Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Linken-Vorsitzende über Europawahl: „Ein Warnsignal an uns“
> Katja Kipping analysiert das maue Abschneiden ihrer Partei. Sie strebt
> eine Urwahl für Rot-Rot-Grün an und wirbt für eine Neuausrichtung.
Bild: „Diese EU-Wahlen sind ein Warnsignal an uns“, sagt Katja Kipping
taz: Frau Kipping, sind Sie grün vor Neid?
Katja Kipping: Es geht doch nichts über ein gutes Wortspiel. In der Tat
muss man sagen: Diese EU-Wahlen sind ein Warnsignal an uns.
[1][Für die Grünen ist es das beste], für die Linke das schlechteste
bundesweite Wahlergebnis seit Parteigründung. Woran lag das?
Wenn unsere Funktion nicht klar ist, stagnieren oder verlieren wir. Bei der
Bremer Landtagswahl haben wir ausgestrahlt, dass wir bereit sind, unser
Programm auch in einer Landesregierung umzusetzen. Und konnten zulegen.
Regierungsparteien haben bei dieser Wahl aber verloren. Die Opposition
konnte zulegen, außer eben die Linke, die 100.000 Wähler verlor. Lag es am
Personal oder an den Themen?
Unsere Spitzenleute haben einen tollen Job gemacht.
Wirklich?
Ja. Diese Wahl war eine Klimawahl. Wir sind da eigentlich gut aufgestellt
und machen immer wieder klar: Klimaschutz heißt auch Konzernkritik. Aber
das prägt eben noch nicht unser Image. Da müssen wir liefern.
Der Wahlkampf der Linken war so uninspiriert. Es fehlte auch ein klares
Bekenntnis zur Seenotrettung oder zu unteilbarer Solidarität. War die Linke
zu feige, weil man die Debatten der Vergangenheit fürchtete?
Nein. Wir haben das Thema Seenotrettung gesetzt und sogar einen eigenen
Konvent dazu organisiert. Aber vielleicht ist unser Image noch zu sehr
geprägt von den Auseinandersetzungen der Vergangenheit.
Sie meinen die von Sahra Wagenknecht angestoßenen Debatten zur
Migrationspolitik. Soll Frau Wagenknecht jetzt schuld sein am miesen
Wahlergebnis der Linken?
Es geht überhaupt nicht um Schuldfragen.
Sondern?
Darum, wie wir uns für künftige Wahlen aufstellen. Ich werbe für eine
Neuausrichtung. Wir müssen Klima und soziale Gerechtigkeit noch stärker
zusammendenken. Ich habe im Parteivorstand heute einen Fahrplan und eine
Demokratisierungsoffensive vorgeschlagen. Denn die Entscheidung, ob die
Linke Teil einer Linksregierung werden soll, muss von unserer Partei in
ihrer Breite und letztlich auch durch eine Urwahl beschlossen werden.
Der Außenpolitiker Stefan Liebich meint, das Wahlergebnis sei die Quittung
für die machtpolitischen Auseinandersetzungen. Es sei Zeit für einen
Neustart. Ziehen Sie persönliche Konsequenzen?
Ich finde, alle sollten in sich gehen. Ich konzentriere mich jetzt auf die
Aufgabe, für neue linke Mehrheiten zu kämpfen, und zwar in meiner Funktion
als Parteivorsitzende.
Sie möchten also nicht [2][Wagenknechts Nachfolgerin] werden?
Jetzt im Sommer kandidiere ich nicht für den Fraktionsvorsitz. Ich wünsche
mir, dass sich die Fraktion auf eine Doppelspitze und ein Verfahren einigt,
welche von allen Beteiligten breit getragen werden.
2020 wird auch die Parteispitze neu gewählt. Treten Sie an?
Ich habe noch viel in dieser Partei vor. In welcher Funktion auch immer.
27 May 2019
## LINKS
[1] /Gruene-bei-der-Europwahl/!5597630
[2] /Linkspartei-waehlt-neue-Fraktionsfuehrung/!5597745
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
Europawahl
Schwerpunkt Europawahl
europawahl Politik
Die Linke
Katja Kipping
Urwahl
Europawahl
Schwerpunkt Flucht
Die Linke
Parität
Europawahl
europawahl Politik
Europäische Linke
## ARTIKEL ZUM THEMA
Linken-Basis soll entscheiden: Kipping offen für Urwahl-Vorschlag
Mitglieder der Linken schlagen vor, die neue Parteispitze per Urwahl zu
wählen. Das soll neuen Schwung bringen. Sie sammeln derzeit Unterschriften.
Die Linke nach der Europawahl: Alle sehen sich bestätigt
Einen Monat nach der Europawahl sucht die Linkspartei Gründe für ihr
schlechtes Abschneiden. In ihrer Haltung zur EU ist sie nach wie vor
gespalten.
Seenotrettung – Kladde von Anett Selle: Bratwürste und Einsatzübung
30 Leute sind Teil der Yachtfleet, einer Segel-Demo für Seenotrettung auf
dem Mittelmeer. Heute lernt die Crew sich kennen.
​Linken-Fraktion verschiebt Neuwahl: Wagenknecht macht erst mal weiter
Die Linke will nun doch nicht im Juni über die Nachfolge der
Fraktionsvorsitzenden entscheiden. Co-Chef Bartsch nennt als Grund das
Chaos in der Groko.
Linke sucht Wagenknecht-Nachfolgerin: Frauenpower versus Dietmar Bartsch
Knatsch in der Linkspartei: Der Vorschlag, dass Bartsch die
Bundestagsfraktion allein führen könnte, bringt viele Frauen auf die Palme.
Grüne bei der Europwahl: Voll im Trend
Die Grünen liegen Hochrechnungen zufolge bei über 20 Prozent der
WählerInnenstimmen. Ein Grund: Klimaschutz ist ein Top-Thema.
Kommentar SPD und Europawahl: Der endlose Niedergang
Das Wahlergebnis zeigt sowohl in Europa als auch in Bremen: Die
Sozialdemokraten brauchen kein neues Personal, sondern eine Idee jenseits
der Groko.
Die Linke in Europa: Viel heiße Luft
Bei ihrem Kongress in Bilbao mahnen Parteien und Gruppen konkrete
Zukunftsprojekte an. Deren Inhalte bleiben jedoch unklar.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.