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# taz.de -- Ukrainekonflikt: Biden und Putin wollen telefonieren
> Putin und Biden sind am Donnerstag erneut zum Telefonieren verabredet. Im
> Januar soll es dann in Genf zu Beratungen über den Ukrainekonflikt
> kommen.
Bild: Sieht aus wie eine Freundschaft, ist aber keine: Präsidenten Putin und B…
Washington afp | Angesichts der Spannungen um die Ukraine werden
US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin am
Donnerstag telefonieren. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Mittwoch,
Biden wolle Putin dabei einen „diplomatischen Weg nach vorne“ anbieten.
„Aber wir sind auch bereit zu antworten, wenn Russland mit einer weiteren
Invasion der Ukraine voranschreitet.“ US-Außenminister Antony Blinken
stimmte sich dazu am Mittwoch mit Verbündeten ab.
Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte das geplante Telefonat zwischen
Biden und Putin. Es soll demnach am Donnerstagabend russischer Zeit
stattfinden. Dem Weißen Haus zufolge ist es für 21.30 Uhr deutscher Zeit
angesetzt.
Die US-Regierung ist nach Angaben des US-Regierungsvertreters weiterhin
„zutiefst besorgt“ über den massiven russischen Truppenaufmarsch an der
Grenze zur Ukraine. Sie würde es demnach „gern sehen“, wenn die Truppen �…
ihre üblichen Trainingsgebiete zurückkehren würden“.
Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Emily Horne,
erklärte, bei dem Telefonat mit Putin werde es um eine „Reihe von Themen“
einschließlich der für Januar geplanten diplomatischen Gespräche mit
Russland gehen.
Der Westen befürchtet wegen des [1][Truppenaufmarsches] seit geraumer Zeit,
Russland könnte das Nachbarland angreifen. Die Regierung in Moskau
dementiert jegliche Angriffspläne, weist Kritik an den Truppenbewegungen
zurück und wirft seinerseits Kiew und der Nato „Provokationen“ vor.
## Selenski: „Volle amerikanische Unterstützung“
[2][Biden und Putin hatten sich im Juni in Genf getroffen] und zuletzt
[3][am 7. Dezember ein Videotelefonat geführt]. Vertreter der USA und
Russlands [4][wollen am 10. Januar in Genf zu Beratungen über den
Ukrainekonflikt] zusammenkommen. Zwei Tage später sind Gespräche zwischen
Russland und der Nato geplant, am 13. Januar sollen Beratungen zwischen
Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(OSZE) folgen.
Russland hat Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der Nato vorgelegt,
mit denen eine Osterweiterung des Militärbündnisses sowie die Errichtung
von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen
Einflusssphäre untersagt werden sollen. Die weitreichenden Forderungen
wurden von mehreren Nato-Mitgliedern zurückgewiesen.
Derweil telefonierte US-Außenminister Blinken am Mittwoch mit dem
ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Er bekräftigte dabei nach
Angaben seines Ministeriums den „unerschütterlichen Beistand“ der USA für
die „Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität“ der Ukra…
angesichts des russischen Truppenaufmarsches. Selenski schrieb danach auf
Twitter, dass er die „volle amerikanische Unterstützung“ habe, um „einem
russischen Angriff entgegenzuwirken“.
Außerdem telefonierte Blinken mit Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich
und Großbritannien. Dabei ging es um die „Koordinierung zur Abschreckung
weiterer russischer Aggressionen gegen die Ukraine“, sagte der Sprecher des
US-Außenministeriums, Ned Price. Demnach gab es einen „Konsens unter den
Verbündeten und Partnern, Russland für solche Aktionen massive Konsequenzen
und schwere Kosten aufzuerlegen“.
In einem früheren Telefongespräch zwischen Joe Biden und Wladimir Putin
Anfang Dezember hatte der US-Präsident seinem russischen Amtskollegen für
den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit Sanktionen gedroht, „wie er sie
noch nie gesehen hat“.
## China und Iran
Wie das Auswärtige Amt auf Twitter mitteilte, ging es neben der
Auseinandersetzung mit Russland auch um den Konflikt zwischen EU-Mitglied
Litauen und China sowie die Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem
Iran.
China hatte wegen eines Streits über die diplomatische Annäherung Litauens
an die von Peking als abtrünnige Provinz betrachtete Insel Taiwan einen
Importstopp für Güter aus dem baltischen Land verhängt. Der Streit
beeinträchtigt laut Angaben der EU-Kommission auch den Handel anderer
EU-Länder mit China.
[5][In Wien verhandelt der Iran derzeit unter anderem mit Deutschland,
Frankreich und Großbritannien über eine Wiederbelebung des internationalen
Atomabkommens.] Die USA, die 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald
Trump ausgestiegen waren, sind an den Gesprächen nur indirekt beteiligt.
30 Dec 2021
## LINKS
[1] /Stoltenberg-appelliert-an-Putin/!5824199
[2] /Gipfeltreffen-Biden-und-Putin/!5779610
[3] /Gespraech-zwischen-Biden-und-Putin/!5821400
[4] /Konflikt-zwischen-Westen-und-Russland/!5821895
[5] /Irans-Nuklearprogramm/!5818788
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