| # taz.de -- Bundesnetzagentur plant Auflagen: Ein Stopf-Programm für Funklöch… | |
| > Die Bundesnetzagentur will Auflagen für Netzbetreiber deutlich | |
| > verschärfen. Das soll die Lage für Nutzer:innen verbessern – und | |
| > Konkurrenz fördern. | |
| Bild: Ein weiteres Ziel: Mehr Internet im Zug | |
| Berlin taz | Die Bundesnetzagentur will dafür sorgen, dass bis zum Ende des | |
| Jahrzehnts nahezu alle Haushalte und Gegenden in Deutschland mit | |
| mittelschnellem bis schnellem mobilem Internet versorgt sind. So soll jeder | |
| der drei großen Netzbetreiber – Telekom, Vodafone und Telefónica – ab dem | |
| Jahr 2030 99,5 Prozent der Fläche der Bundesrepublik mit einer | |
| Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde im Download versorgen. Außerdem | |
| sollen sie ab 2029 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte in | |
| Gemeinden im ländlichen Raum mit 100 Megabit pro Sekunde anbinden. | |
| „Eine spezifische Versorgungsauflage für den ländlichen Raum und eine | |
| Flächenauflage können gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf | |
| dem Land fördern“, sagte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, bei | |
| der Vorstellung der [1][Pläne] am Montag. | |
| Die Auflagen sind Teil eines Entwurfs zum weiteren Vorgehen mit den | |
| Mobilfunkfrequenzen, den die Behörde am Montag vorgelegt hat. Ende | |
| kommenden Jahres läuft ein Bündel der aktuellen Nutzungsrechte aus. Zwei | |
| Optionen stehen dann grundsätzlich zur Disposition: Eine Möglichkeit wäre | |
| eine [2][Versteigerung], wie sie in der Vergangenheit bereits mehrfach | |
| durchgeführt wurde. Die zweite Möglichkeit ist eine Verlängerung der | |
| Nutzungsrechte. | |
| Diesen Weg will nun die Bundesnetzagentur gehen und hat dafür eine Reihe | |
| von Auflagen formuliert. „Ambitioniert, aber angemessen“ seien diese, so | |
| Müller. Was er mit „ambitioniert“ meint, zeigt sich etwa bei den oben | |
| genannten Zahlen zur Flächenversorgung: Bisher bezogen sich solche Auflagen | |
| auf den Anteil der Haushalte – und nicht auf die Fläche. Dünn besiedelte | |
| Gegenden fielen damit bislang statistisch nicht ins Gewicht, sodass sich | |
| die Netzbetreiber nicht besonders um einen Ausbau bemühten. | |
| ## Mehr Internet im Zug | |
| „Unsere vorrangigen Ziele sind die Verbesserung der Versorgung für alle | |
| Verbraucherinnen und Verbraucher und die weitere Förderung des | |
| Wettbewerbs“, sagte Müller. Weitere der geplanten Auflagen betreffen unter | |
| anderem die Internetversorgung an [3][Schienen]- und Wasserwegen sowie an | |
| Bundes- und Kreisstraßen. | |
| Zudem sollen die drei großen Netzbetreiber dazu verpflichtet werden, der | |
| United-Internet-Tochter 1&1, dem Neuling unter den Netzbetreibern, die | |
| Mitnutzung bestimmter Frequenzbereiche zu erlauben. So könnte der Anbieter | |
| schneller wachsen und den Wettbewerb ankurbeln. | |
| Bei den Auflagen handelt es sich zunächst um einen Entwurf. Bis Anfang Juli | |
| sind Unternehmen und Verbände dazu aufgerufen, sich zu den Plänen zu | |
| äußern. Eine Entscheidung will die Bundesnetzagentur dann im Herbst fällen. | |
| 13 May 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Svenja Bergt | |
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