# taz.de -- Referendum über Anschluss geplant: Südossetien will Russland werd… | |
> Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region setzt ein Referendum | |
> über einen Anschluss an Russland an. Dort könnte der „Wunsch“ Gehör | |
> finden. | |
Bild: Südossetiens Präsident Bibilow (3. v. links) auf der Ehrentribüne bei … | |
BERLIN taz | Die von der Südkaukasusrepublik Georgien abtrünnige Region | |
Südossetien will sich Russland anschließen. Ende vergangener Woche | |
unterzeichnete der Noch-Präsident des 52.000-Einwohner-Staates, Anatoli | |
Bibilow, ein Dekret über die [1][Abhaltung eines Referendums]. Dieses soll | |
am 17. Juli stattfinden. „Schon bald wird unser Traum wahr werden. Russland | |
und Südossetien sind durch eine gemeinsame Geschichte verbunden. Das ist | |
eine vertrauensvolle Beziehung zwischen zwei Brüdern, die sich gegenseitig | |
helfen werden“, schrieb Bibilow Ende vergangener Woche auf seinem | |
Telegram-Kanal. | |
Im August 2008 war zwischen Georgien und Russland ein Krieg um Südossetien | |
ausgebrochen. Offiziellen Angaben zufolge wurden dabei 850 Menschen | |
getötet, zwischen 2.000 und 3.000 verletzt sowie rund 100.000 zu | |
Geflüchteten. Nach dem siegreichen Krieg [2][erkannte Moskau die | |
Unabhängigkeit Südossetiens an] – ein Schritt, dem mit Nicaragua, Nauru, | |
Venezuela und Syrien nur vier weitere Staaten folgten. | |
Südossetien, wo auch russische Truppen stationiert sind, ist mittlerweile | |
zu einem Quasi-Protektorat Russlands geworden. An der Demarkationslinie, | |
die sich stetig weiter in das Landesinnere Georgiens hinein verschiebt, | |
kommt es immer wieder zu Zwischenfällen in Form von Festnahmen | |
Einheimischer wegen illegalen Grenzübertrittes. Die Gekidnappten müssen in | |
der Regel von ihren Verwandten mit Geld ausgelöst werden. | |
Bibilow hatte seine Vereinigungspläne bereits Ende März angekündigt. | |
Russland habe immer alle, die ihm gegenüber loyal gewesen seien, verteidigt | |
und stets gegen den Nazismus gestanden, hatte er argumentiert – eine | |
Anspielung auf Moskaus Narrativ, die Ukraine mittels einer | |
„Spezialoperation“ „entnazifizieren“ zu wollen. | |
Die Vereinigung mit Russland war auch eine zentrale Botschaft Bibilows | |
während seiner Wahlkampagne vor der Präsidentenwahl am 10. April. Knapp | |
einen Monat später unterlag er in der Stichwahl deutlich seinem | |
Konkurrenten Alan Gaglojew. Die Amtsübergabe ist für den 24. Mai geplant. | |
## Positive Signale von Duma-Abgeordneten | |
Gaglojew, der 15 Jahre beim südossetischen Geheimdienst auf der | |
Gehaltsliste stand, hatte Bibilow vorgeworfen, die Frage einer Vereinigung | |
mit Russland für sich zu instrumentalisieren. Zudem habe Russland dieser | |
Tage andere Prioritäten. Nur wenige Tage nach seinem Wahlsieg waren von | |
Gaglojew dann plötzlich andere Töne zu hören. Er sei nicht gegen ein | |
Referendum, doch dafür brauche es entsprechende Signale aus Moskau, | |
zitierte ihn die russische staatliche Nachrichtenagentur RIA. | |
Was die Annexion des Fleckens angeht, hatte sich Russland in der | |
Vergangenheit eher zurückhaltend gezeigt. Das könnte sich jetzt, angesichts | |
[3][ausbleibender militärischer Erfolge] im [4][Angriffskrieg gegen die | |
Ukraine], ändern. Entsprechende positive Äußerungen von Abgeordneten der | |
russischen Duma, Südossetien einzugliedern, gibt es bereits. | |
Zumindest was einen Einsatz in der Ukraine angeht, hält sich die Euphorie | |
südossetischer Soldaten in Grenzen. Streitkräfte, die in die Ukraine | |
beordert wurden, sollen vorfristig nach Hause zurückkehren. In einem | |
Gespräch mit Bibilow, dessen Mitschnitt die unabhängige russischsprachige | |
Plattform Mediazona veröffentlichte, beklagen sich Soldaten über unhaltbare | |
Zustände, eine nicht funktionsfähige Ausstattung sowie die Inkompetenz | |
russischer Kommandeure. „Eine andere Brigade hat uns ausgelacht“, heißt es | |
dort. „Sie haben uns gefragt: ‚Seid ihr Selbstmordattentäter?‘“ | |
17 May 2022 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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