# taz.de -- Politik in der Corona-Pandemie: Linken-Parteitag abgesagt | |
> Wegen steigender Infektionszahlen hat die Linkspartei die Wahl der neuen | |
> Parteispitze abgesagt. Wann und wie die Vorstandswahlen nachgeholt | |
> werden, ist noch offen. | |
Bild: Müssen weiter auf ihren großen Tag warten: Susanne Hennig-Wellsow und J… | |
BERLIN afp/dpa | Nach der CDU hat auch die Linke ihren [1][Parteitag] zur | |
Wahl einer neuen Parteispitze abgesagt. Der Parteivorstand beschloss am | |
Dienstag, dass das schon einmal von Juni auf Ende dieses Monats verschobene | |
Treffen erneut nicht stattfinden kann. „Die weiter ansteigenden | |
Corona-Infektionszahlen machen diesen Schritt leider unausweichlich“, | |
teilte die Partei mit. | |
Eigentlich sollte bei einem verkürzten Parteitag an diesem Freitag in | |
Erfurt über die Nachfolge der Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger | |
entschieden werden. Beide sind seit acht Jahren im Amt. Die neue | |
Doppelspitze soll aller Voraussicht nach von der Linksfraktionschefin im | |
hessischen Landtag, Janine Wissler, und Thüringens Parteichefin Susanne | |
Hennig-Wellsow gebildet werden. | |
Wann und wie die eigentlich geplante Wahl einer neuen Parteiführung | |
nachgeholt wird, ist noch offen. Als Alternative werden den Angaben zufolge | |
drei Möglichkeiten diskutiert: Dezentrale Beratungen, eine Neuwahl des | |
Vorstands per Briefwahl und ein nachgeholter Präsenzparteitag im kommenden | |
Jahr. Die Linke muss turnusmäßig eine neue Parteiführung wählen. | |
„Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein | |
Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll | |
durchführbar sein wird“, erklärte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler in | |
Berlin. „Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf | |
einen halben Tag verkürzten Parteitag zu verschieben.“ | |
## Dezentraler Parteitag als Option | |
Schindler sprach von der Möglichkeit, die Debatten, Reden und die | |
Vorstellung der Kandidaten über das Internet zu organisieren oder einen | |
dezentralen Parteitag abzuhalten. Damit mache die Partei Gebrauch von einer | |
Änderung im Parteiengesetz, die im November in Kraft treten werde. Wann und | |
wie der Parteitag über die Bühne gehen soll, werde der Parteitag am 7. | |
November beraten. | |
Der Parteitag war ursprünglich im Juni geplant gewesen, wurde dann aber | |
[2][wegen der Corona-Pandemie auf Ende Oktober verschoben]. Dieser | |
Bundesparteitag wäre mit der Neuwahl des Parteivorstandes und der | |
Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ein sehr | |
wichtiger Parteitag geworden, räumte Schindler ein. | |
„Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche | |
Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten.“ | |
Schindler verwies darauf, dass seit einigen Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz | |
in Erfurt über der kritischen Marke von 50 Infektionen auf 100.000 | |
Einwohner liege. | |
28 Oct 2020 | |
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