# taz.de -- Pläne zum Breitband-Ausbau: Digital vorwärtskommen | |
> Digitalminister Wissing plant mit der Telekommunikationsbranche, wie der | |
> Netzausbau vorankommen soll. Die Länder müssen mitziehen. | |
Bild: „Bis 2030 wollen wir Glasfaser bis in jedes Haus“ bekräftigte Volker… | |
BERLIN taz | Nicht mehr Geld, sondern weniger Bürokratie – mit dieser | |
Strategie will Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und | |
Verkehr, den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben. „Bis 2030 wollen | |
wir Glasfaser bis in jedes Haus“, bekräftigte er das Ziel der | |
Bundesregierung nach einem Treffen mit Branchenvertreter:innen am | |
Donnerstag. | |
Bislang schneidet Deutschland bei internationalen Bandbreitenrankings | |
schlecht ab. So sieht das Analyseunternehmen Ookla die [1][Bundesrepublik | |
bei Festnetz-Breitbandanschlüssen Stand Februar 2022 auf Platz 43 von 180 | |
Ländern]. Auch der [2][Breitbandatlas] verzeichnet zahlreiche unversorgte | |
Flecken. | |
Gemeinsam mit den Chefs des IT-Verbandes Bitkom und der Bundesnetzagentur | |
skizzierte Wissing die geplanten Eckpunkte: So sollen unter anderem | |
Genehmigungsverfahren für den Ausbau vereinfacht und digitalisiert werden. | |
Neben dem klassischen Tiefbau sollen alternative Verfahren stärker zum | |
Einsatz kommen, etwa das Trenching, bei dem die Glasfaserkabel in | |
geringerer Tiefe im Boden verlegt werden. Weil die Genehmigungsverfahren | |
auch Landesgesetze betreffen, sollen die Bundesländer bis Jahresende die | |
entsprechenden Gesetze ändern – und etwa die Möglichkeit zum vorzeitigen | |
Baustart von Mobilfunkmasten vor Erteilung der Baugenehmigung schaffen. Die | |
Eckpunkte der Strategie sollen nun ausgearbeitet und vor der Sommerpause im | |
Kabinett beschlossen werden. | |
Wissing [3][ist nicht der erste Verkehrsminister, der eine bessere | |
Internetversorgung verspricht]. Bereits in den vergangenen | |
Legislaturperioden wurden Förderprogramme aufgelegt und Ziele formuliert – | |
um am Ende doch daran zu scheitern, die digitale Spaltung zwischen gut und | |
schlecht versorgten Gegenden zu überwinden. Die Probleme waren vielfältig: | |
Komplizierte Prozesse für die Beantragung führten dazu, dass Fördergelder | |
nicht abgerufen wurden, Akteur:innen beklagten fehlende | |
Ansprechpartner:innen, und Fördergelder wurden für die | |
Vectoringtechnologie ausgegeben, die schon damals nicht mehr Stand der | |
Technik war. | |
Eigentlich haben Verbraucher:innen bereits ein Recht auf eine | |
Breitbandgrundversorgung. Allerdings arbeitet die Bundesnetzagentur noch | |
an einer Rechtsverordnung, die unter anderem die Geschwindigkeit | |
konkretisieren soll. Die Behörde schlug kürzlich eine | |
Mindestgeschwindigkeit im Download von 10 Megabit pro Sekunde vor. Der | |
[4][Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hält die für zu] gering: Er | |
fordert für den Anfang eine Mindestgeschwindigkeit von 30 Megabit pro | |
Sekunde im Download. | |
17 Mar 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.speedtest.net/global-index | |
[2] https://netzda-mig.de/breitbandatlas/interaktive-karte | |
[3] /Digitale-Infrastruktur-in-Deutschland/!5511503 | |
[4] https://www.vzbv.de/sites/default/files/2022-01/22-01-31_STN_Mindestanforde… | |
## AUTOREN | |
Svenja Bergt | |
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