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# taz.de -- Prozess um MH17-Abschuss: Mord über den Wolken
> Wer ist für den Tod von 298 Menschen verantwortlich? Seit Jahren geht ein
> Amsterdamer Gericht dieser Frage nach. Am Donnerstag soll das Urteil
> fallen.
Bild: Das Wrack von MH17
Es ist kurz vor Mittag am 49. Sitzungstag, als Manon Ridderbeks das Wort
ergreift. In knapp zwei Stunden fassen die Staatsanwältin und ihr Kollege
Thijs Berger an diesem 22. Dezember 2021 zusammen, wie sie die Handlungen
der vier Angeklagten bewerten.
Sie haben die Schwere der ihnen zur Last gelegten Verbrechen eruiert und
die Bedeutung des Schutzes der zivilen Luftfahrt beschworen, den Kontext
des Kriegs im Donbass zur Tatzeit im Juli 2014 untersucht. Ihr Fazit: nicht
strafmilndernd, da die Angeklagten keine regulären Kombattanten waren.
Besonders ausführlich widmeten sie sich den Folgen für die Opfer, „denen
abrupt und plötzlich das Leben genommen wurde“, und ihren Angehörigen.
Nun blickt Manon Ridderbeks vom Mikrofon auf. Sie schaut nach links und
sucht Blickkontakt mit ihrem Kollegen, so wie sie und Berger das an
wichtigen Punkten des Plädoyers immer wieder getan haben. „Alles abwägend,
kommen wir zum Folgenden“, hebt sie an. „Wir fordern, die Verdächtigen
Girkin, Dubinsky, Pulatow und Kharchenko für das gemeinschaftliche
Herbeiführen eines Flugzeugabsturzes mit Todesfolge und des
gemeinschaftlichen Mordes an 298 Insassen jeweils zu einer [1][lebenslangen
Haftstrafe] zu verurteilen.“
Am Donnerstag dieser Woche wird von dem Amsterdamer Gericht das Urteil
erwartet – nach einem quälend langen Verfahren, das auf Indizien beruht,
die schwer wiegen, ohne die Anwesenheit der Angeklagten und mit einer nur
minimalen Hoffnung, dass diese ihre Strafe jemals antreten werden, sollten
sie denn verurteilt werden. Aber doch ein Urteil – immerhin.
Es geht um den Abschuss eines Passagierflugs mit der Kennung [2][MH17] über
von prorussischen Separatisten kontrolliertem Gebiet im Osten der Ukraine.
Jahrelang war es nicht sicher, ob es überhaupt je zu einem Prozess kommen
werde.
Manon Ridderbeks macht im Dezember 2021 in ihrem Pladoyer eine Pause, dann
betont sie noch einmal, was ohnehin alle im Gerichtssaal wissen: Die
Angeklagten werden auch bei einer Verurteilung weiter in Freiheit bleiben.
Das Verfahren findet ohne sie statt. Russland, wo sich mindestens drei von
ihnen aufhalten, liefert keine eigenen Staatsangehörigen aus. Der
Aufenthaltsort des vierten und einzigen ukrainischen Verdächtigen,
Kharchenko, ist unbekannt. „Aber das heißt nicht, dass sie für immer
davonkommen werden.“
Die Bedeutung dieses Verfahrens, gerade in den Niederlanden, wo viele
Menschen die verstorbenen MH17-Passagiere gekannt haben, lastet seit
[3][Beginn des Prozesses] am 9. März 2020 über dem Gerichtssaal. An diesem
diesigen und kalter Spätwintertag waren Hunderte Journalist*innen aus
aller Welt zum Justizkomplex am Flughafen Amsterdam-Schiphol gekommen. Die
Öffentlichkeit war aufgewühlt.
„Viele haben lange auf diesen Tag gewartet“, sagte Hendrik Steenhuis,
Vorsitzender der sieben Richter*innen, zu Beginn. Dedy Woei- A-Tsoi,
Vorgängerin Manon Ridderbeks’ im Team der Staatsanwaltschaft, las wenig
später die Namen aller 298 Opfer vor. Die Viertelstunde, die sie dazu
benötigte, definiert eine alles umfassende Stille neu.
## Die abwesenden Angeklagten
Die vier Angeklagten waren wie erwartet nicht anwesend und sie sind bis
heute nicht aufgetaucht: Igor Girkin, in ostukrainischen
Separatistenkreisen unter dem Namen „Strelkow“ („Schütze“) bekannt, ein
ehemaliger Geheimdienst-Oberst, der sich in der selbsternannten
Volksrepublik Donezk als Verteidigungsminister bezeichnete. Sein
Stellvertreter Sergej Dubinsky, ein Angehöriger des russischen
militärischen Geheimdiensts GRU, und Oleg Pulatow, Mitglied einer
GRU-Spezialeinheit und stellvertretender Geheimdienstchef in Donezk. Der
einzige ukrainische Staatsbürger, Leonid Kharchenko, befehligte zum
Zeitpunkt des Abschusses im Gebiet von Donezk eine paramilitärische
Einheit. Oleg Pulatow ist der Einzige von ihnen, der sich vor Gericht von
zwei Anwält*innen vertreten lässt. Das rückt ihn in den Blickpunkt.
Wer das tödliche Geschoss, eine Mittelstrecken-Boden-Luft-Rakete vom
russischen System Buk M1, abgeschossen hat, die am 17. Juli 2014 zwischen
16.20 Uhr und 16.25 Uhr ukrainischer Ortszeit in gut 10.000 Meter Höhe die
Boeing 777-200ER mit dem Kennzeichen 9M-MRD durchsiebte, vermag die Anklage
nicht zu sagen. Als erwiesen sieht sie aber an, dass, wie das
Joint-Investigation-Team ermittelte, die vier Verdächtigen federführend bei
der Operation beteiligt waren, mit dem aus Russland herbeigebrachten
mobilen Buk-System die Luftabwehr der Rebellen zu verstärken. Abgehörten
Gesprächen zufolge soll Pulatow sich kurz nach dem Abschuss nahe bei der
Installation aufgehalten haben.
Sabine ten Doesschate, seine Anwältin, sagt, sie sei geschockt über das
„unermessliche Leid“ der Hinterbliebenen. Ihr Mandant aber habe „auf
keinerlei Weise mit dem Abschuss von MH17 zu tun“, weshalb er sich
verteidigen wolle. Boudewijn van Eijck, ihr Kollege, weist auf Stellen im
36.000 Seiten zählenden Dossier des Verfahrens hin, die eine nähere
Untersuchung nahelegten. Warum etwa war der ukrainische Luftraum zur Zeit
des Abschusses nur unterhalb von 9.800 Metern gesperrt, darüber aber
freigegeben? Dies sei ein Versäumnis der Ukraine gewesen, das sich auf die
Frage auswirke, ob die Verdächtigen in den Niederlanden verfolgt werden
können.
Im ersten Jahr des Prozesses kreisen die Sitzungen im Gerichtssaal vor
allem um technische Aspekte. Anklage und Verteidigung berichten über den
Fortgang ihrer Untersuchungen für das Hauptverfahren. Es geht da um die
Frage der Authentizität von Bildmaterial, etwa vom Transport der
Buk-Raketenanlage, oder der von der Ukraine bereitgestellten abgehörten
Telefongespräche, welche die Verdächtigen belasten, aber auch um die
Sicherheit von Zeugen, von denen mehrere aus Vorsicht nur anonym ihre
Aussage machen. Das lenkt einmal mehr die Aufmerksamkeit auf die Rolle
Russlands.
## Der Kampf um die Wahrheit
„Der Kampf um die Wahrheit rund um MH17 beginnt sofort“, so formuliert es
die niederländische Tageszeitung Volkskrant im Jahr 2020. Schon am Tag nach
dem Abschuss hatte die Ukraine abgehörte Gespräche vermeintlicher
russischer Separatisten über ein niedergeschossenes Flugzeug
veröffentlicht. Zu diesem Zeitpunkt sind allerdings auch schon Tausende von
russischen Nachrichten im Umlauf, welche die Ukraine beschuldigen, für den
Abschuss Verantwortung zu tragen. Moskau weist von Beginn an jede
Verantwortung zurück, unabhängig davon, wie viel belastendes Material die
Ermittler des Joint-Investigation-Teams zusammentragen, das sich oft mit
den Analysen der Recherche-Plattform Bellingcat deckt.
Die macht schon 2015 bekannt, dass die Satellitenbilder, die Russland ein
Jahr zuvor den Ermittlern zur Verfügung gestellt hatte, manipuliert worden
seien, um die Ukraine zu belasten. Die Buk-Rakete soll demnach von
Regierungstruppen abgefeuert worden sein. Auch mit den russischen
Primärradar-Aufnahmen, die niederländische Ermittler im Herbst 2014
anfragen, gibt es Probleme: Sie werden erst zwei Jahre später übergeben,
zwischenzeitlich sind sie unauffindbar.
Bereits kurz nach dem Abschuss tauchen zwei Mitglieder der GRU-Eliteeinheit
29155 in den Niederlanden auf. Die Geheimdienste sind alarmiert und finden
heraus, dass die beiden Kontakt mit malaysischen Ermittlern suchen. 2019
wird der malaysische Premierminister Mahathir Mohamad die
MH17-Untersuchungen „politisch motiviert“ nennen, Beweise gegen Russland
lägen nicht vor. Aus Moskau vernimmt man diese Interpretation des
Verfahrens seit Beginn der Ermittlungen.
## Das Wrack
Kurz vor [4][Beginn des Hauptverfahrens] Ende Mai 2021 begibt sich das
Gericht auf den Militärflugplatz Gilze-Rijen im Süden der Niederlande. Auf
Ersuchen der Staatsanwaltschaft sollen sich die Beteiligten selbst ein Bild
vom Schaden des Flugzeugs machen, um die Einschätzungen von
Sachverständigen besser verstehen zu können. Der Rumpf, der aus Teilen des
Wracks rekonstruiert worden ist, ist in einem Hangar aufgebaut. Die Nase
ist abgebrochen, aber die charakteristischen rot-blauen Seitenstreifen der
Malaysia Airlines sind deutlich sichtbar. Einige lose Teile liegen am
Boden.
Die Besucher*innen gehen mehrmals um das Wrack, untersuchen einzelne
Stellen, messen sie aus, fotografieren aus der Nähe. Eine Hebebühne bringt
sie nach oben, um das Cockpit aus der Nähe betrachten zu können. Von
draußen dringt Vögelzwitschern in den Hangar. Anstelle der nicht
auffindbaren Teile klaffen große Lücken. Das Cockpit, neben dem die
Buk-Rakete explodiert sein muss, ist von Einschlägen durchsiebt.
In seiner abschließenden Ansprache in einem zum Sitzungssaal improvisierten
Zelt sagt Richter Steenhuis, der Besuch habe auf alle großen Eindruck
gemacht.
Knapp zwei Wochen später beginnt im Schipholer Justizkomplex die
inhaltliche Verhandlung. Und damit rücken die zentralen Elemente der
Ermittlungen, die das international besetzte Joint-Investigation-Team unter
niederländischer Leitung fünf Jahre lang betrieb, in den Blickpunkt. Die
Fragen, die es zu beantworten gilt, sind: Wurde MH17 mit einer Buk-Rakete
abgeschossen? Wurde diese aus einem Feld in der Nähe von Perwomajskyj
abgefeuert? Haben schließlich die vier Verdächtigen dabei eine Rolle
gespielt?
## Gutachter, Dokumente, Zeugenaussagen
Bei der Frage nach der Waffe geht es zurück zum Beginn der Ermittlungen:
dem Ausschluss eines Unglücks und einer Explosion als Folge einer Attacke
aus dem Inneren des Flugzeugs. Die Anklage stützt sich auf die Aufnahmen
des Cockpit-Recorders, die kurz vor dem Ende anschwellenden, von außen
kommenden Lärm in hoher Frequenz beinhalten.
Sie zieht Gutachten über die Schäden heran und Dokumente, unter anderem vom
Hersteller Almaz Antey, über Funktion und Wirkung einer Buk-Rakete und
ihres Sprengkopfs. Sie verwirft die russische Version, wonach der Flug MH17
durch ein ukrainisches Kampfflugzeug abgeschossen worden sei, denn die
Quellen für die Behauptung seien undeutlich und fehlerhaft.
Ein Abgleich mit anderen Raketensystemen aus russischen oder ukrainischen
Beständen schließt zwei Systeme aus, da die Fragmente, die an der
Absturzstelle gefunden wurden, nicht von diesen stammen könnten.
Eine Besichtigung des Tatorts, von dem aus die Rakete abgefeuert wurde,
durch das Gericht ist nicht möglich. Die Staatsanwaltschaft nähert sich dem
landwirtschaftlich geprägten Gebiet nahe dem Städtchen Perwomajskyj
zunächst über Zeugenaussagen, die typische Wahrnehmungen nach dem Abfeuern
einer Buk-Rakete beschreiben. Auch Berechnungen aufgrund der beschädigten
Wrackteile niederländischer und belgischer militärischer Luftfahrtexperten
sowie des Herstellers weisen in diese Richtung. Ein Video zeigt eine
Buk-Installation, die kurz vor der Tatzeit in Richtung Perwomajskyj
unterwegs ist.
Und schließlich sind da ein Chat sowie abgehörte Telefongespräche. Ein
Chatteilnehmer gibt an, dabeigewesen zu sein, als das Flugzeug abgeschossen
wurde. Daten von Telefonmasten lokalisieren ihn zu diesem Zeitpunkt nahe
des Felds bei Perwomajskyj.
## „Eine Buk organisieren“
Die Rolle der Verdächtigen analysiert die Anklage im Kontext des
Kriegsverlaufs: Demnach waren die Rebellen durch ukrainische Luftangriffe
schwer in Bedrängnis geraten. Hoffnung bot eine Luftabwehr-Unterstützung
aus Russland. Der Angeklagte Pulatow soll seinem Vorgesetzten Dubinsky vom
Ernst der Lage berichtet haben. Dieser habe in einem abgehörten
Telefongespräch in Erwartung von Luftangriffen am nächsten Tag gesagt: „Es
wäre schön, wenn ich morgens eine Buk organisieren und dorthin schicken
könnte. Wenn nicht, wäre das Scheiße!“
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft bestand zwischen den Verdächtigen eine
Befehlsstruktur, wonach Dubinsky Girkin unterstellt war, Pulatow diesen
beiden und der Ukrainer Kharchenko Pulatow. Dem internationalen
Ermittlerteam zufolge ist der Transport der Buk mit Bildmaterial,
abgehörten Telefonaten, Zeugenaussagen, Daten von Telefonmasten und
Social-Media-Berichten belegt.
Der Ortung der Telefonmasten zufolge soll Kharchenko beim Transport der Buk
bis an das besagte Feld dabeigewesen sein. Die Beteiligung der Verdächtigen
beim Rücktransport der Buk auf russisches Territorium will die Anklage
ebenfalls mit abgehörten Telefongesprächen belegen.
## Die Argumente der Verteidigung
Als die Verteidigung Anfang März 2022 ihr Plädoyer beginnt, ist die Welt
eine andere: Der russische Großangriff auf die Ukraine hat begonnen. Die
Anwält*innen von Oleg Pulatows verurteilen die Gewalt. An ihrer
Einschätzung über die Unschuld des abwesenden Angeklagten ändert das
freilich nichts. Ihr Klient werde bereits durch das internationale
Ermittlerteam, die Staatsanwaltschaft und die Medien als Schuldiger
betrachtet, sodass von einem fairen Prozess keine Rede sein könne. Eine
Verfolgung durch das Gericht sei demnach unzulässig.
Weiterhin habe das Gericht alternativen Szenarien unzureichend Beachtung
geschenkt, während für das Hauptszenario – der Abschuss einer Buk-Rakete
von russisch-separatistischen Kreisen – kein ausreichender Beweis vorliege.
Schon daraus ergebe sich, dass Pulatow freizusprechen sei.
Den Fokus auf ihren Klienten verengend, argumentiert die Verteidigung, der
genaue Hergang des Abfeuerns sei unklar, zumal den Verdächtigen nicht
vorgeworfen werde, die Rakete selbst lanciert oder dies direkt befohlen zu
haben. Pulatow sei zudem mit der Handhabung eines solchen Raketensystems
nicht vertraut, und seine vermeintliche Beziehung zur – unbekannten –
Bemannung der Buk sei unbewiesen. Pulatows Funktion sei rein
geheimdienstlich gewesen, seine Beteiligung an den abgehörten
Telefongesprächen nicht sicher, ebenso wenig seien die Daten von
Telefonmasten in der Umgebung verlässlich. Auch die vermeintliche enge
Zusammenarbeit mit den anderen Verdächtigen sei nicht nachweisbar.
Deutlich wird an den Pladoyers von Verteidigung und Anklage, warum es so
lange dauerte, bis dieser Prozess überhaupt beginnen konnte. Angesichts der
schwierigen Umstände, in denen etwa forensische Untersuchungen an der
Absturzstelle so gut wie unmöglich waren und es von russischer Seite statt
zu einer Kooperation zu Sabotage- und Manipulationsversuchen kam, stützt
sich die Beweisführung auf Material, das selbst empfindlich für
Beeinflussung und Fälschung ist.
Im September 2021 machen mehr als 90 Hinterbliebene Gebrauch von ihrem
Recht, vor Gericht zu sprechen. Einer von ihnen ist Hans de Borst. Seine
Tochter Elsemiek war 17, als sie zusammen mit seiner Ex-Frau, deren neuem
Partner und ihrem Bruder mit Flug MH17 zu einem Malaysia-Urlaub aufbrach.
Der Vater hat ein Porträt seiner Tochter mitgebracht, das ein
Gerichtsmitarbeiter präsentiert, während der Zeuge spricht. Hans de Borst
berichtet von ihrem Wesen, den gemeinsamen Gesprächen, der Bank, auf dem
sie im Ski-Urlaub immer gesessen hätten. Dem Abitur, das Elsemiek im Sommer
darauf machen wollte, ihren Plänen, in Delft ein Studium aufzunehmen.
Er selbst hat nach dem Tod seines einzigen Kindes lange alles hinter einem
Schleier wahrgenommen, sagt Hans de Borst. Ob bei der Trauerzeremonie für
die Angehörigen oder bei ihrem Begräbnis – „ich war da, und irgendwie doch
nicht.“ Hans de Borst nimmt einen Schluck Wasser. Erzählt, dass seine
Tochter schon nach wenigen Wochen identifiziert werden konnte. Und dass er
noch Glück gehabt hätte, weil der Körper „intakt“ gewesen sei. „Ich war
gebrochen. Der Schmerz und Unglaube sind noch genauso wie damals. Ich habe
ein Stück meiner selbst verloren“, sagt er.
Zum Schluss berichtet er von seiner 87 Jahre alten Mutter, die jede Sitzung
des Verfahrens an ihrem Laptop verfolgt habe. Dass sich ein Gericht mit
dem Verbrechen beschäftigt, dass ihr die Enkelin nahm, sei für sie der
Beweis, dass es noch ein wenig Anstand gebe auf der Welt. „Kaum etwas
wünscht sie sich so sehnlichst wie ein Urteil!“
16 Nov 2022
## LINKS
[1] /Abschuss-von-Passagierflug-MH17/!5824082
[2] /Opfer-des-MH17-Abschusses/!5025369
[3] /MH17-Prozess-in-den-Niederlanden/!5670102
[4] /MH17-Prozess-in-den-Niederlanden/!5776569
## AUTOREN
Tobias Müller
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Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Lesestück Recherche und Reportage
Flug MH17
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