# taz.de -- „Midterm“-Wahlen in den USA: Hoffnung auf die blaue Welle | |
> Kann Donald Trump so unangefochten weiterregieren wie bisher? Genau | |
> darüber entscheiden bald die US-Amerikaner_innen. | |
Bild: An der Macht wird Trimp bleiben, aber sie könnte begrenzt werden | |
BERLIN taz | Wenn die US-Amerikaner_innen am Dienstag über die | |
Zusammensetzung des Repräsentantenhauses, ein Drittel des Senats, 39 | |
Gouveneure und unzählige kommunale Ämter abstimmen, dann steht dabei ein | |
Name im Vordergrund der Debatte, der nicht auf dem Wahlzettel steht: | |
[1][Donald Trump]. | |
Seit Monaten schon registrieren Forschungsinstitute wie das Pew Research | |
Center ein für Midterm Elections, die Wahlen zur Halbzeit einer | |
Präsidentschaft, ungewöhnlich hohes Interesse an Politik. Und: Diesmal | |
geben rund drei Viertel der Wähler_innen in Umfragen an, dass sie die | |
Frage umtreibt, welche Partei nach den Wahlen im Kongress die Mehrheit hat. | |
Das ist ungewöhnlich, denn normalerweise sorgt das US-amerikanische | |
Wahlsystem dafür, dass lokale oder regionale Themen die Wahl im Bundesstaat | |
oder Distrikt entscheiden: Das Wahlsystem kennt keine Zweitstimme, sondern | |
entsendet Direktkandidaten per Mehrheitswahlrecht in den Kongress. | |
Die Mehrheitsverhältnisse [2][beschäftigen auch Trump]: Seit seinem | |
Amtsantritt kann er auf die republikanische Mehrheit in beiden Kammern des | |
Kongresses zählen; eine komfortable Position, die ihm etwa das Durchsetzen | |
der sogenannten Steuerreform ermöglicht hat, die eine Umverteilung von | |
unten nach oben bedeutet. | |
Es ist schon politische Tradition, dass die Partei eines neu gewählten | |
Präsidenten in den ersten Midterm Elections stets Sitze in Senat und | |
Repräsentantenhaus verliert. Einzige Ausnahme in den letzten Jahrzehnten | |
waren die Midterms 2002 in der ersten Amtszeit von George W. Bush – aber | |
das waren die ersten nationalen Wahlen nach den Terroranschlägen des 11. | |
September 2001. | |
Kommt jetzt also die „blaue Welle“, von der die Demokraten träumen? Sie | |
hoffen, zumindest das Repräsentantenhaus zurückerobern zu können. Sie sei | |
sich inzwischen sicher: „Wir werden gewinnen“, sagt Fraktionschefin Nancy | |
Pelosi. Die meisten Umfragen signalisieren Zugewinne von mindestens 20 | |
Sitzen – das würde reichen, um die Mehrheitsverhältnisse knapp umzudrehen. | |
Im Senat müssten die Demokraten eigentlich nur zwei Sitze hinzugewinnen – | |
es ist ein besonders unglücklicher Zufall, dass in diesem Jahr aufgrund des | |
Sechs-Jahres-Turnus sehr viel mehr Demokraten um ihre Wiederwahl kämpfen | |
müssen als Republikaner. So prognostizieren die meisten Wahlforscher eher | |
das Gegenteil: einen leichten Ausbau der republikanischen Mehrheit. | |
Donald Trump hat sich in den Wahlkampf eingemischt wie nur wenige | |
Präsidenten. Und er hat das auf genau jene Art gemacht, die schon 2016 von | |
alten Polithasen belächelt worden war, Trump aber schließlich zum Erfolg | |
geführt hatte: Großveranstaltungen in zig Bundesstaaten in den Wochen vor | |
der Wahl. | |
Auch Expräsdent Barack Obama und sein früherer Vize Joe Biden sind auf | |
Wahlkampftour gegangen: Aber während sie auf demokratischen Veranstaltungen | |
vor einem Publikum zwischen 500 und 2.000 Personen sprechen, füllt Trump | |
die ganz großen Multi-Arenen mit 18.000 begeisterten Fans und könnte oft | |
ein Vielfaches an Tickets verkaufen. | |
Den Energieschub, den diese Veranstaltungen seinen Anhängern verschaffen, | |
haben die Wahlforscher bis heute nicht präzise in ihre Analysen der | |
Wahlkampfdynamik einspeisen können. | |
Die oft beschriebene Verrohung der Sprache einerseits und Polarisierung des | |
Landes andererseits spiegelt sich auch im Wahlkampf wider. Während Trump | |
keine Gelegenheit auslässt, immer und immer wieder vor lateinamerikanischen | |
und eigentlich überhaupt allen Einwanderern zu warnen und Soldaten an die | |
Grenze schicken, das Asylrecht abschaffen, „die Mauer bauen“ will und | |
weiterhin die Medien als „Fake News“ und „Volksfeinde“ denunziert, haben | |
sich auf demokratischer Seite in den Vorwahlen mehr linke Kandidat_innen | |
durchgesetzt als je zuvor. Und: Mehr Frauen denn je bemühen sich um den | |
Einzug in den Kongress. | |
Die Demokraten hoffen darauf, Frauen, Linke, Liberale, Schwarze, Latinos | |
und alle anderen Minderheiten gegen Trumps Republikaner [3][an die | |
Wahlurnen zu bringen]. | |
Gelingt das, gewinnen sie die Wahl – aber sicher ist das nicht. Hoffnung | |
gibt ihnen, dass sich – unüblich außerhalb von Präsidentschaftswahlen – | |
sehr viele junge Leute erstmals haben registrieren lassen. | |
4 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Bernd Pickert | |
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