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# taz.de -- Nach Streit von Australien und Facebook: Mediengesetz verabschiedet
> Australien hat ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet. Es ermöglicht,
> Internetriesen zu Zahlungen an Medienunternehmen zu verpflichten.
Bild: Der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg verteidigte die Entscheidu…
Sydney dpa | Als erstes Land weltweit hat Australien ein
Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, dass es ermöglicht, Internetriesen
wie Google und Facebook dazu zu verpflichten, lokale Medienunternehmen zu
bezahlen, wenn sie deren Nachrichteninhalte verbreiten. Das Gesetz werde
gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte „fair“ entlohnt werden,
sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag.
Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem [1][Streit zwischen der
Regierung und Facebook geführt]. Das Unternehmen hatte vor einer Woche
Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um
sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. [2][Nach tagelangen
Verhandlungen mit Facebook] erklärte sich die Regierung von Scott Morrison
am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.
Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie
Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat,
bevor über [3][verpflichtende Zahlungen entschieden wird.] Auch können die
Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.
Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen
seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte
sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische
Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.
Auch in Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht
es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen
worden war, bis Juni. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe
einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und
Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der
Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatten sind moderater als in
Australien.
25 Feb 2021
## LINKS
[1] /Nachrichtensperre-bei-Facebook/!5747407
[2] /Streit-zwischen-Australien-und-Facebook/!5750427
[3] /Journalismus-Abgabe-in-Australien/!5710881
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