# taz.de -- Nach Streit von Australien und Facebook: Mediengesetz verabschiedet | |
> Australien hat ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet. Es ermöglicht, | |
> Internetriesen zu Zahlungen an Medienunternehmen zu verpflichten. | |
Bild: Der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg verteidigte die Entscheidu… | |
SYDNEY dpa | Als erstes Land weltweit hat Australien ein | |
Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, dass es ermöglicht, Internetriesen | |
wie Google und Facebook dazu zu verpflichten, lokale Medienunternehmen zu | |
bezahlen, wenn sie deren Nachrichteninhalte verbreiten. Das Gesetz werde | |
gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte „fair“ entlohnt werden, | |
sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag. | |
Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem [1][Streit zwischen der | |
Regierung und Facebook geführt]. Das Unternehmen hatte vor einer Woche | |
Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um | |
sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. [2][Nach tagelangen | |
Verhandlungen mit Facebook] erklärte sich die Regierung von Scott Morrison | |
am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen. | |
Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie | |
Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, | |
bevor über [3][verpflichtende Zahlungen entschieden wird.] Auch können die | |
Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen. | |
Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen | |
seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte | |
sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische | |
Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp. | |
Auch in Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht | |
es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen | |
worden war, bis Juni. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe | |
einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und | |
Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der | |
Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatten sind moderater als in | |
Australien. | |
25 Feb 2021 | |
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