# taz.de -- Verhinderte Abschiebung in Nürnberg: Politikunterricht mit Platzwu… | |
> Vor einem Jahr wollte die Polizei einen Nürnberger Schüler zur | |
> Abschiebung nach Afghanistan abholen. Die Rekonstruktion einer | |
> Eskalation. | |
Bild: 31. Mai in Nürnberg: Die Polizei geht gegen eine Sitzblockade der Schül… | |
NÜRNBERG taz | Leonhard Seidl kann sich noch gut an den Morgen des 31. Mai | |
2017 erinnern. Es ist 9.37 Uhr, als die Nachricht auf seinem Mobiltelefon | |
aufpoppt: „An der Berufsschule in Schoppershof wird jemand abgeschoben. Es | |
gibt Proteste! Fahrt alle hin und schickt das weiter.“ Seidl tut, wie ihm | |
aufgetragen, schwingt sich auf sein Fahrrad. Bis zum Berliner Platz, an dem | |
die Schule liegt, hat er es nicht weit. | |
Seidl, inzwischen 42 Jahre alt, ist Schriftsteller und Sozialarbeiter, hat | |
einen Krimi über Rassismus und Fanatismus geschrieben. Außerdem ist er ein | |
Linker. Wenn es gilt, Missstände anzuprangern, gegen Übergriffe der | |
Staatsgewalt auf die Straße zu gehen, lässt er sich nicht lange bitten. | |
Als Seidl am Berliner Platz ankommt, ist alles ruhig. Neben der Schule, vor | |
der Reformationsgedächtniskirche, steht ein Streifenwagen, davor sitzen | |
etliche Jugendliche, vielleicht ein paar Dutzend. Seidl setzt sich dazu. | |
Eine zierliche junge Frau mit Pferdeschwanz schreit die Polizisten an: „Was | |
seid ihr bloß für Menschen, Alter?!“ Es dauert nicht lange, dann kommen | |
weitere Polizisten. Es sind Beamte des Einsatzzugs Erlangen, von den | |
Kollegen anhand der schwarzen Uniformen gut zu unterscheiden. Irgendwann | |
heißt es: „Zugriff!“ | |
Was dann an der Berufsschule passiert, davon kann man sich im Netz ein Bild | |
machen. Es kursieren etliche Videos, eines etwa macht auf Facebook die | |
Runde. Der Titel des Filmchens klingt fast schon idyllisch: „Impressionen | |
des Polizeieinsatzes vom 31. Mai 2017“. Der Inhalt ist es weniger: Man | |
sieht Polizisten, die Jugendliche an den Armen packen und über eine Wiese | |
schleifen, Demonstranten werden zu Boden gedrückt, Beamte knien auf ihnen, | |
man hört Schreie, Bellen, mindestens ein Polizeihund springt Demonstranten | |
an, ein junger Mann läuft mit blutendem Gesicht davon, Polizisten holen mit | |
ihren Schlagstöcken aus. | |
## Bilder, die Fragen aufwerfen | |
Es sind diese Bilder, die eine klare Sprache zu sprechen scheinen und doch | |
– noch ein Jahr danach – so viele Fragen aufwerfen. Es geht um Recht, um | |
Gerechtigkeit, um Rechtmäßigkeit. Um Zivilcourage und Krawallmacherei. Um | |
die Frage: Was ist angemessen? Warum wird aus Schulen abgeschoben? Hat die | |
Polizei richtig gehandelt? Von wem ging die Gewalt aus? Und letztlich geht | |
es natürlich schlicht auch um Menschlichkeit: Wer kann angesichts der | |
Situation in Afghanistan behaupten, es gäbe dort sichere Gebiete, deshalb | |
könne man guten Gewissens dorthin abschieben? | |
Für manche geht es um noch mehr – um die Frage, wohin der Freistaat Bayern | |
steuert, zum Beispiel auch um das neue, hoch umstrittene | |
Polizeiaufgabengesetz. Es war ein Ereignis, das bei nicht wenigen einen | |
nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat. Junge Menschen haben zum Teil ihr | |
Vertrauen in den Staat verloren, aber auch etwas entdeckt: die | |
Notwendigkeit, sich selbst einzumischen. Jetzt organisieren sie | |
Demonstrationen und Bildungsstreiks, machen auf sich aufmerksam und wollen | |
sich auf keinen Fall instrumentalisieren lassen. | |
Und für Asef N., den inzwischen 21-jährigen afghanischen Flüchtling, geht | |
es ganz konkret um die Frage: Werden sie bald wiederkommen? Werden sie mich | |
diesmal bis zum Flugzeug bringen? | |
## Abschiebung aus heiterem Himmel | |
Aber jetzt noch einmal von Anfang an: Der 31. Mai 2017, das ist der Tag, an | |
dem Asef N. nach Afghanistan hätte ausreisen sollen. In das Land, das er | |
seit seiner Kindheit nicht mehr gesehen hat. Er selbst freilich weiß nichts | |
davon, als er morgens in die Schule, die Berufsschule B 11, kommt. | |
Schließlich besitzt er eine gültige Duldung, sie ist nur wenige Tage zuvor | |
für drei Monate verlängert worden. Außerdem hat er ein paar Wochen zuvor | |
eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 25a des Aufenthaltsgesetzes | |
beantragt. Der sieht vor, dass gut integrierte Jugendliche nach vier Jahren | |
in Deutschland unabhängig von ihrem Schutzstatus eine Aufenthaltserlaubnis | |
erhalten können. | |
In der Schreinerklasse geht es an diesem Tag nicht um Holz, ein sogenannter | |
Projekttag steht auf dem Programm. Das Thema: „Vielfalt und Toleranz“. | |
Ausgerechnet. Kurz nach 8 Uhr kommt der stellvertretende Schulleiter in | |
Asefs Klasse und bittet ihn nach draußen. Auf dem Gang warten zwei | |
Polizeibeamte. Asef erfährt, wohin die Reise gehen soll, darf sich noch von | |
ein paar Lehrern und Mitschülern verabschieden. Doch die Nachricht von der | |
geplanten Abschiebung verbreitet sich, der Widerstand formiert sich. „Ich | |
bin zu spät gekommen und habe auf dem Gang gesehen, was da los war“, | |
erzählt eine Schülerin aus der Parallelklasse. „Ich bin in die Klasse | |
gegangen und hab gesagt: Scheiße, wir müssen jetzt was machen.“ | |
Als Asef in Handschellen zum Streifenwagen geführt wird, sitzen die ersten | |
Schüler bereits vor dem Auto. Zunächst sind es Mitschüler aus Asefs Klasse | |
und einer Parallelklasse, dann werden es immer mehr. Als die Polizisten | |
Asef schließlich in ein zweites Auto verfrachten, kann dieses zwar | |
losfahren, kommt allerdings keine hundert Meter weit. Dann zwingen es | |
nebenherlaufende Schüler vor der benachbarten Kirche zum Anhalten. Dort | |
setzen sie ihre Sitzblockade fort – bis zum Eintreffen des Erlanger | |
Einsatzzugs. Mitschüler und Schulangestellte wollen einen Anwalt holen, | |
jemand bittet einen der Polizisten darum, kurz mit Asef sprechen zu dürfen, | |
man wolle ihn nur schnell nach dem Namen seines Anwalts fragen. Die | |
Antwort: „Der braucht keinen Rechtsanwalt mehr, der sitzt sowieso gleich im | |
Flieger nach Kabul.“ | |
## Platzwunden, Hämatome, Prellungen | |
Inzwischen schließen sich nicht mehr nur Schüler an, die Demonstranten | |
kommen wie Leonhard Seidl von überall her. Sie muss der bayerische | |
Innenminister Joachim Herrmann im Sinn haben, als er schon bald nach der | |
Polizeiaktion sagt: „Wenn Gewalttäter der linksextremen Szene die Polizei | |
angreifen und damit unseren Rechtsstaat herausfordern, muss die Polizei | |
handeln.“ Herrmann stützt sich dabei auf die Darstellung der Polizei, | |
wonach erst durch die Ankunft von rund 50 Linksautonomen die Situation | |
eskalierte. | |
In Nürnbergs Arztpraxen werden den Jugendlichen Stunden später Atteste | |
ausgestellt: Prellungen diverser Art, Abschürfungen, angeschwollene | |
Handgelenke, üppige Hämatome, Platzwunden, Schwindel diagnostizieren die | |
Mediziner. Viele haben auch Pfefferspray in die Augen bekommen. Die Polizei | |
spricht lediglich von verletzten Beamten. Im Innenausschuss des Landtags | |
loben Politiker von CSU und SPD die Polizei für den besonnen Einsatz. | |
Eine Darstellung, die Sonja Dietel und Christopher Krieghoff nicht | |
bestätigen können. Anders als Herrmann und die Ausschussmitglieder haben | |
die Pfarrerin und der Dekan gemeinsam mit Kollegen die Ereignisse direkt | |
vor ihrer Kirche beobachten können. „Diese politische Sprachregelung, das | |
seien Linksautonome gewesen, die nur Krawall machen wollten – so war es nun | |
wirklich auch nicht“, sagt Krieghoff. „Meine Vermutung ist, dass es nicht | |
ins Bild gepasst hat, dass sich Bürger starkmachen, um eine Abschiebung zu | |
verhindern. Die bayerische Politik geht schließlich davon aus, dass | |
Abschiebungen allgemeine Zustimmung finden. Außer eben bei ein paar | |
Linken.“ Sicher, die Gewalt habe sich dann wechselseitig hochgeschaukelt, | |
aber das auslösende Moment sei eindeutig der Einsatz der Erlanger Beamten | |
gewesen. Diese hätten sich an die Räumung der Sitzblockade gemacht, was | |
sich im Nachhinein allerdings nur als Ablenkungsmanöver herausgestellt | |
habe, damit die Kollegen währenddessen Asef in ein drittes Auto bringen | |
konnten. | |
Und wie war das nun mit den Linksautonomen? „Wie erkennt man denn einen | |
Linksautonomen?“, fragt Dietel. „Ich jedenfalls habe keinen schwarzen Block | |
oder so etwas wahrgenommen.“ Nach Krawallmacherei sah die Aktion für Dietel | |
nicht aus. „Ich empfand das als eine sehr emotionale Situation – eine | |
Alles-oder-nichts-Situation. Ich hatte den Eindruck, dass es für viele | |
Demonstranten tatsächlich um Leben und Tod ging, dass sie Angst hatten, | |
eine Abschiebung könnte für Asef den Tod bedeuten.“ | |
## Der Streit um die Interpretation der Geschehnisse | |
Dass Asef N. an diesem Tag letztlich nicht ins Flugzeug steigen muss, liegt | |
allein daran, dass wenige Stunden zuvor in Kabul eine Bombe explodiert. | |
Nicht weit von der deutschen Botschaft entfernt. Mehr als 150 Menschen | |
sterben. Asefs Flug wird storniert. | |
Gemeinsam mit drei anderen Kollegen schreiben Dietel und Krieghoff einen | |
Brief an den Innenausschuss des Bayerischen Landtags, wollen die „geradezu | |
erschütternde Verkürzung und Vereinfachung der Ereignisse“ korrigieren. | |
Wenig später werden sie vom Landeskriminalamt (LKA) zur Anhörung gebeten. | |
Krieghoff erwartet, man werde ihn nach seinen Beobachtungen von Übergriffen | |
der Polizisten befragen. Stattdessen zeigt man ihm das Bild eines | |
verletzten Demonstranten. „Kennen Sie den?“ – „Nein.“ – „Glauben … | |
das ein Berufsschüler ist?“ – „Das kann ich nicht sagen. Warum ist das f… | |
die Verletzung wichtig?“ – „Weil Sie geschrieben haben, Schüler seien | |
verletzt worden.“ Das stimmt nicht, in dem Brief ist von „Protestierenden“ | |
die Rede, doch die Absicht ist klar, es geht darum, die Wahrnehmung der | |
Kirchenleute anzuzweifeln. Irgendwann sagt der Dekan zu dem LKA-Beamten: | |
„Ich komm’ mir selbst langsam wie ein Beschuldigter vor.“ | |
Gegen andere laufen noch immer Ermittlungen. Ausschließlich gegen | |
Demonstranten. Wie viele, das weiß niemand so genau. Derzeit findet vor dem | |
Amtsgericht Nürnberg ein Prozess gegen einen Mann statt, der sein Fahrrad | |
zwischen Asef N. und die Polizisten geschoben haben soll. Versuchte | |
Gefangenenbefreiung wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. | |
Das Ganze werde schon „sehr hoch gehängt“, sagt der Anwalt des Mannes, | |
Yunus Ziyal. „Das geschieht in einem politischen Klima, wo es für den Staat | |
um die Deutungshoheit geht.“ Der Eindruck dränge sich auf, sagt Ziyal, dass | |
die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft, welche Ermittlungen sie zu | |
welchem Zeitpunkt mit welchem Eifer führe, politisch motiviert seien. Der | |
Anwalt sitzt gerade in einem Nürnberger Stadtteilzentrum bei einer | |
Pressekonferenz eines Solidaritätsbündnisses zum 31. Mai auf dem Podium. | |
„Nürnberg ist überall“, postulieren die Teilnehmer, rufen zu Aktionen geg… | |
Abschiebungen auf, wollen vor allem auch der offiziellen Darstellung der | |
Ereignisse vom 31. Mai ihre eigene gegenüberstellen. | |
Ganz hinten im Raum sitzt der Mann, um den es eigentlich geht: Asef N. Er | |
trägt eine Khakihose, im Ausschnitt seines Jeanshemds hängt die | |
Sonnenbrille. Asef hat die Hände in den Schoß gelegt, er lächelt | |
freundlich. Mit Journalisten spricht er nicht. Das hat ihm sein Anwalt | |
geraten. Schließlich hat die Staatsanwaltschaft auch gegen Asef N. Anklage | |
erhoben – wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Als er in das dritte | |
Polizeiauto gebracht wurde, wehrte sich Asef heftig. | |
Und dann war da noch dieser krasse Satz: „Ich bin in einem Monat wieder da. | |
Und dann bringe ich Deutsche um“, soll der Flüchtling laut Polizei gesagt | |
haben. Wann der Satz gefallen sein soll, daran konnte man sich später nicht | |
mehr so genau erinnern, auf dem Weg zur Polizeiwache oder vielleicht auch | |
erst dort. Asef selbst will sich gar nicht erinnern, dass er das gesagt | |
habe. Wenn, dann sei ihm das in der Schocksituation herausgerutscht, lässt | |
er über seine Betreuer wissen, und er entschuldige sich dafür. | |
Als einen „eher ruhigen Kerl“ beschreiben Mitschüler Asef. Mimikri, ein | |
Nürnberger Verein, der junge Flüchtlinge unterstützt, betreut ihn schon | |
seit mehreren Jahren. „Ein junger, aufgeschlossener Mensch“ sei Asef, heißt | |
es dort, „der versucht habe, sich durch Lernen und Sport zu integrieren und | |
sich eine Perspektive zu erarbeiten“. Ganz normal sei er, sehr kreativ, | |
lustig und beliebt. Sicher, „Blödsinn“ habe er auch schon mal gemacht. In | |
alkoholisiertem Zustand eine Fußgängerampel zu demolieren sei wohl keine so | |
gute Idee gewesen. Den Sachschaden von 1.000 Euro zahle er noch jetzt in | |
Raten von seinem Taschengeld ab. | |
Asef stammt aus der afghanischen Provinz Ghasni, südlich von Kabul. Er | |
gehört der Minderheit der schiitischen Hasara an, die von den Taliban | |
bedroht werden. Deshalb sei er geflohen, sagt er, zuerst in den Iran zu | |
einem Onkel; im Dezember 2012 schließlich kam er als unbegleiteter | |
minderjähriger Flüchtling nach Deutschland. Seine Mutter lebe noch in | |
Afghanistan, Kontakt zu ihr habe er aber kaum. Sein Vater sei gestorben. | |
Wohl keines natürlichen Todes, aber Asef rede nicht gern über die | |
Vergangenheit, heißt es. | |
## Hoffnung, dass Asef doch noch bleiben darf | |
Als Asef nach Deutschland kam, war er noch Analphabet. Und doch schaffte er | |
es in nur zwei Jahren in einer Integrationsklasse bis zum | |
Mittelschulabschluss. Inzwischen spricht er flüssig Deutsch. | |
Asefs Anwalt, Michael Brenner, hat nun einen Asylfolgeantrag für ihn | |
gestellt, nicht zuletzt weil Asef gerade durch die Ereignisse vom 31. Mai | |
eine größere, auch internationale Bekanntheit erlangt habe, die seine | |
Gefährdung erhöhen würde. Außerdem sei die Erfolgsquote bei Klagen gegen | |
Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge gerade in | |
Sachen Afghanistan sehr hoch. „Das macht Hoffnung“, sagt Brenner. | |
Nun also wartet Asef. Auf die Entscheidung zu seinem Asylfolgeantrag. Aber | |
auch auf die des Gerichts. Das entscheidet derzeit darüber, ob es die Klage | |
gegen Asef N. zulassen wird. | |
Auf einer Bank vor der Reformationsgedächtniskirche sitzen Sarah Holzner | |
und Leon Huber. Dort, wo vor einem Jahr, die Tumulte stattfanden. Gerade | |
haben die 10-Uhr-Glocken geläutet, jetzt sind nur noch die vorbeifahrenden | |
Autos zu hören. In Wirklichkeit heißen die beiden anders. Aber man weiß ja | |
nie. Den 31. Mai haben sie hautnah miterlebt. Sie waren in Asefs | |
Parallelklasse – und unter den Ersten, die am Polizeiauto ankamen. | |
Es ist der 25. Mai 2018. Der Tag, an dem das neue bayerische | |
Polizeiaufgabengesetz in Kraft tritt. „Spätestens mit diesem Gesetz sind | |
wir hier in Bayern in einem Polizeistaat angekommen“, sagt Huber. Starke | |
Worte. Kein Wunder: Huber, 27, Schiebermütze, Kapuzenpulli, Zehntagebart, | |
ist auch so einer von denen, vor denen Innenminister Joachim Herrmann | |
warnt. „Ich kann von mir sagen: Ich bin Linksautonomer.“ Aber: Gewalt lehne | |
er ab. Bei der Aktion über den zivilen Ungehorsam der Sitzblockade | |
hinauszugehen, das wäre für ihn nie infrage gekommen. „Linksautonomer zu | |
sein, das heißt doch nur, man macht linke Politik, ist aber nicht | |
angebunden an eine Gewerkschaft, Partei et cetera.“ | |
An diesem Tag ging es ihm wie den anderen Schülern nur um eines – das | |
Schicksal des Mitschülers. „Wir hatten ein ganz klares Ziel vor Augen: Am | |
Abend geht der Flieger, und wir wollen, dass Asef diesen Flieger nicht | |
erwischt.“ | |
Stimmt, sagt Sarah Holzner, 23, zerrissene Jeans. Sie ist keine, die | |
ständig auf Demos war, sich übermäßig mit Politik auseinandergesetzt hätte. | |
Erst als sie in der Schule Anfang 2017 erfuhren, dass ein anderer | |
Mitschüler nach Afghanistan abgeschoben wurde, begann sie sich mit dem | |
Thema zu beschäftigen. „Und der 31. Mai hat mich dann schon politisiert.“ | |
Seitdem engagiert sie sich auch in dem Bündnis „Jugendaktion Bildung statt | |
Abschiebung“. | |
Ja, es habe sich schon einiges getan seither, finden die beiden. Er habe | |
die Hoffnung, dass es in dieser Gesellschaft nicht so ignorant zugeht, wie | |
man oft denke, sagt Leon Huber. „Und dass viele Menschen bereit sind | |
aufzustehen, wenn sie sehen, dass Unrecht geschieht.“ | |
31 May 2018 | |
## AUTOREN | |
Dominik Baur | |
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