| # taz.de -- Kandidatur für SPD-Landesvorsitz: „Wollen gewählt werden“ | |
| > Zwei SPDler kandidieren gegen Franziska Giffey und Raed Saleh für den | |
| > Landesvorsitz. Ein Signal gegen „Klüngelei“, sagt Angelika Syring. | |
| Bild: Landesparteizentrale der SPD in der Müllerstraße in Mitte | |
| taz: Frau Syring, Sie kandidieren gemeinsam mit Ulrich Brietzke für das Amt | |
| der SPD-Landesvorsitzenden – obwohl Sie beide gegen das Duo Franziska | |
| Giffey und Raed Saleh, das vergangene Woche den Hut in den Ring warf, | |
| chancenlos sein dürften. Warum treten Sie an? | |
| Angelika Syring: Wir haben unsere Kandidatur am Freitag in der SPD-Zentrale | |
| im Kurt-Schumacher-Haus eingereicht. Uns geht es darum, dass unsere | |
| Mitglieder einbezogen werden. Mir kommen die Mitglieder zu kurz. Wir sind | |
| gegen die Hinterzimmerrunden, in denen offenbar auch [1][die Kandidatur von | |
| Giffey und Saleh ausgemacht wurde] – von Kreisvorsitzenden übrigens, die | |
| für die nächste Legislatur, um die es geht, selbst noch gar kein Mandat | |
| haben. | |
| Die Mitglieder sollen die neuen LandeschefInnen bestimmen? | |
| Ja. Wir wollen ein Mitgliederbegehren initiieren, das wiederum zum Ziel | |
| hat, einen Mitgliederentscheid zu erwirken. 2012, als Jan Stöß gegen | |
| Michael Müller um den Landesvorsitz angetreten ist, wurde das Verfahren von | |
| Spandauer Parteikollegen unter meiner Mitwirkung schon mal darüber | |
| durchgeführt. Leider war die Zeit damals zu knapp. | |
| Wie ist denn das Prozedere für so ein Mitgliederbegehren bei der SPD? | |
| Unser Antrag auf ein Mitgliederbegehren liegt sei Freitag zur Prüfung beim | |
| Landesvorstand. Dann müssen innerhalb von drei Monaten nur noch fünf | |
| Prozent unserer rund 20.000 Mitglieder für das Begehren unterschreiben. | |
| Stichtag wäre der 30. April und also noch rechtzeitig vor dem | |
| Landesparteitag im Mai. | |
| Erstmal haben Giffey und Saleh nur ihre Kandidatur bekannt gegeben. Gewählt | |
| werden sie von den Landesdelegierten, das ist keine kleine | |
| Hinterzimmerrunde. Wo ist das Problem? | |
| Die Delegierten, die da hingeschickt haben, sind handverlesen. Und die | |
| Mitglieder selbst, die haben eventuell ganz andere Vorstellungen als die | |
| Leute an der Spitze. | |
| Sie haben also Kritik am Verfahren, aber das Duo Giffey/Saleh geht in | |
| Ordnung? | |
| Gegen Franziska Giffey kann ich zunächst nichts sagen, aber sie tritt | |
| gemeinsam mit Saleh an und dessen Kandidatur unterstütze ich nicht, aus | |
| persönlichen Gründen. Er steht für mich für die Hinterzimmerklüngeleien, | |
| und die möchte ich nicht haben. Das Vermögen der SPD sind nicht | |
| irgendwelche Spitzenkandidaten. Das sind die Mitglieder, und das ist ein | |
| Wert, auf den wir als SPD wieder mehr schauen sollten. Vielen | |
| hauptberuflichen Funktionären geht es um das öffentliche Amt. Mein | |
| Interesse, und auch das von Ulrich Brietzke, gilt nicht primär öffentlichen | |
| Ämtern an sich. | |
| Sie wären an der Funktion der Landesvorsitzenden also gar nicht | |
| interessiert, wenn Sie gewählt würden? | |
| Doch, selbstverständlich möchten wir auch gewählt werden, wenn wir uns zur | |
| Wahl stellen. | |
| Der oder die Landeschefin ist in der Regel auch Spitzenkandidat für das | |
| Bürgermeisteramt bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl. Wofür sollten die | |
| BerlinerInnen Sie wählen? | |
| Ich möchte, dass wir wieder verstärkt auf die Leistungsträger der | |
| Gesellschaft zugehen. Auf die Facharbeiter, die Mittelständler, die | |
| Selbständigen. Auch [2][die Clubszene] und [3][die freie Kunstszene] müssen | |
| wir stärken, die haben zu kämpfen. | |
| 3 Feb 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anna Klöpper | |
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