Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parteiausschluss gegen Edathy: SPD-Spitze geht in Berufung
> Doppelt oder nichts: Nach Sebastian Edathy selbst will nun auch die
> SPD-Führung gegen die Entscheidung der Schiedskommission vorgehen.
Bild: Es geht um und gegen ihn: Sebastian Edathy.
Berlin dpa | Die SPD-Spitze beharrt auf einem Parteiausschluss des früheren
Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Die Parteiführung habe am
Wochenende einstimmig entschieden, gegen die Entscheidung der
Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover in Berufung zu gehen, sagte
Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
Nach Vorwürfen um kinderpornografische Fotos darf Edathy gemäß des
Schiedsspruchs bis 2018 nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmen, wird
aber nicht wie von der SPD-Spitze gewollt ausgeschlossen. Damit muss nun
die Bundesschiedskommission entscheiden, ein Urteil ist laut Fahimi wohl
erst „weit in der zweiten Jahreshälfte“ zu erwarten.
Das SPD-Präsidium hatte sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in
Hannover getroffen – auch um Kompromisse im parteiinternen Streit um die
Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung zu suchen – hier droht eine
Zerreißprobe beim Parteikonvent am 20. Juni.
Edathys Verhalten sei unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie,
zudem lasse er jede Reue vermissen, betonte Fahimi. „Das Ausmaß an Zynismus
wird langsam unerträglich“, sagte sie zudem. Auch Edathy selbst geht in
Berufung, weil er nach Einstellung seines Strafverfahrens gegen Zahlung
einer Geldbuße von 5000 Euro keine Rechtfertigung für das befristete Ruhen
der Mitgliedsrechte sieht.
8 Jun 2015
## TAGS
Sebastian Edathy
SPD
Parteiausschluss
Edathy-Affäre
Schwerpunkt Überwachung
Edathy-Affäre
Schwerpunkt Überwachung
Sebastian Edathy
Edathy-Affäre
Sebastian Edathy
## ARTIKEL ZUM THEMA
SPD-Streit um Vorratsdatenspeicherung: Gabriel nutzt Justizminister als Puffer
SPD-Chef Gabriel spielt mit allen Tricks, um die Rebellion gegen die
Vorratsdatenspeicherung abzuwehren. Sein Trumpf: ausgerechnet Heiko Maas.
SPD-Mann im Fall Edathy belastet: Er lebt noch
Nach langer Zeit meldet sich der SPD‘ler Hartmann im Fall Edathy zu Wort.
Inzwischen wird er auch vom Bundesinnenminister belastet.
CDU-Politiker über Vorratsdatengesetz: „Die Aufgaben sind ja nicht uferlos“
Der Rechtspolitiker Patrick Sensburg lehnt ein Gesetz mit Verfallsdatum ab.
Bei den Zugriffsrechten der Nachrichtendienste gibt er sich dafür
kompromissbereit.
Parteirechtsverfahren in der SPD: Edathy kündigt Berufung an
Drei Jahre soll der frühere Bundestagsabgeordnete bei der SPD pausieren,
entschied eine Schiedskommission in Hannover. Sebastian Edathy will das
nicht akzeptieren.
Kommentar Verfahren gegen Edathy: Hausgemachter Imageschaden
Die SPD hat sich gegen einen Ausschluss entschieden. So oder so ist Edathy
weg vom Fenster. Seine Akte allein ist aber nicht das Problem.
Entscheidung der SPD im Fall Edathy: Mitgliedschaft muss drei Jahre ruhen
Eine Schiedskommission der SPD hat beschlossen: Sebastian Edathy muss die
Partei nicht verlassen. Eine Pause muss er dennoch einlegen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.