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# taz.de -- „Midterm“-Wahlen in den USA: Hoffnung auf die blaue Welle
> Kann Donald Trump so unangefochten weiterregieren wie bisher? Genau
> darüber entscheiden bald die US-Amerikaner_innen.
Bild: An der Macht wird Trimp bleiben, aber sie könnte begrenzt werden
Berlin taz | Wenn die US-Amerikaner_innen am Dienstag über die
Zusammensetzung des Repräsentantenhauses, ein Drittel des Senats, 39
Gouveneure und unzählige kommunale Ämter abstimmen, dann steht dabei ein
Name im Vordergrund der Debatte, der nicht auf dem Wahlzettel steht:
[1][Donald Trump].
Seit Monaten schon registrieren Forschungsinstitute wie das Pew Research
Center ein für Midterm Elections, die Wahlen zur Halbzeit einer
Präsidentschaft, ungewöhnlich hohes Interesse an Politik. Und: Diesmal
geben rund drei Viertel der Wähler_innen in Umfragen an, dass sie die
Frage umtreibt, welche Partei nach den Wahlen im Kongress die Mehrheit hat.
Das ist ungewöhnlich, denn normalerweise sorgt das US-amerikanische
Wahlsystem dafür, dass lokale oder regionale Themen die Wahl im Bundesstaat
oder Distrikt entscheiden: Das Wahlsystem kennt keine Zweitstimme, sondern
entsendet Direktkandidaten per Mehrheitswahlrecht in den Kongress.
Die Mehrheitsverhältnisse [2][beschäftigen auch Trump]: Seit seinem
Amtsantritt kann er auf die republikanische Mehrheit in beiden Kammern des
Kongresses zählen; eine komfortable Position, die ihm etwa das Durchsetzen
der sogenannten Steuerreform ermöglicht hat, die eine Umverteilung von
unten nach oben bedeutet.
Es ist schon politische Tradition, dass die Partei eines neu gewählten
Präsidenten in den ersten Midterm Elections stets Sitze in Senat und
Repräsentantenhaus verliert. Einzige Ausnahme in den letzten Jahrzehnten
waren die Midterms 2002 in der ersten Amtszeit von George W. Bush – aber
das waren die ersten nationalen Wahlen nach den Terroranschlägen des 11.
September 2001.
Kommt jetzt also die „blaue Welle“, von der die Demokraten träumen? Sie
hoffen, zumindest das Repräsentantenhaus zurückerobern zu können. Sie sei
sich inzwischen sicher: „Wir werden gewinnen“, sagt Fraktionschefin Nancy
Pelosi. Die meisten Umfragen signalisieren Zugewinne von mindestens 20
Sitzen – das würde reichen, um die Mehrheitsverhältnisse knapp umzudrehen.
Im Senat müssten die Demokraten eigentlich nur zwei Sitze hinzugewinnen –
es ist ein besonders unglücklicher Zufall, dass in diesem Jahr aufgrund des
Sechs-Jahres-Turnus sehr viel mehr Demokraten um ihre Wiederwahl kämpfen
müssen als Republikaner. So prognostizieren die meisten Wahlforscher eher
das Gegenteil: einen leichten Ausbau der republikanischen Mehrheit.
Donald Trump hat sich in den Wahlkampf eingemischt wie nur wenige
Präsidenten. Und er hat das auf genau jene Art gemacht, die schon 2016 von
alten Polithasen belächelt worden war, Trump aber schließlich zum Erfolg
geführt hatte: Großveranstaltungen in zig Bundesstaaten in den Wochen vor
der Wahl.
Auch Expräsdent Barack Obama und sein früherer Vize Joe Biden sind auf
Wahlkampftour gegangen: Aber während sie auf demokratischen Veranstaltungen
vor einem Publikum zwischen 500 und 2.000 Personen sprechen, füllt Trump
die ganz großen Multi-Arenen mit 18.000 begeisterten Fans und könnte oft
ein Vielfaches an Tickets verkaufen.
Den Energieschub, den diese Veranstaltungen seinen Anhängern verschaffen,
haben die Wahlforscher bis heute nicht präzise in ihre Analysen der
Wahlkampfdynamik einspeisen können.
Die oft beschriebene Verrohung der Sprache einerseits und Polarisierung des
Landes andererseits spiegelt sich auch im Wahlkampf wider. Während Trump
keine Gelegenheit auslässt, immer und immer wieder vor lateinamerikanischen
und eigentlich überhaupt allen Einwanderern zu warnen und Soldaten an die
Grenze schicken, das Asylrecht abschaffen, „die Mauer bauen“ will und
weiterhin die Medien als „Fake News“ und „Volksfeinde“ denunziert, haben
sich auf demokratischer Seite in den Vorwahlen mehr linke Kandidat_innen
durchgesetzt als je zuvor. Und: Mehr Frauen denn je bemühen sich um den
Einzug in den Kongress.
Die Demokraten hoffen darauf, Frauen, Linke, Liberale, Schwarze, Latinos
und alle anderen Minderheiten gegen Trumps Republikaner [3][an die
Wahlurnen zu bringen].
Gelingt das, gewinnen sie die Wahl – aber sicher ist das nicht. Hoffnung
gibt ihnen, dass sich – unüblich außerhalb von Präsidentschaftswahlen –
sehr viele junge Leute erstmals haben registrieren lassen.
4 Nov 2018
## LINKS
[1] /Donald-Trump-im-Midterm-Wahlkampf/!5547504
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[3] /Religioese-Linke-in-den-USA/!5543961
## AUTOREN
Bernd Pickert
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