| # taz.de -- Linken-Basis soll entscheiden: Kipping offen für Urwahl-Vorschlag | |
| > Mitglieder der Linken schlagen vor, die neue Parteispitze per Urwahl zu | |
| > wählen. Das soll neuen Schwung bringen. Sie sammeln derzeit | |
| > Unterschriften. | |
| Bild: Eine Basisinitiative möchte, dass alle Linken-Mitglieder die nächste Pa… | |
| Berlin taz | Die Grünen haben es getan, die SPD versucht sich gerade daran, | |
| nun kommt auch aus der Linkspartei ein Vorstoß: Die Basis soll über das | |
| Spitzenpersonal abstimmen. Sie finde die Idee interessant, sagte die | |
| Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, am Montag zu dem Vorschlag. Nun | |
| ist „interessant“ auch ein gern gebrauchter Euphemismus für „voll danebe… | |
| etwa wenn es ums Essen geht. „Ich bin da offen“, setzte Kipping nach. | |
| Am Freitag hatten 14 Mitglieder der Linkspartei eine Unterschriftenaktion | |
| gestartet. Über [1][die Webseite „WirsinddieLinke“] sammeln sie | |
| UnterstützerInnen. Diese sollen mit ihrer Unterschrift nicht nur das | |
| bislang gültige Delegiertenprinzip für die Wahl der Parteispitze aufheben, | |
| sondern auch gleich eine konkret zu wählende Doppelspitze vorschlagen. Um | |
| einen entsprechenden Mitgliederentscheid herbeizuführen, brauchen sie laut | |
| Satzung 5 Prozent der Parteimitglieder, etwa 3.200 Stimmen. | |
| Nun steht in der Linkspartei in diesem Jahr zunächst die Wahl der | |
| Fraktionsspitze an. Der Parteivorstand wird regulär erst im nächsten Jahr | |
| gewählt, bis dahin gilt das Mandat von Katja Kipping und Bernd Riexinger. | |
| Die Initiatoren begründen ihren Vorstoß zum jetzigen Zeitpunkt damit, neuen | |
| Schwung in die Partei bringen zu wollen, die seit einiger Zeit wie gelähmt | |
| erscheine. | |
| ## Für welche Milieus will man attraktiv sein | |
| Eine von zwei Personen, die die Aktion nach außen vertreten, ist Dana | |
| Moriße vom Kreisverband Düsseldorf. Dem [2][Neuen Deutschland] sagte | |
| Moriße, man erhoffe sich nach den „vergangenen Querelen an der Spitze am | |
| Ende auch eine Beruhigung der Partei, um die wirklich wichtigen Dinge | |
| politisch anzugehen“. Welche das sind, hatte Moriße, die auch dem | |
| Landesvorstand NRW angehört, in einem Gastbeitrag für den [3][Freitag] | |
| skizziert: Statt den Grünen hinterherzulaufen, müsse sich die Linke auf | |
| ökonomische und soziale Fragen rückbesinnen. | |
| Die Frage, welchen Schwerpunkten und Zielgruppen sich die Linke verstärkt | |
| zuwenden solle, ist in der Partei heiß umstritten. Der ungelöste Streit ist | |
| ein Grund für die Divergenzen zwischen den amtierenden Parteichefs Kipping | |
| und Riexinger, die unter anderem das klimapolitische Profil der Partei | |
| stärken wollen, und der scheidenden Fraktionsvorsitzenden Sahra | |
| Wagenknecht. | |
| Die von Wagenknecht mitgegründete Bewegung Aufstehen sollte genau jene | |
| sozialen und ökonomischen Fragen in den Mittelpunkt stellen. Stattdessen | |
| zerrieb sich das Führungspersonal in Machtspielchen, Wagenknecht zog sich | |
| aus der Führung zurück und Aufstehen verschwand weitgehend aus der | |
| öffentlichen Wahrnehmung. | |
| Dass auch die Linke neuen Schwung braucht, ist unbestritten: Bei der | |
| Europawahl schnitt sie historisch schlecht ab, die Umfragen für die | |
| anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind mit etwa 15 | |
| Prozent nicht berauschend. In Sachsen hat die Basis Spitzenkandidat Rico | |
| Gebhardt sogar unter ebenjenem Motto „Basis ist Boss“ per Urwahl gekürt. | |
| Geholfen hat das bislang wenig. | |
| 13 Aug 2019 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://wirsinddielinke.de/ | |
| [2] https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124163.linke-mitglieder-wollen-ue… | |
| [3] https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/zurueck-zur-sozialen-frage-1 | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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