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# taz.de -- Scholz-Besuch in Paris: Hauptsache, Stärke zeigen
> Vereint wegen Trump: Kanzler Scholz besucht Präsident Macron. Man
> bemüht sich um die Botschaft, dass sich die EU nicht spalten lässt.
Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am M…
Paris taz | Das Treffen von Olaf Scholz und Emmanuel Macron ist
hochsymbolisch aufgeladen. Am Tag genau vor 62 Jahren wurde hier in Paris
der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Seit zwei Tagen ist in den USA Trump im
Präsidentenamt. Beides sind Anlässe, zu zeigen, dass das
deutsch-französische Verhältnis besser ist sein Ruf. Der hat gelitten, weil
Scholz und Macron nicht immer ernst genommen haben, was 1963 beschlossen
worden war – dass man sich bei allen wichtigen Themen abstimmt. Scholz etwa
fand Macrons Schwenk beim Ukraine-Kurs – vom Putin-Versteher zu Falken –
irritierend.
Aber diese Vergangenheit soll nicht mehr viel zählen. Das „internationale
Umfeld“ werde „immer brutaler und enthemmter“, sagt Macron. Scholz
assistiert mit der nüchternen Bemerkung, dass Trump „eine Herausforderung“
sei. Der [1][US-Präsident hat Europa schon mit Strafzöllen gedroht,] falls
die EU nicht mehr Öl und Gas aus den USA kaufen. In Berlin hält man das für
eine übersichtliche Drohung. Fast das ganze LNG-Gas, das Deutschland
bezieht, kommt bereits aus den USA.
Ausgespart wird bei den Statements der beiden das Thema [2][Mercosur, das
geplante Handelsabkommen der EU mit Lateinamerika]. Das will Berlin, gerade
weil Trump mit Zöllen droht. In Frankreich sieht man Mercosur hingegen
skeptisch, weil man wirtschaftliche Nachteile für die eigenen Landwirte
befürchtet.
## „Wir werden uns nicht verstecken“
In der grundsätzlichen Einschätzung der neuen Weltlage klingen Scholz und
Macron ähnlich, aber nicht gleich. Macron betont, „das deutsch-französische
Tandem“ müsse gerade jetzt funktionieren. Es gelte „eigene Interessen zu
verteidigen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen“. Scholz, sonst
eher ein Freund zurückhaltender Rhetorik, formuliert das ähnlich, aber
deutlicher als Ansage in Richtung Washington: Die EU sei stark. „Wir werden
uns nicht verstecken. Auf dieser Basis werden wir mit den USA und dem neuen
amerikanischen Präsidenten gut zusammenarbeiten.“ Der Kanzler kündigt zudem
vage an, dass man über die vereinbarten gemeinsamem deutsch-französischen
Militär-Projekte – Kampfjet und Panzer – hinaus zusammenarbeiten werde.
„Wir können da mehr machen“, so Scholz.
Der Kanzler nutzt die Gelegenheit noch, um drei Forderungen an Brüssel zu
adressieren. Es dürfe keine Strafzahlungen wegen Umweltauflagen für
Autokonzerne geben, die E-Autos entwickeln. Zudem fordert er einen
EU-Stahlgipfel, weil die Branche strategisch bedeutsam sei. Und die EU
müsse die Nachhaltigkeitspflicht, die zu bürokratisch für viele Unternehmen
sei, für zwei Jahre aussetzen.
Routine also, trotz Trump. Macron und Scholz senden die bekannte Botschaft,
dass Trumps Idee, die EU zu spalten, nicht funktionieren wird. Immerhin hat
Trump mit Meloni und Orbán zwei Brückenköpfe in der EU. Konkrete Vorschläge
wie das gelingen soll, machen Macron und Scholz nicht. Es wäre bei zweien
im Abendlicht ihrer politischen Karriere vielleicht zu viel verlangt.
22 Jan 2025
## LINKS
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## AUTOREN
Stefan Reinecke
## TAGS
Strafzölle
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Schwerpunkt USA unter Trump
Olaf Scholz
Donald Trump
Schwerpunkt Klimawandel
Frieden und Krieg
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