprozess. Jeder vierte | |
Arbeitsplatz hat direkt oder indirekt mit der Autoproduktion zu tun. Ob der | |
Getriebehersteller ZF, ob Bosch in Homburg, Ford in Saarlouis oder die | |
großen Stahlunternehmen – der Übergang zur Elektromobilität und die | |
Umstellung auf grünen Strom ist ein Stresstest für das Land. | |
## Das Saarland der Zukunft | |
Ende Februar besucht Rehlinger die Firma Kettler in St. Wendel, einen | |
Hersteller für Sportgeräte und Gartenmöbel. Hier ist ein modernes Werk | |
entstanden, in dem bald schon E-Bikes und Pedelecs montiert werden. Das | |
Unternehmen hat 75 Millionen Euro investiert, 350 neue Arbeitsplätze sind | |
geplant. Das neue Werk passe perfekt „zu unserem innovativen | |
Industriestandort“, es „diversifiziert ihn zugleich, nicht Auto oder | |
Stahl und doch nah an der Kernkompetenz für das Saarland der Zukunft“, so | |
Rehlinger in bestem PR-Sprech. Seit Jahren führt sie als | |
Wirtschaftsministerin fast täglich Gespräche mit Unternehmen, Start-ups, | |
Genossenschaften, trifft Investoren, Manager und Betriebsräte. | |
Auch [3][Ministerpräsident Hans] ist wegen Industrieansiedlungen unterwegs. | |
Er will das Thema nach der Wahl zur Chefsache machen. Der Wettlauf der | |
beiden erinnert ein bisschen an die Fabel vom Hasen und dem Igel. Die | |
Wirtschaftsministerin ist meistens schon da. Sie ist länger dabei, zunächst | |
als Ressortchefin für Justiz und Umwelt, dann für Wirtschaft und Verkehr. | |
Auch Rehlinger möchte die Industriepolitik nach der Wahl in der | |
Staatskanzlei ansiedeln, mit ihr als neue Ministerpräsidentin. | |
Das alles überlagernde Thema in den vergangenen Wochen war der Krieg | |
Russlands gegen die Ukraine. Am Tag nach Putins Überfall auf die Ukraine | |
ruft Rehlinger als Wirtschaftsministerin betroffene Unternehmen, Verbände | |
und Kammern zusammen, um sich ein Bild von den wirtschaftlichen | |
Auswirkungen zu machen. Die Landesregierung berät Notfallpläne, bereitet | |
die Aufnahme von Flüchtlingen vor, erörtert Gefahren durch mögliche | |
Cyberangriffe. Am Abend nehmen Ministerpräsident Hans und seine | |
Stellvertreterin Rehlinger an einer Mahnwache teil, eine improvisierte | |
Protestaktion gegen den Krieg. „Angesichts der Bedrohung müssen Demokraten | |
zusammenstehen“, sagt sie danach der taz. | |
Hans ist mit einem Handyvideo in die letzte Phase des Wahlkampfs gestartet. | |
Vor einer Tankstelle wetterte er gegen die „Ausplünderung“ der Autofahrer. | |
„Nicht nur die Geringverdiener“, sondern auch „die vielen fleißigen Leut… | |
die tanken müssen“, sollen entlastet werden, ruft Hans mit zerzausten | |
Haaren in seine Kamera. Das Video ging viral. Die Reaktionen: zumeist | |
vernichtend. | |
Bei der SPD im Bund rieben sie sich die Augen: Auf welche schmutzigen | |
Tricks die Genossen an der Saar zurückgriffen, nur um Hans vorzuführen, | |
wunderte sich eine Berliner Spitzengenossin im ersten Augenblick. Doch | |
siehe da, das Video hatte der Ministerpräsident selbst fabriziert. Mit der | |
Attacke auf die Berliner Ampel will Hans die Wende schaffen. Doch noch | |
bescheinigen die Umfragen nicht ihm, sondern seiner Wirtschaftsministerin | |
den Amtsbonus. | |
Die nimmt Hans’ Vorlage dankbar auf, nennt die Einteilung der Menschen in | |
„Geringverdiener“ und „die Fleißigen, die tanken müssen“, „völlig … | |
Sie bringt sich selbst als seriöse Politikerin in Stellung. In diesen | |
herausfordernden Zeiten sei gutes Regieren gefragt, „am Schreibtisch und in | |
Verhandlungen, nicht als Wutbürger vor der Tankstelle“. | |
Rehlinger lobt den grünen Kollegen Habeck, der die Kartellbehörden | |
eingeschaltet hat, und wendet sich gegen Forderungen nach Steuersenkungen | |
und Tankrabatt. „Wir können doch nicht einfach nur Steuermittel einsetzen, | |
wenn sich die Mineralölkonzerne die Taschen vollmachen.“ | |
## Corona statt Regierungserklärung | |
An diesem Mittwoch ist der Landtag zur letzten Sitzung in dieser | |
Legislaturperiode zusammengekommen. Ministerpräsident Tobias Hans hatte | |
eigentlich eine Regierungserklärung angekündigt. Doch die fällt aus, Hans | |
ist an Corona erkrankt. „Anke“ könnte die Regierungserklärung übernehmen, | |
regt er an. Doch die lehnt ab, twittert „Gute Besserung lieber Tobias!“ Als | |
Sportlerin setzt sie auf Fairness. „Ich will keinen Vorteil aus seiner | |
Erkrankung ziehen“, erklärt sie der taz. | |
Begleitet man Rehlinger im Wahlkampf, dann kann man den Eindruck bekommen, | |
dass es tatsächlich klappen könnte mit dem Sieg. Der Besuch eines | |
Infostands vor einem Supermarkt in Püttlingen ist für sie ein Heimspiel. | |
„Anke“, die meisten duzen sie hier, geht auf die Menschen zu, verteilt | |
Kulis an die Erwachsenen und Gummibärchen an die Kinder. Viele erkennen sie | |
„vom Fernsehen“. Ein 83-Jähriger nähert sich Rehlinger dichtend: „Liebe | |
Genossin, reich mir deine Flossin“, sagt er. | |
Aber ob es wirklich reicht, wird sich erst am nächsten Sonntag zeigen. Auch | |
vor fünf Jahren lag die SPD vorn, im Hype um den damaligen | |
SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Doch im Schlussspurt setzte sich | |
Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer durch. Elf Prozentpunkte lag | |
die CDU am Ende vor der SPD. Mit der verlorenen Saarlandwahl begann für die | |
SPD vor fünf Jahren – mit Ausnahme von Niedersachsen – bundesweit eine | |
Serie von Niederlagen, die schließlich in eine vergeigte Bundestagswahl | |
mündete. | |
Diesmal ist es anders. Die SPD hat die Bundestagswahl im Schlussspurt | |
gewonnen. Sechs Monate danach ist die Landtagswahl im Saarland auch ein | |
Indikator, wie nachhaltig der sozialdemokratische Überraschungssieg im | |
September wirklich war. Auf Rehlinger lasten daher auch bundespolitische | |
Erwartungen. Macht ihr das zu schaffen? Nein, sie neige sowieso nicht zu | |
übermäßiger Aufgeregtheit, sagt sie beim Treffen in der Landesvertretung: | |
„Nervosität verhagelt die Leistung.“ | |
18 Mar 2022 | |
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## AUTOREN | |
Christoph Schmidt-Lunau | |
Anna Lehmann | |
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