# taz.de -- Linken-Basis soll entscheiden: Kipping offen für Urwahl-Vorschlag | |
> Mitglieder der Linken schlagen vor, die neue Parteispitze per Urwahl zu | |
> wählen. Das soll neuen Schwung bringen. Sie sammeln derzeit | |
> Unterschriften. | |
Bild: Eine Basisinitiative möchte, dass alle Linken-Mitglieder die nächste Pa… | |
BERLIN taz | Die Grünen haben es getan, die SPD versucht sich gerade daran, | |
nun kommt auch aus der Linkspartei ein Vorstoß: Die Basis soll über das | |
Spitzenpersonal abstimmen. Sie finde die Idee interessant, sagte die | |
Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, am Montag zu dem Vorschlag. Nun | |
ist „interessant“ auch ein gern gebrauchter Euphemismus für „voll danebe… | |
etwa wenn es ums Essen geht. „Ich bin da offen“, setzte Kipping nach. | |
Am Freitag hatten 14 Mitglieder der Linkspartei eine Unterschriftenaktion | |
gestartet. Über [1][die Webseite „WirsinddieLinke“] sammeln sie | |
UnterstützerInnen. Diese sollen mit ihrer Unterschrift nicht nur das | |
bislang gültige Delegiertenprinzip für die Wahl der Parteispitze aufheben, | |
sondern auch gleich eine konkret zu wählende Doppelspitze vorschlagen. Um | |
einen entsprechenden Mitgliederentscheid herbeizuführen, brauchen sie laut | |
Satzung 5 Prozent der Parteimitglieder, etwa 3.200 Stimmen. | |
Nun steht in der Linkspartei in diesem Jahr zunächst die Wahl der | |
Fraktionsspitze an. Der Parteivorstand wird regulär erst im nächsten Jahr | |
gewählt, bis dahin gilt das Mandat von Katja Kipping und Bernd Riexinger. | |
Die Initiatoren begründen ihren Vorstoß zum jetzigen Zeitpunkt damit, neuen | |
Schwung in die Partei bringen zu wollen, die seit einiger Zeit wie gelähmt | |
erscheine. | |
## Für welche Milieus will man attraktiv sein | |
Eine von zwei Personen, die die Aktion nach außen vertreten, ist Dana | |
Moriße vom Kreisverband Düsseldorf. Dem [2][Neuen Deutschland] sagte | |
Moriße, man erhoffe sich nach den „vergangenen Querelen an der Spitze am | |
Ende auch eine Beruhigung der Partei, um die wirklich wichtigen Dinge | |
politisch anzugehen“. Welche das sind, hatte Moriße, die auch dem | |
Landesvorstand NRW angehört, in einem Gastbeitrag für den [3][Freitag] | |
skizziert: Statt den Grünen hinterherzulaufen, müsse sich die Linke auf | |
ökonomische und soziale Fragen rückbesinnen. | |
Die Frage, welchen Schwerpunkten und Zielgruppen sich die Linke verstärkt | |
zuwenden solle, ist in der Partei heiß umstritten. Der ungelöste Streit ist | |
ein Grund für die Divergenzen zwischen den amtierenden Parteichefs Kipping | |
und Riexinger, die unter anderem das klimapolitische Profil der Partei | |
stärken wollen, und der scheidenden Fraktionsvorsitzenden Sahra | |
Wagenknecht. | |
Die von Wagenknecht mitgegründete Bewegung Aufstehen sollte genau jene | |
sozialen und ökonomischen Fragen in den Mittelpunkt stellen. Stattdessen | |
zerrieb sich das Führungspersonal in Machtspielchen, Wagenknecht zog sich | |
aus der Führung zurück und Aufstehen verschwand weitgehend aus der | |
öffentlichen Wahrnehmung. | |
Dass auch die Linke neuen Schwung braucht, ist unbestritten: Bei der | |
Europawahl schnitt sie historisch schlecht ab, die Umfragen für die | |
anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind mit etwa 15 | |
Prozent nicht berauschend. In Sachsen hat die Basis Spitzenkandidat Rico | |
Gebhardt sogar unter ebenjenem Motto „Basis ist Boss“ per Urwahl gekürt. | |
Geholfen hat das bislang wenig. | |
13 Aug 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://wirsinddielinke.de/ | |
[2] https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124163.linke-mitglieder-wollen-ue… | |
[3] https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/zurueck-zur-sozialen-frage-1 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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