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# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze
Rentengesetz der Bundesregierung: Schneller als die IT erlaubt
Der große Renten-Wurf steht noch aus. Eine Mini-Reform ist aber schon mal
durchs Kabinett. Bei der Mütterrente bringt sie Bürokratie-Gefahr mit sich.
Grünen-Chef Banaszak auf Sommertour: Ostdeutscher ehrenhalber
Felix Banaszak trifft in Ostdeutschland auf Chemiearbeiter, linke Zentren
und Montagsdemos. Hilft seine Reise den Grünen auf dem Weg aus der Krise?
Grünen-Co-Chefin Brantner zu Gaza: „Es braucht ein Machtwort von Merz“
Die Bundesregierung müsse endlich ins Handeln kommen, fordert Grünen
Co-Chefin Franziska Brantner. Es brauche ein gemeinsames europäisches
Vorgehen.
Rückzug der Grüne-Jugend-Chefin: Jette Nietzard geht, doch die Probleme bleib…
Ja, Jette Nietzard hat ihre Rolle bei den Grünen falsch eingeschätzt. Aber
ihr Provokationskurs war auch das Produkt von Machtlosigkeit.
Rückzug von Jette Nietzard : Keine Tränen, aber ein Nachgeschmack
Viel Rückhalt hatte die scheidende Chefin der Grünen Jugend in der Partei
nicht mehr. Für Nietzards Kritik am Umgang mit ihr gibt es aber
Verständnis.
Zahlen der Jobcenter: Keine Belege für eine große Bürgergeld-Mafia
Die Regierung spricht von „mafiösen Strukturen“, die „Bild“-Zeitung von
einem Anstieg beim „bandenmäßigen Bürgergeldbetrug“. Dabei ist die
Datenlage dünn.
BSW-Jugendverband gegründet: Die junge Wagenknechtin
Anastasia Wirsing ist die erste Vorsitzende der neu gegründeten BSW-Jugend.
Aufmüpfig gegen die Parteispitze wird die 21-Jährige wohl kaum.
Höhere Leistungen für Arbeitslose: Spendabler Auftritt, nichts dahinter
In der ARD stellte Friedrich Merz mehr Geld bei „plötzlicher
Arbeitslosigkeit“ in Aussicht. Konkret wird er aber nicht. Die SPD reagiert
zurückhaltend.
Von der CDU abgenickt
Die Partei wählte Brosius-Gersdorf 2015 in Sachsen als Richterin
Verschobene Wahl von Brosius-Gersdorf: Grüne wollen mit am Tisch sitzen
Fraktionschefin Haßelmann will kein neues Personalpaket für das
Verfassungsgericht und warnt Schwarz-Rot: Für eine Lösung brauche es „immer
auch uns“.
Krise in Ostdeutschland: Die Grünen wollen jetzt auf den Osten hören
Ein neuer Beirat berät den Parteivorstand zu Ostfragen. Mit dabei sind
altgediente Grüne wie Marianne Birthler und Externe wie Ilko-Sascha
Kowalczuk.
Jakob Blasel und Grüne Jugend: Provokant bedächtig
Grüne Jugend, da hat man Jette Nietzard auf dem Schirm. Und der
Co-Vorsitzende? Der arbeitet nicht ganz ungern im Hintergrund, wo auch viel
los ist.
Aufarbeitung der Affäre Gelbhaar: Die Grünen-Spitze laviert weiter herum
Nach sechs Monaten veröffentlicht der Bundesvorstand der Grünen einen
Bericht zur Gelbhaar-Affäre. Ihrer Verantwortung wird sie damit nicht
gerecht.
Fingierte Metoo-Vorwürfe gegen Grünen: Urteil über Gelbhaar fällt aus
Die Grünen beenden die Aufarbeitung ihrer MeToo-Affäre, ohne die Vorwürfe
gegen den Ex-Abgeordneten aufzuklären. Für die Zukunft haben sie Vorsätze.
Studie zur Ampelkoalition: Zumindest besser als beim ersten Mal
Keine Chaostruppe, aber Luft nach oben: Eine Studie der
Heinrich-Böll-Stiftung analysiert Aufstellung und Fehler der Grünen in der
Ampelkoalition.
Grüne Bundestagsfraktion: Katrin Göring-Eckardt wird Ostbeauftragte
Nach dem Aus als Bundestagsvizepräsidentin hat Katrin Göring-Eckardt einen
neuen Titel. Zuvor hatten Ost-Grüne mehr Posten für ihre Leute gefordert.
Kontroverser Pulli von Jette Nietzard: Hausverbot für Klöckner!
Die Bundestagspräsidentin möchte der Grüne-Jugend-Chefin den Hausausweis
entziehen. „Die Würde des Amtes“ möchte Klöckner selbst ausschließen �…
schreibt diesen Brief.
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: Simulation von Aufbruch
Der erste schwarz-rote Koalitionsausschuss soll das Signal senden, die
Blockade der Ampel zu beenden. Ob Kanzler Merz das weiterhin einhalten
kann, ist fraglich.
„ACAB“-Gate von Jette Nietzard : Kein Rückhalt, keine Zurückhaltung
Die Chefin der Jungen Grünen sorgt wieder für Empörung. Jetzt hat sich
Jette Nietzard mit der Polizei angelegt. In der Mutterpartei ist man not
amused.
Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse: Die AfD geht wohl leer aus
Am Mittwoch wird wohl keine andere Partei die AfD zu Ausschussvorsitzenden
wählen. Bleiben auch die Vize-Posten vakant, müssen zur Not die Alten ran.
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