# taz.de -- Regierung in Schweden: Regierungschefin für wenige Stunden | |
> Magdalena Andersson ist als erste Frau zur Ministerpräsidentin von | |
> Schweden gewählt worden. Kurz darauf tritt sie schon wieder zurück. | |
Bild: Der alte Ministerpräsident mit Nachfolgerin: nach der Wahl von Andersson… | |
STOCKHOLM dpa | Wenige Stunden nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen | |
Regierungschefin hat [1][Magdalena Andersson] ihren Rücktritt angekündigt. | |
Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, | |
strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die | |
Sozialdemokratin am Mittwoch in Stockholm. Zuvor hatten die Grünen im | |
Streit um einen Haushaltsvorschlag der Opposition angekündigt, die | |
Regierung zu verlassen. | |
Zuvor hatte die Sozialdemokratin und bisherige Finanzministerin bei einer | |
Abstimmung im schwedischen Parlament die nötige Unterstützung erhalten, um | |
die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven | |
anzutreten. | |
Andersson reichte dabei, dass sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag | |
gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie – 175 Nein-Stimmen | |
im 349 Sitze großen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt | |
der Regierungschefin zu blockieren. Die 54-Jährige [2][folgte damit auf | |
ihren Parteifreund Stefan Löfven], der Schweden in den vergangenen sieben | |
Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert hatte. | |
Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als | |
Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November hatte der 64-Jährige | |
zunächst den Parteivorsitz an Andersson weitergereicht, ehe er vor zwei | |
Wochen auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Parlamentspräsident | |
Andreas Norlén eingereicht hatte. | |
## Gegen die Pandemie und Kriminalität | |
Mit seinem Rückzug will Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, | |
sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser | |
positionieren zu können. Andersson erbt von ihm allerdings auch mehrere | |
Probleme: Zum einen ist die Coronapandemie, in der [3][Schweden einen | |
Sonderweg] mit vergleichsweise lockereren Maßnahmen gewählt hatte, auch im | |
hohen Norden der EU bei Weitem noch nicht durchgestanden. Zum anderen ringt | |
das skandinavische Land seit längerem mit einer grassierenden | |
Bandenkriminalität. | |
Die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Reichstag sind zudem seit dem | |
Erstarken der [4][rechtspopulistischen Schwedendemokraten] äußerst brüchig: | |
Rot-Grün hat gemeinsam nur 116 der 349 Parlamentssitze inne, die Opposition | |
hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können. Die | |
Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen | |
Abstimmung durchgewunken hatten, enthielten sich jedoch. Damit wurde | |
Andersson knapp bestätigt. | |
24 Nov 2021 | |
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