# taz.de -- Tesla-Fabrik bei Berlin: Produktionsstart wackelt | |
> Elon Musk will spätestens im Dezember Elektroautos vom Band rollen sehen. | |
> Doch eine dreiwöchige Online-Erörterung muss nun wiederholt werden. | |
Bild: Das Straßenschild steht schon in Grünheide | |
BERLIN/POTSDAM/GRÜNHEIDE dpa | Der Zeitplan für den Produktionsstart von | |
US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin ist wieder ein Stück | |
unsicherer geworden. Die O[1][nline-Erörterung des Landes Brandenburg] von | |
mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Fabrik wird wiederholt. Das | |
Brandenburger Umweltministerium teilte am Donnerstag mit, das Landesamt für | |
Umwelt habe dies aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden. | |
Damit reagiert das Land auf Kritik mehrerer Umweltverbände. Tesla-Chef Elon | |
Musk plant, dass die ersten Elektroautos in Grünheide spätestens im | |
Dezember produziert werden. Doch die abschließende Genehmigung des Landes | |
fehlt noch – und die neue Online-Erörterung muss dann noch ausgewertet | |
werden. | |
Der Autobauer hält an seinem Zeitplan fest. Das Ziel sei, die ersten | |
Serienautos noch vor Jahresende bauen zu können, erklärte das Unternehmen. | |
Geplant sei, die Produktion dann so schnell wie möglich hochzufahren, wobei | |
dies wegen der Neuheit von Design, Technologie, Standort und Teams noch | |
nicht vorhersehbar sei. | |
Das Umweltministerium erklärte, ein Zeitplan für die Entscheidung über die | |
Genehmigung könne nicht genannt werden. Tesla baut auf Grundlage | |
vorzeitiger Zulassungen. Kritiker befürchten knappes Trinkwasser und | |
negative Folgen für die Umwelt. Tesla weist die Kritik zurück. | |
Die dreiwöchige Online-Erörterung war notwendig, weil Tesla den Antrag für | |
die Autofabrik unter anderem um eine Batteriefabrik ergänzt hatte. Die | |
Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu), Grüne Liga, Bund für Naturschutz und | |
Umwelt (BUND) sowie die Naturfreunde in Brandenburg warfen dem Umweltamt | |
vor, die Frist zur Bekanntmachung von mindestens einer Woche sei nicht | |
eingehalten worden. | |
Sie beziehen sich auf ein Verfahren um Wasserrechte für den Tagebau | |
Hambach, für den eine Online-Konsultation neu gestartet wurde, weil sie | |
zwei Tage vorher angekündigt worden war. Die Umweltschützer fordern auch | |
eine neue öffentliche Auslegung des Tesla-Antrags, weil einige Stellen für | |
die Erörterung nicht mehr geschwärzt waren. | |
Das Brandenburger Umweltministerium erklärte, dem Beispielfall der | |
Umweltverbände liege eine Rechtsauffassung zugrunde, die von der bisherigen | |
Auslegung abweiche. Weil unklar sei, wie Verwaltungsgerichte in Brandenburg | |
im Fall einer Klage entschieden, werde das Verfahren wiederholt. Eine neue | |
öffentliche Auslegung der kompletten Antragsunterlagen halte das | |
Landesumweltamt nicht für erforderlich. | |
## Neuer Termin für die Erörterung am 2. November | |
Die Erörterung soll nun am 25. Oktober bekannt gemacht werden und am 2. | |
November für weitere drei Wochen starten. Die Kommentare aus der bisherigen | |
Erörterung würden trotz der Wiederholung geprüft. | |
Die Umweltverbände werteten die Wiederholung zwar positiv, zeigten sich | |
aber unzufrieden, weil keine neue öffentliche Auslegung des Antrags von | |
Tesla für die Fabrik geplant sei. Sie kritisieren, dass darin Passagen mit | |
Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geschwärzt waren, nicht mehr | |
aber bei der Online-Erörterung – das heißt, nach dem Verfahren der | |
Öffentlichkeitsbeteiligung. „Diese entschwärzten Passagen sind der | |
Öffentlichkeit nicht zugänglich“, sagte der Landesgeschäftsführer der | |
Grünen Liga, Michael Ganschow. Der Verein für Natur und Landschaft in | |
Brandenburg verlangte, dass das Land den Bau der Batteriefabrik nicht | |
genehmigt. | |
21 Oct 2021 | |
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