# taz.de -- Kommunalwahlen in der Türkei: Alles soll sehr schön werden | |
> In Istanbul will Bürgermeister Ekrem İmamoğlu wiedergewählt werden. Bei | |
> den Kommunalwahlen geht es um mehr als die Vorherrschaft am Bosporus. | |
Bild: Emamoglu umarmt eine Frau am Jahrestag des Erdbebens | |
Sein Wahlkampfsong lautet „Her şey çok güzel olacak“ – alles wird sehr | |
schön werden. Kaum sind die letzten Töne des Songs verklungen, kniet Ekrem | |
İmamoğlu bereits am Rand der Bühne. Er schüttelt Hände, stemmt Kleinkinder | |
hoch, die ihm gereicht werden und macht Selfies mit aufgeregten | |
Anhängerinnen, die ihm ihr Handy aufdrängen. | |
Ekrem İmamoğlu, Führungsmitglied der größten Oppositionspartei CHP, macht | |
Wahlkampf im Istanbuler Außenbezirk Ümraniye, ein Bezirk, der bei den | |
letzten Kommunalwahlen deutlich an die AKP von Präsident Recep Tayyip | |
Erdoğan ging. İmamoğlu ist seit fünf Jahren Oberbürgermeister Istanbuls, | |
einer Stadt, die mit knapp 16 Millionen BürgerInnen mehr Einwohner hat als | |
die meisten EU-Länder. | |
Jetzt wirbt İmamoğlu für seine Wiederwahl – aber der Kampf um das Amt des | |
Bürgermeisters ist mehr als eine Kommunalwahl. İmamoğlu tritt gegen den von | |
Erdoğan ausgesuchten AKP-Kandidaten Murat Kurum an, der frühere Minister | |
für Umwelt und Stadtplanung. Vor allem geht es aber darum, ob İmamoğlu sich | |
als Herausforderer von Präsident Erdoğan etablieren kann und als | |
Oppositionsführer bei den nächsten Präsidentschaftswahlen gegen ihn | |
antreten wird. Und damit auch darum, in welche Richtung die Türkei gehen | |
könnte. | |
Als İmamoğlu zu seiner Wahlkundgebung in Ümraniye eintrifft, ist die | |
Stimmung noch verhalten. Es ist ein nasskalter Märztag, Ümraniye kein | |
Heimspiel für ihn. Die Menschen hier wollen erst überzeugt werden. | |
Immerhin, es sind mehrere Tausend gekommen, die sich vor der Bühne am Ende | |
einer Fußgängerzone zusammendrängen, neugierig, was İmamoğlu ihnen zu sagen | |
hat. | |
Der spricht einige in der Menge direkt an und wendet sich an die Zuschauer, | |
die aus den Fenstern der Häuser am Straßenrand hängen. Redet mit ihnen über | |
ihre Situation in Ümraniye, beklagt, wie teuer die Lebensmittel für das | |
Fastenbrechen im laufenden Ramadan sind, hat aber auch einen Tipp: Seine | |
Volksküchen, von denen es nun auch eine in Ümraniye gibt. Die Volksküchen, | |
die von der Stadt subventioniert werden, sind einer der Leuchttürme von | |
İmamoğlus Sozialpolitik. | |
Binnen weniger Minuten schafft İmamoğlu es bei seiner Rede so, die Leute | |
abzuholen – auch die, die noch nicht zu seinen Fans gehören. Wenn er sich | |
der Aufmerksamkeit sicher sein kann, zählt er die Leistungen und Erfolge | |
seiner letzten fünf Jahre als Bürgermeister auf. Wie man das macht, hat er | |
von Erdoğan gelernt, der schon seit Jahren auf den Wahlkampfbühnen landauf | |
und landab seine Zuhörer mit den Kilometern neugebauter Straßen und der | |
Anzahl neugebauter Wohnungen so zudröhnt, dass sie am Ende den Präsidenten | |
tatsächlich für den Kümmerer und Erneuerer des Landes halten, für den er | |
sich ausgibt. | |
## Er will vereinen, nicht spalten wie Erdoğan | |
Auch İmamoğlu listet seine Erfolge und Wohltaten fein auf – und wie bei | |
seinem Widersacher verfängt das bei vielen Zuhörern, weil zumindest ein | |
Teil davon stimmt und sich in der Lebensrealität der Leute wiederfindet. Er | |
habe „nur 87 Prozent“ seiner Versprechungen gehalten, soll sein | |
AKP-Gegenkandidat Murat Kurum bei einem Wahlkampfauftritt gesagt haben, | |
ohne zu merken, dass das doch eine wirklich bemerkenswerte Erfolgsquote für | |
seinen politischen Gegner wäre. | |
Knapp zwei Wochen vor den Kommunalwahlen am 31. März hämmert İmamoğlu den | |
BürgerInnen von Istanbul nun jeden Tag bei bis zu drei Kundgebungen in | |
verschiedenen Stadtteilen der Metropole seine bisherigen Erfolge ein und | |
beschwört, was in den nächsten Jahren noch alles folgen soll. „Volle Kraft | |
voraus“ ist das Motto seiner Kampagne, was die anderen machen, interessiert | |
ihn scheinbar nicht. | |
Er will vereinen, nicht spalten wie Erdoğan, da passt kleinliche Kritik am | |
politischen Gegner nicht. Er macht nur eine Ausnahme: Er kritisiert scharf | |
das von Erdoğan trotz aller Widerstände immer weiter vorangetriebene | |
Projekt eines Kanals vom Schwarzen Meer ins Marmarameer, einen künstlichen | |
zweiten Bosporus sozusagen. | |
Alle seriösen Wissenschaftler sind sich einig, dass ein solcher Kanal ein | |
ökologisches Desaster für das Marmarameer und damit für Istanbul werden | |
würde. İmamoğlu will dieses Projekt deshalb unbedingt verhindern und bittet | |
die BürgerInnen um ihre Unterstützung. Ansonsten versucht er aber vor allem | |
gute Laune zu erzeugen, bringt die Leute zum Lachen und erntet am Ende | |
tatsächlich viele strahlende Gesichter, als seine Hymne von der Zukunft, in | |
der „alles sehr schön wird“, angestimmt wird. | |
## Die Opposition tritt völlig zersplittert an | |
Es gibt in der Türkei wenige so begnadete Wahlkämpfer wie İmamoğlu, was zu | |
einem großen Teil zu seinem Überraschungserfolg vor fünf Jahren beigetragen | |
hat, als er Erdoğan nach 25 Jahren islamischer Regentschaft die größte | |
Metropole des Landes abnahm und dem Dauersieger der türkischen Politik | |
damit seine erste große Niederlage zufügte. | |
Dass Erdoğan, wie er kürzlich ankündigte, für die jetzigen Kommunalwahlen | |
angeblich seinen „letzten Wahlkampf“ führt, also bei den nächsten | |
Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten würde, glaubt in der Opposition | |
niemand. Das sei lediglich ein Versuch, möglichst viele Anhänger an die | |
Urne zu bringen, um eine weitere Niederlage in Istanbul zu verhindern, | |
kommentierte ein CHP-Sprecher. | |
Doch obwohl İmamoğlu jetzt als Amtsinhaber mit wesentlich mehr Ressourcen | |
als vor fünf Jahren Wahlkampf machen kann, ist ein Sieg für ihn keineswegs | |
ein Selbstläufer. Im Mai vergangenen Jahres hat Erdoğan es trotz einer | |
vereinigten Opposition geschafft, zum Präsidenten wiedergewählt zu werden. | |
An dieser Niederlage ist die Allianz der Opposition zerbrochen. Und jetzt, | |
bei den wichtigsten Kommunalwahlen seit Jahrzehnten, wo es darum geht, den | |
letzten Bestand politischen Gestaltungsraum, der nicht von Erdoğan | |
beherrscht wird, zu retten, tritt sie völlig zersplittert an. | |
Jede Partei der früheren Oppositionsallianz will mit eigenen Kandidaten | |
antreten, jeder Prozentpunkt, den nun eine Kandidatin der kurdischen DEM | |
oder der nationalkonservativen IYI-Partei gewinnt, wird İmamoğlu im Kampf | |
gegen Erdoğans Istanbuler Stellvertreter Murat Kurum am Ende fehlen. | |
## İmamoğlu gehörte nie zu den Hardcore-Kemalisten | |
„Das ist politischer Wahnsinn“, sagt Murat Polat, einer der Anhänger der | |
kurdischen Partei, die mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind. | |
Sein Name ist geändert, weil sich in der Türkei aus Angst vor Repressionen | |
kaum noch jemand mit Klarnamen äußern will. „Meral Danış Beştaş, die Fr… | |
die nun für die DEM – besser bekannt unter ihrem früheren Namen HDP – | |
antreten wird, kann nach den bisherigen Umfragen ungefähr 4 bis 5 Prozent | |
holen“, sagt Polat. „Was haben wir von diesen vier Prozent, [1][wenn | |
Erdoğan sich dafür Istanbul zurückholt?]“ | |
Die Kandidatin Meral Danış Beştaş erwidert auf diese Frage immer, die | |
Kurden hätten İmamoğlu vor fünf Jahren unterstützt, doch nach seiner Wahl | |
hätte er für die Kurden nicht mehr viel getan. Das sehen selbst viele | |
Kurden anders. İmamoğlu war einer der wenigen prominenten | |
Oppositionspolitiker außerhalb der kurdischen Bewegung, die sich offen mit | |
verhafteten kurdischen Politikern solidarisierten. „İmamoğlu verdient | |
unsere Unterstützung“, ist Murat Polat überzeugt. | |
Gerüchte, dass Erdoğan den Kurden für die Nominierung eines eigenen | |
Kandidaten in Istanbul mehr politische Bewegungsfreiheit in ihren | |
Hochburgen im Südosten des Landes angeboten hat, weist Polat jedoch als | |
üble Nachrede zurück. Das sei es nicht. Vielmehr habe die kurdische Basis | |
nach der Enttäuschung über die Wahlallianz im letzten Jahr jetzt darauf | |
gedrängt, überall eigene Kandidaten aufzustellen. „Vielleicht kommt es kurz | |
vor den Wahlen aber doch noch zu einer Einigung“, hofft Polat. Gespräche | |
gebe es noch. | |
Das hat auch Ayşe Arda gehört, die bei einer armenischen Stiftung arbeitet | |
und eine weitere Islamisierung der Stadt befürchtet. „Ich mag İmamoğlu | |
nicht besonders“, sagt sie, „er ist auch ein Populist, aber ich hoffe | |
dennoch sehr, dass er gewinnt. Wir brauchen die Regierung İmamoğlus in | |
Istanbul als Gegengewicht zu Erdoğans Dauerregime an der Spitze des | |
Staates. | |
Der heute 54-jährige İmamoğlu kommt, wie die Familie Erdoğans auch, vom | |
Schwarzen Meer, einer eher konservativen Region. Er hat Betriebswirtschaft | |
studiert und zunächst in der Baufirma seines Vaters gearbeitet, bevor er | |
dann in dem westlichen Randbezirk Istanbuls, in Belikdüzü, als Vertreter | |
der CHP 2014 zum Bezirksbürgermeister gewählt wurde. | |
Davor war er ein politisch völlig unbeschriebenes Blatt. 2019 wurde er dann | |
von der damaligen Istanbuler CHP-Vorsitzenden Canan Kaftancıoğlu als | |
Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl ins Gespräch gebracht. Kaftancıoğlu, | |
die zum linken Flügel der CHP gehört, hat den wirtschaftsliberalen | |
Bezirksbürgermeister vorgeschlagen, weil sie, wie sie später erzählte, in | |
ihm einen Kandidaten gesehen hat, der WählerInnen weit über die | |
Kernklientel der CHP hinaus gewinnen kann. | |
İmamoğlu gehörte nie zu den Hardcore-Kemalisten, die das Erbe des | |
Gründervaters Atatürk notfalls auch mit dem Militär verteidigen wollten. Er | |
ist, gleichwohl er die säkulare Seite der türkischen Gesellschaft vertritt, | |
ein praktizierender Muslim, der gläubige WählerInnen nicht abschreckt. | |
## Ein Bürgermeister für Kultur und Frauen | |
Dennoch repräsentiert er die moderne Türkei, im Gegensatz zu Erdoğans | |
rückwärtsgewandter Verklärung des Osmanischen Reiches. Das sieht man nicht | |
zuletzt an seiner Kulturpolitik. Wenn man mit dem Schiff vom Stadtzentrum | |
aus den Bosporus zum Schwarzen Meer hinauffährt, fallen auf halber Strecke | |
am rechten Ufer immer acht riesige Dieselspeichertanks auf, die dort seit | |
Jahrzehnten die Landschaft verschandeln. Noch bis vor einigen Jahren wurde | |
in ihnen Schiffsdiesel gebunkert, doch dann standen sie leer. | |
In den letzten Monaten hat sich mit den gigantischen Tanks eine Verwandlung | |
vollzogen. Ihre Dächer wurden in leuchtenden Farben angemalt, über die | |
ehemaligen Instandhaltungsstege kann man nun als Besucher auf die | |
Plattformen steigen, in einige Tanks wurden Türen und Fenster | |
hineingeschnitten, andere blieben dunkel, aber bekamen Eingangstüren, zu | |
denen nun befestigte Stege führen. Geht man in eines dieser Silos hinein, | |
steht man in einer digitalen Kunstwelt, wo eine Installation nach der | |
anderen beeindruckt. Aus den ehemaligen Dieseltanks ist ein Ort für | |
digitale Kunst geworden. | |
In den Nebengebäuden der Anlage sind ein städtisches Restaurant und eine | |
für alle BürgerInnen zugängliche gut ausgestattete Kunstbibliothek | |
untergebracht worden. Der Platz zwischen den Silos wird für Konzerte im | |
Freien vorbereitet. Die „Silos von Çubuklu“ sind ein typisches | |
İmamoğlu-Projekt. Statt das Geld der Stadt in religiöse Orden und | |
voluminöse Fahrzeugparks zu stecken, wie die islamischen | |
Vorgängerregierungen es getan haben, lässt İmamoğlu leerstehende | |
historische Gebäude in öffentliche Bibliotheken und Kunstprojekte | |
umwandeln. Er will eine moderne Stadt, in der junge Leute sich wohlfühlen | |
können. | |
Neben der Kultur will er vor allem Frauen unterstützen. Er hat Kindergärten | |
bauen lassen, damit Frauen leichter berufstätig sein können, für Mütter mit | |
kleinen Kindern hat er eine Freifahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr | |
eingeführt. Kinder bedürftiger Familien bekommen in der Schule Milch und | |
etwas zu essen. | |
[2][Sein Gegenkandidat von der AKP verspricht dagegen, mehr Wohnungen zu | |
bauen], mehr Straßen und Schienen, um den permanenten Verkehrsinfarkt | |
Istanbuls aufzulösen. Das kostet viel Geld – und dieses Geld kommt im | |
türkischen Zentralstaat vor allem von der Regierung in Ankara. Jeder Stadt | |
stehen nach ihrem Bevölkerungsschlüssel entsprechende Zahlungen zu, aber ob | |
und wann das Geld kommt, hängt von der Regierung ab. | |
Erdoğan hat nach der AKP-Niederlage in Istanbul vor fünf Jahren erst einmal | |
die Gelder für die Stadt eingefroren und versucht, [3][İmamoğlu so zu Fall | |
zu bringen]. Der Weiterbau verschiedener U-Bahn-Projekte musste gestoppt | |
werden, auch anderswo kam es zu Engpässen. Am Ende musste die AKP aber | |
befürchten, dass dieser Versuch der finanziellen Strangulierung letztlich | |
auf sie selbst zurückfällt. Außerdem ist Istanbul eine reiche Stadt. In der | |
größten Metropole des Landes wird rund ein Drittel des | |
Bruttosozialproduktes der gesamten Türkei erwirtschaftet, da finden sich | |
immer Wege, an Geld zu kommen. | |
## Die meisten Bezirke sind einer Partei zugeordnet | |
Dennoch versucht Erdoğan auch in diesem Kommunalwahlkampf, mit finanzieller | |
Erpressung zu drohen. [4][Im Erdbebengebiet in Hatay, bislang eine | |
CHP-Hochburg, hat er offen gesagt, wenn die BürgerInnen eine andere Partei | |
wählen als die, die in Ankara regiert, wird es schwierig mit dem | |
Wiederaufbau.] Auch bei seiner Wahlkampftour durch die überwiegend kurdisch | |
bewohnten Städte im Südosten des Landes machte er immer wieder klar, dass | |
Investitionen vor allem dann fließen, wenn seine AKP auch vor Ort regiert. | |
Gerade in ärmeren Gemeinden ist das ein starkes Motiv, letztlich die | |
Kandidaten der AKP zu wählen. | |
Doch İmamoğlu hat in den letzten fünf Jahren gezeigt, dass man auch gegen | |
die Zentralregierung erfolgreich Politik machen kann. In den Umfragen liegt | |
er knapp vor Kurum, mal zwei Prozent, mal sogar sieben. In den meisten | |
Bezirken in Istanbul sind die Parteipräferenzen klar vergeben. Es gibt | |
religiöse Bezirke, in denen die AKP bis zu 70 Prozent holt und säkulare | |
Bezirke, in denen es genau andersherum ist. Nur wenige Bezirke sind nicht | |
klar zugeordnet, einer davon ist Üsküdar auf der asiatischen Seite der | |
Stadt. | |
Obwohl Üsküdar in seinem historischen Zentrum sehr konservativ ist, sind | |
die Wohngebiete darum herum oft der CHP zugeneigt. Die AKP hat hier bei den | |
letzten Kommunalwahlen nur sehr knapp gewonnen, sie will Üsküdar unbedingt | |
halten. Für sie ist der Stadtteil ein Prestigeprojekt. Präsident Recep | |
Tayyip Erdoğan hat hier seinen privaten Wohnsitz, auch etliche andere | |
AKP-Bosse haben sich auf dem Çamlıca-Hügel in Üsküdar niedergelassen. | |
Oben auf dem Hügel, der die asiatische Seite Istanbuls überragt, hat | |
Erdoğan als persönliches Vermächtnis seine Moschee, die größte der Stadt, | |
bauen lassen. Weil es dort aber praktisch keine Gemeinde gibt, werden nun | |
rundherum Stadtvillen für seine Anhänger gebaut. Die AKP investiert viel | |
Geld in Üsküdar. | |
Als Kontrastprogramm zu Erdoğan und seinen Männern hat die CHP in Üsküdar | |
für das Bezirksbürgermeisteramt mit Sinem Dedetaş eine Frau nominiert, die | |
bislang das Verkehrsressort für Istanbul geleitet hat. Überhaupt setzt | |
İmamoğlu für seine Wiederwahl stark auf Frauen. Seine Ehefrau, Dilek | |
İmamoğlu, ist Wissenschaftlerin, trägt ihr blondes Haar natürlich offen und | |
unterstützt nach Kräften seinen Wahlkampf. | |
Am internationalen Frauentag, dem 8. März, macht sie mit ihrem Mann | |
Wahlkampf in Üsküdar. Gemeinsam mit Dilek İmamoğlu steht Dedetaş am Abend | |
des 8. März auf dem Podium des Hauptplatzes in Üsküdar. Es regnet Bindfäden | |
und vom Bosporus weht ein strammer Wind. Trotz des Wetters sind viele | |
Frauen zu der Kundgebung gekommen. İmamoğlu selbst redet natürlich auch, | |
schiebt die beiden Frauen aber immer wieder nach vorne. | |
Im Publikum sind viele begeistert. „Sinem Dedetaş ist eine tolle | |
Kandidatin“, sagt eine der Kundgebungsteilnehmerinnen. „Ich hoffe, sie | |
schafft es.“ Auf die Frage nach den Chancen für İmamoğlu sagt sie: „Es w… | |
schwer. Aber ich glaube von ganzem Herzen, dass er Istanbul halten kann.“ | |
25 Mar 2024 | |
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Jürgen Gottschlich | |
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