# taz.de -- Nach Besuch von US-Präsident Biden: Israel stimmt Hilfslieferungen… | |
> US-Präsident Biden kündigt in Tel Aviv humanitäre Hilfe für den | |
> Gazastreifen an. Israel möchte sich dem nicht in den Weg stellen. | |
Bild: US-Präsident Joe Biden umarmt in Tel Aviv einen Erstversorger nach dem H… | |
KAIRO/BERLIN taz | US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Besuch in Tel Aviv | |
baldige humanitäre Hilfe für die palästinensische Zivilbevölkerung im | |
Gazastreifen angekündigt. Israel habe Hilfslieferungen nach Gaza über | |
[1][den ägyptischen Grenzübergang Rafah] zugestimmt, erklärte Biden zum | |
Abschluss seines Besuchs am Mittwochnachmittag. Israels Regierung | |
bestätigte das kurz darauf. So schnell wie möglich sollten Lkw mit | |
Hilfsgütern nach Gaza einreisen können, wobei sichergestellt werden solle, | |
dass die Hilfe nicht an die Hamas ginge, sondern an die Bevölkerung. Zudem | |
sollten die Lieferungen auf geschmuggelte Waffen durchsucht werden. | |
Biden kündigte zudem ein US-Hilfspaket von 100 Millionen Dollar für die | |
palästinensische Bevölkerung an. Außerdem werde er den US-Kongress um die | |
Bewilligung eines nie dagewesenen Unterstützungsprogramms für Israel | |
ersuchen. Erneut forderte der US-Präsident die israelische Regierung auf, | |
in ihrem legitimen Krieg gegen Hamas das Völkerrecht zu wahren. Das sei es, | |
was eine Demokratie wie Israel von den Terroristen unterscheide. | |
[2][Was das Al-Ahli-Krankenhaus in Gaza] anging, stützte Biden die | |
israelische Version, wonach eine abgestürzte Rakete des Islamischen | |
Dschihad für die Explosion verantwortlich sei. „Auf Grundlage dessen, was | |
ich gesehen habe, scheint es so, als sei es von der Gegenseite ausgeführt | |
worden, nicht von euch,“ sagte Biden am Vormittag im Beisein von Israels | |
Premierminister Benjamin Netanjahu. Später von Journalisten gefragt, auf | |
welche Quellen er sich beziehe, verwies er auf Informationen des | |
US-Verteidigungsministeriums. | |
Gleichwohl hatte die von Hamas verbreitete Nachricht, durch einen | |
israelischen Angriff auf das Krankenhaus seien hunderte Zivilist*innen | |
getötet worden, Bidens ursprüngliche Reisepläne durcheinandergebracht. | |
Eigentlich hatte Biden von Israel aus in Jordaniens Hauptstadt Amman | |
weiterfliegen und dort nicht nur den jordanischen König, sondern auch den | |
Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und Ägyptens Präsidenten Abdel Fatah | |
al-Sisi zu einem Mini-Gipfel treffen wollen. | |
## Auch Kanzler Scholz zeigt sich in Ägypten optimistisch | |
Doch nur kurz nach Verbreitung der Nachricht aus Gaza sagte zunächst Abbas | |
seine Teilnahme ab und machte sich auf den Rückweg nach Ramallah, wo er | |
drei Tage Staatstrauer ausrief. Dann erklärte Jordanien als Gastgeber, der | |
Gipfel werde verschoben. Die Ausladung eines US-Präsidenten, der sich | |
bereits auf dem Weg in den Nahen Osten befand, ist ein überaus | |
ungewöhnlicher Vorgang. | |
Ein Sprecher der Hamas im Libanon begrüßte die Absage des Treffens. | |
Hamas-Sprecher Osama Hamdan forderte am Mittwoch einen umgehenden | |
Waffenstillstand, einen sicheren Korridor für Hilfsgüter in den blockierten | |
Gazastreifen und die Fortsetzung der Proteste, die nach der Explosion im | |
Al-Ahli-Krankenhaus in Gaza am Dienstagabend begonnen hatten. Vor dem stark | |
befestigten US-Botschaftsgebäude nahe der libanesischen Hauptstadt Beirut | |
etwa hatten am Dienstag und Mittwoch hunderte Menschen protestiert, Steine | |
auf die Polizei geworfen, die mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die | |
Menge vorging. | |
Die Ereignisse in Gaza haben auch die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz | |
im Nahen Osten begleitet. [3][Scholz war am Dienstag in Israel gewesen] und | |
anschließend nach Kairo weitergereist, um dort al-Sisi zu treffen. Auch | |
Scholz zeigte sich zum Abschluss seines Besuchs optimistisch, dass | |
Hilfslieferungen nach Gaza bald anlaufen könnten. „Da bewegt sich gerade | |
etwas, ich bin zuversichtlich, dass das jetzt vorankommt.“ | |
18 Oct 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Humanitaere-Lage-in-Gaza/!5963750 | |
[2] /-Nachrichten-zum-Nahost-Krieg-/!5967277 | |
[3] /Scholz-und-Biden-besuchen-Israel/!5963749 | |
## AUTOREN | |
Bernd Pickert | |
Anna Lehmann | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Nahost-Konflikt | |
Gaza | |
Palästina | |
Israel | |
Joe Biden | |
Olaf Scholz | |
Ägypten | |
GNS | |
Israel | |
Schwerpunkt Nahost-Konflikt | |
Schwerpunkt Nahost-Konflikt | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Krankenhaus in Gaza: Ein Raketenschlag und viele Fragen | |
Nach einer Explosion mit vielen Toten bei einem Krankenhaus ist weiterhin | |
vieles unklar. Das ist bisher bekannt. | |
Proteste in der arabischen Welt: Wut im Westjordanland | |
Nach der Explosion am Al-Ahli-Krankenhaus in Gaza ziehen tausende | |
Palästinenser*innen auf die Straße. In Ostjerusalem kommt es zu | |
Zusammenstößen. | |
Leiter von Hilfsorganisation über Gaza: „Gesundheitssystem vor dem Kollaps“ | |
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal, sagt Tsafrir Cohen | |
von Medico International. Was erwartet er von der internationalen | |
Gemeinschaft? |