| # taz.de -- Nach Wahlen in Finnland: Zweiter Abschied für Sanna Marin | |
| > Die scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin will nicht mehr für den | |
| > Vorsitz der Sozialdemokraten kandidieren. Das entschied sie nach der | |
| > Parlamentswahl. | |
| Bild: Finnlands scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin nach ihrer Presseko… | |
| Stockholm taz | Finnlands scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin wird | |
| auf dem Parteitag der Sozialdemokraten im September nicht mehr für den | |
| Parteivorsitz kandidieren. Das teilte die 37-Jährige am Mittwoch mit. | |
| Ihren endgültigen Beschluss habe sie nach dem Ausgang der Parlamentswahl am | |
| Sonntag gefasst, erklärte Marin. Sie sei mit deren Ergebnis – bei dem ihre | |
| Partei Zugewinne erzielen konnte – eigentlich zufrieden. Aber in erster | |
| Linie habe sie natürlich eine weitere Amtszeit als [1][Ministerpräsidentin] | |
| angestrebt. Diese Möglichkeit habe sich zerschlagen, weil die | |
| Sozialdemokraten nur drittstärkste Partei, hinter den Konservativen und den | |
| Rechten, im Reichstag geworden seien. „Nachdem das Ergebnis jetzt einmal so | |
| ausgefallen ist, denke ich, dass das eine gute Gelegenheit für neue | |
| Perspektiven ist und ich eine neue Seite in meinem Leben aufschlagen kann.“ | |
| Vermutungen, ihre Partei habe sie zu diesem Schritt gedrängt, wies sie | |
| zurück. Die Entscheidung sei schon länger gereift und habe verschiedene | |
| Gründe. Die vergangenen Jahre seien für sie persönlich nicht einfach | |
| gewesen und hätten ihr Durchhaltevermögen auf die Probe gestellt, erklärte | |
| sie: „Manchmal müssen Türen geschlossen werden, damit sich in Zukunft neue | |
| öffnen können.“ | |
| Ihre Regierung werde am Donnerstag ihren Rücktritt erklären, aber | |
| anschließend bis zum Antritt einer Nachfolgeregierung geschäftsführend im | |
| Amt bleiben. Anschließend werde sie nur noch „einfache Abgeordnete“ sein | |
| „und dann hoffentlich in der Lage sein, ein etwas ruhigeres Leben zu | |
| führen“, so Marin. | |
| ## Könnte Sanna Marin im Kabinett zurückkommen? | |
| Ihren Schritt kündige sie bereits jetzt an, damit ihre Partei in Ruhe die | |
| Neubesetzung des Parteivorsitzes regeln könne. Außerdem müssten die | |
| Sozialdemokraten entscheiden, mit welchem Kandidaten sie zur Neuwahl eines | |
| Staatspräsidenten im kommenden Jahr antreten wollten. Für diese Kandidatur | |
| werde sie nicht zur Verfügung stehen, entkräftete sie entsprechende | |
| Medienspekulationen. Sie wies auch Meldungen zurück, dass ihr bereits ein | |
| neues internationales Amt angeboten worden sei, beispielsweise bei der EU. | |
| Offen ließ sie die Frage, ob sie möglicherweise für einen Kabinettsposten | |
| zur Verfügung stehen werde, falls es zu einer Regierungskoalition unter | |
| Beteiligung der Sozialdemokraten kommen sollte: „Ich halte das eher für | |
| unwahrscheinlich.“ | |
| Die nun anstehenden Sondierungsgespräche über eine mögliche | |
| Koalitionsregierung mit der Wahlsiegerin, [2][der konservativen | |
| Sammlungspartei von Petteri Orpo], werde Marin aber noch selbst leiten. Die | |
| Gremien der Sozialdemokraten würden Eckpunkte für mögliche | |
| Regierungsverhandlungen am Donnerstag festlegen. Prinzipiell sei man zwar | |
| zu so einer Zusammenarbeit bereit, nicht aber unter den Bedingungen, die | |
| Orpo im Wahlkampf aufgestellt habe. Insbesondere könne ihre Partei keine | |
| Haushaltskürzungen in Höhe von 6 Milliarden Euro akzeptieren wie sie die | |
| Sammlungspartei wolle. | |
| Diese klare Festlegung könnte ein weiteres Signal dafür sein, dass | |
| vermutlich [3][Sammlungspartei und die zweitplatzierten rechten Wahren | |
| Finnen] den Kern der künftigen Regierung Finnlands bilden und die | |
| Sozialdemokraten die Oppositionsrolle wählen werden. | |
| In ersten Reaktionen auf ihren Schritt wurde neben Bedauern auch | |
| Verständnis geäußert und teilweise die unfaire Kritik thematisiert, der | |
| Marin wiederholt ausgesetzt gewesen sei. „Eine Überraschung, die in | |
| gewisser Weise keine Überraschung ist“, kommentiert die finnische | |
| Tageszeitung Helsingin Sanomat Marins Ankündigung: „Es wurde immer wieder | |
| in Frage gestellt, ob sie wirklich den Wunsch hat, in der Politik zu | |
| bleiben, falls sie nicht zur neuen Regierungschefin gewählt wird.“ | |
| 5 Apr 2023 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Parlamentswahlen-in-Finnland/!5921476 | |
| [2] /Parlamentswahl-in-Finnland/!5925643 | |
| [3] /Rechtsruck-in-Finnland/!5925638 | |
| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
| ## TAGS | |
| Finnland | |
| Rechtsruck | |
| Wahlen | |
| Sozialdemokratie | |
| Finnland | |
| Finnland | |
| Finnland | |
| Klimaforschung | |
| Schwerpunkt Klimawandel | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Finnlands Regierungschefin geht: Sanna Marins kluger Rückzug | |
| Raus aus dem Amt, weg vom Parteivorsitz: Die finnische Wahlverliererin | |
| Marin geht – doch von dem jungen Ausnahmetalent wird man noch hören. | |
| Linker Politiker über Abwahl Sanna Marins: „Finnland ist generell eher recht… | |
| Sanna Marins Regierung machte Fehler, sagt Toivo Haimi von der | |
| Links-Allianz. Den Nato-Beitritt Finnlands hält er für eine traurige | |
| Notwendigkeit. | |
| Parlamentswahl in Finnland: Bühne frei für rechte Parteien | |
| An Finnlands Rechtsruck hat die scheidende Mitte-links-Regierung ihren | |
| Anteil – insbesondere weil sie Wahlversprechen im sozialen Sektor nicht | |
| hielt. | |
| Foto-Ausstellung „Stars of Polar Night“: Frauen am Rand der Welt | |
| Spitzbergen ist mittlerweile ein Zentrum der Klimaforschung. Die Fotografin | |
| Esther Horvath richtet einen Blick auf die Frauen, die dort arbeiten. | |
| Wälder werden Netto-CO2-Produzenten: Finnlands wackliger Wunschtraum | |
| Das Land will auch in der Klimaneutralität viel CO2 ausstoßen und durch | |
| kohlenstoffbindende Natur ausgleichen. Doch die spielt nicht mit. |