# taz.de -- Journalismus-Abgabe in Australien: Facebook gegen Mediengesetz | |
> Medien in Australien hoffen auf eine Querfinanzierung durch | |
> Digitalplattformen wie Facebook und Google. Die allerdings wehren sich. | |
Bild: Sieht seine Geschäftsinteressen geschädigt: Facebook | |
Klarer kann die Absage nicht sein. Facebook erklärte Montag in einer | |
Stellungnahme, dass man, sollte ein Entwurf der australischen | |
Verbraucherschutz- und Wettbewerbsbehörde (ACCC) Gesetz werden, Verlagen | |
und Privatpersonen in Zukunft nicht mehr gestatten würde, | |
Nachrichteninhalte auf der Plattform zu teilen. Der ACCC-Entwurf sieht die | |
Implementierung eines Mechanismus vor, um Teile der durch Werbung | |
generierten Umsätze Googles und Facebooks an Verlage weiterzugeben. | |
Bereits vor zwei Wochen entschied sich Google, [1][öffentlich ihren Dissens | |
zu dem Entwurf mitzuteilen]. Damit erklären nun die beiden großen | |
Plattformen unmissverständlich ihre Absicht, in der Sache nicht zu | |
kooperieren. Facebook begründet diesen Schritt mit einer schweren | |
Schädigung der eigenen Geschäftsinteressen, sollte das Gesetz verabschiedet | |
werden. | |
Anders als die europäischen Vorstöße zum Leistungsschutzrecht sieht das | |
[2][australische Modell eine verhandelbare, nicht zwingend an tatsächliche | |
Reichweiten geknüpfte Entschädigung für die Verlage] vor. Grundlage dafür | |
ist die Annahme, dass die Werbeumsätze der Plattformen auf einem | |
erheblichen Maß auf der Nutzung journalistischer Inhalte beruhe. | |
Dem widersprechen Facebook und Google mit Nachdruck. In der Stellungnahme | |
vom Montag beschreibt Facebook die wirtschaftlichen Vorteile, die Verlage | |
durch die Plattform bereits hätten. | |
## Kläglich gescheitert | |
Analog zu Google wird betont, dass Verlagsinhalte nur einen verschwindend | |
geringen Anteil der Gesamtumsätze der Plattformen generierten, ökonomisch | |
also verzichtbar wären. Prinzipiell sei man zwar einer besonderen Förderung | |
des Journalismus gegenüber aufgeschlossen. Zwangsabgaben an die Verlage und | |
deren gesetzliche Bevorteilung, inklusive der Einsicht in Details der | |
Algorithmen der Plattformen aber seien unannehmbare Bedingungen. | |
Versuche verschiedener Staaten, die Plattformen zur Vergütung | |
journalistischer Inhalte zu zwingen, [3][sind bislang eher im Sande | |
verlaufen]. So endete zum Beispiel die Einführung des | |
[4][Leistungsschutzrechts in Spanien mit dem Rauswurf der dortigen Medien] | |
aus der Googlesuche. | |
Wie die ACCC dieses Problem umgehen will, bleibt offen. Schon die Antwort | |
auf Google versuchte zwar die vorgebrachten Argumente zu entkräften, | |
enthielt aber keinen legislativen Ausweg aus dem Problem, dass den | |
Plattformen ihr Angebot nicht vorgeschrieben werden kann. | |
1 Sep 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Geplante-Umsatzbeteiligung-fuer-Verlage/!5707539 | |
[2] /Abgabe-fuer-Journalismus/!5679699 | |
[3] /Leistungsschutzrecht-in-der-EU/!5630343 | |
[4] /Google-News-Abstellung-in-Spanien/!5026429 | |
## AUTOREN | |
Daniél Kretschmar | |
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