# taz.de -- Linke sucht nach neuer Fraktionsspitze: Trümmerhaufen sucht Nachfo… | |
> Die Linke verschiebt die Wahl ihrer neuen Fraktionsspitze. Ein neuer | |
> Termin ist nicht bekannt. Mohamed Ali und Bartsch bleiben nun vorerst im | |
> Amt. | |
Bild: Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch am Donnerstag … | |
Berlin taz | Als Amira Mohamed Ali zum Abschluss der Klausurtagung in | |
Berlin vor die Presse tritt, macht sie es spannend. Denn bevor die | |
Co-Fraktionschefin auf den Zustand der eigenen Partei zu sprechen kommt, | |
teilt sie erst mal in Richtung Ampelregierung aus. Der Haushalt der | |
Regierung sei „ein Haushalt des Stillstands“ und „des Rückschritts“, s… | |
sie mit Blick auf die nächste Woche, wo der Haushaltsplan für das kommende | |
Jahr beraten werden soll. | |
Anstatt sich „den dringenden Themen, die auf der Straße liegen“, zu widmen, | |
werde „sinnlos gekürzt“. Eine „große Enttäuschung“ sei auch die | |
Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Reform | |
setze [1][dem Kliniksterben] nichts entgegen, kritisiert Mohamed Ali und | |
stellt dann kurz den 5-Punkte-Plan zum Krankenhaussterben der Linksfraktion | |
vor, der unter anderem eine Abschaffung des Fallpauschalensystems fordert. | |
Erst zum Abschluss ihres Statements kommt sie auf den Elefant im Raum zu | |
sprechen: das Sterben der Linkspartei. | |
Auf der Klausur der Linksfraktion, die am Mittwoch und Donnerstag in Berlin | |
stattfand, standen inhaltlich die Themen Gesundheit und Rente im Fokus. | |
Doch schon am Mittwoch wurde bekannt: Die Linke hat die anstehende Wahl | |
ihrer neuen Fraktionsspitze verschoben. | |
Die Entscheidung habe man „gestern im Fraktionsvorstand so besprochen und | |
beraten, gemeinsam mit den Parteivorsitzenden“, erklärt am Donnerstag | |
Mohamed Ali. Sie hoffe nun, dass man gemeinsam „zu guten tragfähigen | |
Lösungen“ komme. Nur wie die aussehen könnten, weiß offenbar niemand so | |
genau. Einen neuen Termin gibt es nicht. | |
## Linkspartei in stabile Seitenlage | |
Eigentlich sollte am 4. September eine neue Fraktionsspitze gewählt werden. | |
Im Zuge der anhaltenden Parteikrise und dem Dauer-Spukgespenst, ob | |
Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht nun eine neue Partei gründet oder | |
nicht, hatte die bisherige Fraktionsspitze das Handtuch geworfen. Zuerst | |
hatte Anfang August Amira Mohamed Ali verkündet, nicht mehr als | |
Fraktionschefin zu kandidieren. Sie begründete den Schritt auch damit, wie | |
[2][die Parteispitze mit Wagenknecht] umgehe. Mitte August gab dann auch | |
[3][Dietmar Bartsch seinen] Rückzug bekannt. Er betonte aber, das habe | |
nichts mit der Parteikrise zu tun. | |
Nun müssen die beiden vorerst weitermachen. Er werde sich bis zu einer | |
Lösung nicht einfach „vom Acker machen“, sagte Bartsch. Doch neue geeignete | |
und mehrheitsfähige Kandidat:innen zu finden, ist ganz offensichtlich | |
keine leichte Aufgabe. Denn wer soll künftig die kleine, zerrüttete | |
Fraktion führen, von der gar nicht klar ist, wie lange sie noch besteht? | |
Aus Fraktionskreisen heißt es, sieben bis elf Abgeordnete seien bereit, | |
Sahra Wagenknecht zu folgen, falls sie ernst macht und tatsächlich eine | |
neue Partei gründet. Wenn das passiert, wäre der Fraktionsstatus der Linken | |
im Bundestag verloren – dafür reichen drei Abtrünnige. Die verbliebenen | |
Abgeordneten könnten nur noch eine Gruppe bilden, die weniger Rechte und | |
Ressourcen hätte. | |
Das alles macht die Suche nach einer Nachfolge für die Fraktionsspitze umso | |
schwerer. Doch Bartsch empfiehlt, „entspannt zu bleiben“. „Es wird keine | |
Spaltung geben, das wird garantiert nicht der Fall sein.“ Die Fraktion sei | |
in einer „stabilen Seitenlage“. Diese Worte hatte am Mittwoch bereits der | |
Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte benutzt. Nun sagte Bartsch | |
hoffnungsfroh: „Sie wissen, was danach passieren kann: Da kann man wieder | |
vollständig gesunden und auferstehen, es sind auch andere Dinge möglich.“ | |
Man werde daran arbeiten, „dass die Linke wieder auf die Erfolgsspur | |
kommt“. | |
31 Aug 2023 | |
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## AUTOREN | |
Jasmin Kalarickal | |
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