# taz.de -- Kommunalwahlen in der Türkei: Alles soll sehr schön werden

	# taz.de -- Kommunalwahlen in der Türkei: Alles soll sehr schön werden

	> In Istanbul will Bürgermeister Ekrem İmamoğlu wiedergewählt werden. Bei
	> den Kommunalwahlen geht es um mehr als die Vorherrschaft am Bosporus.

	Bild: Emamoglu umarmt eine Frau am Jahrestag des Erdbebens

	Sein Wahlkampfsong lautet „Her şey çok güzel olacak“ – alles wird sehr
	schön werden. Kaum sind die letzten Töne des Songs verklungen, kniet Ekrem
	İmamoğlu bereits am Rand der Bühne. Er schüttelt Hände, stemmt Kleinkinder
	hoch, die ihm gereicht werden und macht Selfies mit aufgeregten
	Anhängerinnen, die ihm ihr Handy aufdrängen.

	Ekrem İmamoğlu, Führungsmitglied der größten Oppositionspartei CHP, macht
	Wahlkampf im Istanbuler Außenbezirk Ümraniye, ein Bezirk, der bei den
	letzten Kommunalwahlen deutlich an die AKP von Präsident Recep Tayyip
	Erdoğan ging. İmamoğlu ist seit fünf Jahren Oberbürgermeister Istanbuls,
	einer Stadt, die mit knapp 16 Millionen BürgerInnen mehr Einwohner hat als
	die meisten EU-Länder.

	Jetzt wirbt İmamoğlu für seine Wiederwahl – aber der Kampf um das Amt des
	Bürgermeisters ist mehr als eine Kommunalwahl. İmamoğlu tritt gegen den von
	Erdoğan ausgesuchten AKP-Kandidaten Murat Kurum an, der frühere Minister
	für Umwelt und Stadtplanung. Vor allem geht es aber darum, ob İmamoğlu sich
	als Herausforderer von Präsident Erdoğan etablieren kann und als
	Oppositionsführer bei den nächsten Präsidentschaftswahlen gegen ihn
	antreten wird. Und damit auch darum, in welche Richtung die Türkei gehen
	könnte.

	Als İmamoğlu zu seiner Wahlkundgebung in Ümraniye eintrifft, ist die
	Stimmung noch verhalten. Es ist ein nasskalter Märztag, Ümraniye kein
	Heimspiel für ihn. Die Menschen hier wollen erst überzeugt werden.
	Immerhin, es sind mehrere Tausend gekommen, die sich vor der Bühne am Ende
	einer Fußgängerzone zusammendrängen, neugierig, was İmamoğlu ihnen zu sagen
	hat.

	Der spricht einige in der Menge direkt an und wendet sich an die Zuschauer,
	die aus den Fenstern der Häuser am Straßenrand hängen. Redet mit ihnen über
	ihre Situation in Ümraniye, beklagt, wie teuer die Lebensmittel für das
	Fastenbrechen im laufenden Ramadan sind, hat aber auch einen Tipp: Seine
	Volksküchen, von denen es nun auch eine in Ümraniye gibt. Die Volksküchen,
	die von der Stadt subventioniert werden, sind einer der Leuchttürme von
	İmamoğlus Sozialpolitik.

	Binnen weniger Minuten schafft İmamoğlu es bei seiner Rede so, die Leute
	abzuholen – auch die, die noch nicht zu seinen Fans gehören. Wenn er sich
	der Aufmerksamkeit sicher sein kann, zählt er die Leistungen und Erfolge
	seiner letzten fünf Jahre als Bürgermeister auf. Wie man das macht, hat er
	von Erdoğan gelernt, der schon seit Jahren auf den Wahlkampfbühnen landauf
	und landab seine Zuhörer mit den Kilometern neugebauter Straßen und der
	Anzahl neugebauter Wohnungen so zudröhnt, dass sie am Ende den Präsidenten
	tatsächlich für den Kümmerer und Erneuerer des Landes halten, für den er
	sich ausgibt.

	## Er will vereinen, nicht spalten wie Erdoğan

	Auch İmamoğlu listet seine Erfolge und Wohltaten fein auf – und wie bei
	seinem Widersacher verfängt das bei vielen Zuhörern, weil zumindest ein
	Teil davon stimmt und sich in der Lebensrealität der Leute wiederfindet. Er
	habe „nur 87 Prozent“ seiner Versprechungen gehalten, soll sein
	AKP-Gegenkandidat Murat Kurum bei einem Wahlkampfauftritt gesagt haben,
	ohne zu merken, dass das doch eine wirklich bemerkenswerte Erfolgsquote für
	seinen politischen Gegner wäre.

	Knapp zwei Wochen vor den Kommunalwahlen am 31. März hämmert İmamoğlu den
	BürgerInnen von Istanbul nun jeden Tag bei bis zu drei Kundgebungen in
	verschiedenen Stadtteilen der Metropole seine bisherigen Erfolge ein und
	beschwört, was in den nächsten Jahren noch alles folgen soll. „Volle Kraft
	voraus“ ist das Motto seiner Kampagne, was die anderen machen, interessiert
	ihn scheinbar nicht.

	Er will vereinen, nicht spalten wie Erdoğan, da passt kleinliche Kritik am
	politischen Gegner nicht. Er macht nur eine Ausnahme: Er kritisiert scharf
	das von Erdoğan trotz aller Widerstände immer weiter vorangetriebene
	Projekt eines Kanals vom Schwarzen Meer ins Marmarameer, einen künstlichen
	zweiten Bosporus sozusagen.

	Alle seriösen Wissenschaftler sind sich einig, dass ein solcher Kanal ein
	ökologisches Desaster für das Marmarameer und damit für Istanbul werden
	würde. İmamoğlu will dieses Projekt deshalb unbedingt verhindern und bittet
	die BürgerInnen um ihre Unterstützung. Ansonsten versucht er aber vor allem
	gute Laune zu erzeugen, bringt die Leute zum Lachen und erntet am Ende
	tatsächlich viele strahlende Gesichter, als seine Hymne von der Zukunft, in
	der „alles sehr schön wird“, angestimmt wird.

	## Die Opposition tritt völlig zersplittert an

	Es gibt in der Türkei wenige so begnadete Wahlkämpfer wie İmamoğlu, was zu
	einem großen Teil zu seinem Überraschungserfolg vor fünf Jahren beigetragen
	hat, als er Erdoğan nach 25 Jahren islamischer Regentschaft die größte
	Metropole des Landes abnahm und dem Dauersieger der türkischen Politik
	damit seine erste große Niederlage zufügte.

	Dass Erdoğan, wie er kürzlich ankündigte, für die jetzigen Kommunalwahlen
	angeblich seinen „letzten Wahlkampf“ führt, also bei den nächsten
	Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten würde, glaubt in der Opposition
	niemand. Das sei lediglich ein Versuch, möglichst viele Anhänger an die
	Urne zu bringen, um eine weitere Niederlage in Istanbul zu verhindern,
	kommentierte ein CHP-Sprecher.

	Doch obwohl İmamoğlu jetzt als Amtsinhaber mit wesentlich mehr Ressourcen
	als vor fünf Jahren Wahlkampf machen kann, ist ein Sieg für ihn keineswegs
	ein Selbstläufer. Im Mai vergangenen Jahres hat Erdoğan es trotz einer
	vereinigten Opposition geschafft, zum Präsidenten wiedergewählt zu werden.
	An dieser Niederlage ist die Allianz der Opposition zerbrochen. Und jetzt,
	bei den wichtigsten Kommunalwahlen seit Jahrzehnten, wo es darum geht, den
	letzten Bestand politischen Gestaltungsraum, der nicht von Erdoğan
	beherrscht wird, zu retten, tritt sie völlig zersplittert an.

	Jede Partei der früheren Oppositionsallianz will mit eigenen Kandidaten
	antreten, jeder Prozentpunkt, den nun eine Kandidatin der kurdischen DEM
	oder der nationalkonservativen IYI-Partei gewinnt, wird İmamoğlu im Kampf
	gegen Erdoğans Istanbuler Stellvertreter Murat Kurum am Ende fehlen.

	## İmamoğlu gehörte nie zu den Hardcore-Kemalisten

	„Das ist politischer Wahnsinn“, sagt Murat Polat, einer der Anhänger der
	kurdischen Partei, die mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind.
	Sein Name ist geändert, weil sich in der Türkei aus Angst vor Repressionen
	kaum noch jemand mit Klarnamen äußern will. „Meral Danış Beştaş, die Fr…
	die nun für die DEM – besser bekannt unter ihrem früheren Namen HDP –
	antreten wird, kann nach den bisherigen Umfragen ungefähr 4 bis 5 Prozent
	holen“, sagt Polat. „Was haben wir von diesen vier Prozent, [1][wenn
	Erdoğan sich dafür Istanbul zurückholt?]“

	Die Kandidatin Meral Danış Beştaş erwidert auf diese Frage immer, die
	Kurden hätten İmamoğlu vor fünf Jahren unterstützt, doch nach seiner Wahl
	hätte er für die Kurden nicht mehr viel getan. Das sehen selbst viele
	Kurden anders. İmamoğlu war einer der wenigen prominenten
	Oppositionspolitiker außerhalb der kurdischen Bewegung, die sich offen mit
	verhafteten kurdischen Politikern solidarisierten. „İmamoğlu verdient
	unsere Unterstützung“, ist Murat Polat überzeugt.

	Gerüchte, dass Erdoğan den Kurden für die Nominierung eines eigenen
	Kandidaten in Istanbul mehr politische Bewegungsfreiheit in ihren
	Hochburgen im Südosten des Landes angeboten hat, weist Polat jedoch als
	üble Nachrede zurück. Das sei es nicht. Vielmehr habe die kurdische Basis
	nach der Enttäuschung über die Wahlallianz im letzten Jahr jetzt darauf
	gedrängt, überall eigene Kandidaten aufzustellen. „Vielleicht kommt es kurz
	vor den Wahlen aber doch noch zu einer Einigung“, hofft Polat. Gespräche
	gebe es noch.

	Das hat auch Ayşe Arda gehört, die bei einer armenischen Stiftung arbeitet
	und eine weitere Islamisierung der Stadt befürchtet. „Ich mag İmamoğlu
	nicht besonders“, sagt sie, „er ist auch ein Populist, aber ich hoffe
	dennoch sehr, dass er gewinnt. Wir brauchen die Regierung İmamoğlus in
	Istanbul als Gegengewicht zu Erdoğans Dauerregime an der Spitze des
	Staates.

	Der heute 54-jährige İmamoğlu kommt, wie die Familie Erdoğans auch, vom
	Schwarzen Meer, einer eher konservativen Region. Er hat Betriebswirtschaft
	studiert und zunächst in der Baufirma seines Vaters gearbeitet, bevor er
	dann in dem westlichen Randbezirk Istanbuls, in Belikdüzü, als Vertreter
	der CHP 2014 zum Bezirksbürgermeister gewählt wurde.

	Davor war er ein politisch völlig unbeschriebenes Blatt. 2019 wurde er dann
	von der damaligen Istanbuler CHP-Vorsitzenden Canan Kaftancıoğlu als
	Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl ins Gespräch gebracht. Kaftancıoğlu,
	die zum linken Flügel der CHP gehört, hat den wirtschaftsliberalen
	Bezirksbürgermeister vorgeschlagen, weil sie, wie sie später erzählte, in
	ihm einen Kandidaten gesehen hat, der WählerInnen weit über die
	Kernklientel der CHP hinaus gewinnen kann.

	İmamoğlu gehörte nie zu den Hardcore-Kemalisten, die das Erbe des
	Gründervaters Atatürk notfalls auch mit dem Militär verteidigen wollten. Er
	ist, gleichwohl er die säkulare Seite der türkischen Gesellschaft vertritt,
	ein praktizierender Muslim, der gläubige WählerInnen nicht abschreckt.

	## Ein Bürgermeister für Kultur und Frauen

	Dennoch repräsentiert er die moderne Türkei, im Gegensatz zu Erdoğans
	rückwärtsgewandter Verklärung des Osmanischen Reiches. Das sieht man nicht
	zuletzt an seiner Kulturpolitik. Wenn man mit dem Schiff vom Stadtzentrum
	aus den Bosporus zum Schwarzen Meer hinauffährt, fallen auf halber Strecke
	am rechten Ufer immer acht riesige Dieselspeichertanks auf, die dort seit
	Jahrzehnten die Landschaft verschandeln. Noch bis vor einigen Jahren wurde
	in ihnen Schiffsdiesel gebunkert, doch dann standen sie leer.

	In den letzten Monaten hat sich mit den gigantischen Tanks eine Verwandlung
	vollzogen. Ihre Dächer wurden in leuchtenden Farben angemalt, über die
	ehemaligen Instandhaltungsstege kann man nun als Besucher auf die
	Plattformen steigen, in einige Tanks wurden Türen und Fenster
	hineingeschnitten, andere blieben dunkel, aber bekamen Eingangstüren, zu
	denen nun befestigte Stege führen. Geht man in eines dieser Silos hinein,
	steht man in einer digitalen Kunstwelt, wo eine Installation nach der
	anderen beeindruckt. Aus den ehemaligen Dieseltanks ist ein Ort für
	digitale Kunst geworden.

	In den Nebengebäuden der Anlage sind ein städtisches Restaurant und eine
	für alle BürgerInnen zugängliche gut ausgestattete Kunstbibliothek
	untergebracht worden. Der Platz zwischen den Silos wird für Konzerte im
	Freien vorbereitet. Die „Silos von Çubuklu“ sind ein typisches
	İmamoğlu-Projekt. Statt das Geld der Stadt in religiöse Orden und
	voluminöse Fahrzeugparks zu stecken, wie die islamischen
	Vorgängerregierungen es getan haben, lässt İmamoğlu leerstehende
	historische Gebäude in öffentliche Bibliotheken und Kunstprojekte
	umwandeln. Er will eine moderne Stadt, in der junge Leute sich wohlfühlen
	können.

	Neben der Kultur will er vor allem Frauen unterstützen. Er hat Kindergärten
	bauen lassen, damit Frauen leichter berufstätig sein können, für Mütter mit
	kleinen Kindern hat er eine Freifahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr
	eingeführt. Kinder bedürftiger Familien bekommen in der Schule Milch und
	etwas zu essen.

	[2][Sein Gegenkandidat von der AKP verspricht dagegen, mehr Wohnungen zu
	bauen], mehr Straßen und Schienen, um den permanenten Verkehrsinfarkt
	Istanbuls aufzulösen. Das kostet viel Geld – und dieses Geld kommt im
	türkischen Zentralstaat vor allem von der Regierung in Ankara. Jeder Stadt
	stehen nach ihrem Bevölkerungsschlüssel entsprechende Zahlungen zu, aber ob
	und wann das Geld kommt, hängt von der Regierung ab.

	Erdoğan hat nach der AKP-Niederlage in Istanbul vor fünf Jahren erst einmal
	die Gelder für die Stadt eingefroren und versucht, [3][İmamoğlu so zu Fall
	zu bringen]. Der Weiterbau verschiedener U-Bahn-Projekte musste gestoppt
	werden, auch anderswo kam es zu Engpässen. Am Ende musste die AKP aber
	befürchten, dass dieser Versuch der finanziellen Strangulierung letztlich
	auf sie selbst zurückfällt. Außerdem ist Istanbul eine reiche Stadt. In der
	größten Metropole des Landes wird rund ein Drittel des
	Bruttosozialproduktes der gesamten Türkei erwirtschaftet, da finden sich
	immer Wege, an Geld zu kommen.

	## Die meisten Bezirke sind einer Partei zugeordnet

	Dennoch versucht Erdoğan auch in diesem Kommunalwahlkampf, mit finanzieller
	Erpressung zu drohen. [4][Im Erdbebengebiet in Hatay, bislang eine
	CHP-Hochburg, hat er offen gesagt, wenn die BürgerInnen eine andere Partei
	wählen als die, die in Ankara regiert, wird es schwierig mit dem
	Wiederaufbau.] Auch bei seiner Wahlkampftour durch die überwiegend kurdisch
	bewohnten Städte im Südosten des Landes machte er immer wieder klar, dass
	Investitionen vor allem dann fließen, wenn seine AKP auch vor Ort regiert.
	Gerade in ärmeren Gemeinden ist das ein starkes Motiv, letztlich die
	Kandidaten der AKP zu wählen.

	Doch İmamoğlu hat in den letzten fünf Jahren gezeigt, dass man auch gegen
	die Zentralregierung erfolgreich Politik machen kann. In den Umfragen liegt
	er knapp vor Kurum, mal zwei Prozent, mal sogar sieben. In den meisten
	Bezirken in Istanbul sind die Parteipräferenzen klar vergeben. Es gibt
	religiöse Bezirke, in denen die AKP bis zu 70 Prozent holt und säkulare
	Bezirke, in denen es genau andersherum ist. Nur wenige Bezirke sind nicht
	klar zugeordnet, einer davon ist Üsküdar auf der asiatischen Seite der
	Stadt.

	Obwohl Üsküdar in seinem historischen Zentrum sehr konservativ ist, sind
	die Wohngebiete darum herum oft der CHP zugeneigt. Die AKP hat hier bei den
	letzten Kommunalwahlen nur sehr knapp gewonnen, sie will Üsküdar unbedingt
	halten. Für sie ist der Stadtteil ein Prestigeprojekt. Präsident Recep
	Tayyip Erdoğan hat hier seinen privaten Wohnsitz, auch etliche andere
	AKP-Bosse haben sich auf dem Çamlıca-Hügel in Üsküdar niedergelassen.

	Oben auf dem Hügel, der die asiatische Seite Istanbuls überragt, hat
	Erdoğan als persönliches Vermächtnis seine Moschee, die größte der Stadt,
	bauen lassen. Weil es dort aber praktisch keine Gemeinde gibt, werden nun
	rundherum Stadtvillen für seine Anhänger gebaut. Die AKP investiert viel
	Geld in Üsküdar.

	Als Kontrastprogramm zu Erdoğan und seinen Männern hat die CHP in Üsküdar
	für das Bezirksbürgermeisteramt mit Sinem Dedetaş eine Frau nominiert, die
	bislang das Verkehrsressort für Istanbul geleitet hat. Überhaupt setzt
	İmamoğlu für seine Wiederwahl stark auf Frauen. Seine Ehefrau, Dilek
	İmamoğlu, ist Wissenschaftlerin, trägt ihr blondes Haar natürlich offen und
	unterstützt nach Kräften seinen Wahlkampf.

	Am internationalen Frauentag, dem 8. März, macht sie mit ihrem Mann
	Wahlkampf in Üsküdar. Gemeinsam mit Dilek İmamoğlu steht Dedetaş am Abend
	des 8. März auf dem Podium des Hauptplatzes in Üsküdar. Es regnet Bindfäden
	und vom Bosporus weht ein strammer Wind. Trotz des Wetters sind viele
	Frauen zu der Kundgebung gekommen. İmamoğlu selbst redet natürlich auch,
	schiebt die beiden Frauen aber immer wieder nach vorne.

	Im Publikum sind viele begeistert. „Sinem Dedetaş ist eine tolle
	Kandidatin“, sagt eine der Kundgebungsteilnehmerinnen. „Ich hoffe, sie
	schafft es.“ Auf die Frage nach den Chancen für İmamoğlu sagt sie: „Es w…
	schwer. Aber ich glaube von ganzem Herzen, dass er Istanbul halten kann.“

	25 Mar 2024

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	## AUTOREN

	Jürgen Gottschlich

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