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# taz.de -- Parteitag in Berlin: Die SPD bleibt unberechenbar
> Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die
> Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?
Bild: Franziska Giffey und Raed Saleh erlitten auf dem SPD-Landesparteitag eine…
Man muss sich die Umstände noch mal ins Gedächtnis rufen, um die ganze
Dimension dieser Schlappe für Franziska Giffey und Raed Saleh zu begreifen.
Sie haben die SPD mit einem pointierten Wahlkampf [1][von einer fast
aussichtslosen Position aus erneut ins Rote Rathaus geführt] und damit
vielen Parteigenoss*innen einflussreiche Posten beschert; Giffey macht
bisher aus Sicht der SPD eine fast fehlerlose Arbeit als Regierende; auf
dem Parteitag gab es keine Gegenkandidat*innen. Und trotzdem
erreichen weder Giffey noch Saleh bei ihrer Wiederwahl auf dem Parteitag am
Sonntag 60 Prozent. Ein Debakel.
Von Saleh ist der Satz überliefert, dass seine Partei ihn nicht mit
Zustimmung bei Wahlen verwöhne. Trotzdem hatten Giffey und auch er sich
deutlich mehr erwartet. Was denn sonst wäre die Alternative gewesen?
Was Inhalte angeht, müssen sich Giffey und Saleh genau das fragen. Ist der
von [2][Giffey im Wahlkampf eingeschlagene konservativere Kurs] etwa in der
Verkehrspolitik eine Sackgasse? Wie wollen die beiden, wie Giffey am
Sonntag lautstark ankündigte, die Innenstadt Berlins von den Grünen
zurückerobern, wenn sie in wesentlichen Teilen der Partei keinen Rückhalt
haben? Und wenn schon eine Regierungsbeteiligung die Basis nicht zufrieden
stellt – was denn dann?
Die gleichen Fragen muss sich aber auch die Partei stellen. Die
Sozialdemokrat*innen waren schon immer stark darin, ihre Position
durch eigenes Handeln zu schwächen. Daran hat sich nichts geändert; die von
Saleh und Giffey beschworene Geschlossenheit jedenfalls gibt es nicht.
Dabei darf die SPD nicht vergessen: Der Erfolg der Wahl im September lag
auch am Höhenflug der Bundespartei unter Olaf Scholz. Darauf kann die
Partei für die Zukunft aber nicht bauen: Der Scholz-Zug hat an Fahrt
verloren, die nächste Wahl findet nicht mehr parallel zur Bundestagswahl
statt. Vielleicht sollte die SPD ernsthaft überlegen, freiwillig in die
Opposition zu gehen nach mehr als 30 Jahren an der Macht in Berlin.
19 Jun 2022
## LINKS
[1] /Neue-Buergermeisterin-Franziska-Giffey/!5820972
[2] /Umfragehoch-fuer-die-Berliner-SPD/!5795963
## AUTOREN
Bert Schulz
## TAGS
SPD Berlin
Franziska Giffey
Landesparteitag
Bürgergeld
Wochenkommentar
Franziska Giffey
SPD Berlin
Schwerpunkt Gentrifizierung in Berlin
Berlin
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