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# taz.de -- Journalismus-Abgabe in Australien: Facebook gegen Mediengesetz
> Medien in Australien hoffen auf eine Querfinanzierung durch
> Digitalplattformen wie Facebook und Google. Die allerdings wehren sich.
Bild: Sieht seine Geschäftsinteressen geschädigt: Facebook
Klarer kann die Absage nicht sein. Facebook erklärte Montag in einer
Stellungnahme, dass man, sollte ein Entwurf der australischen
Verbraucherschutz- und Wettbewerbsbehörde (ACCC) Gesetz werden, Verlagen
und Privatpersonen in Zukunft nicht mehr gestatten würde,
Nachrichteninhalte auf der Plattform zu teilen. Der ACCC-Entwurf sieht die
Implementierung eines Mechanismus vor, um Teile der durch Werbung
generierten Umsätze Googles und Facebooks an Verlage weiterzugeben.
Bereits vor zwei Wochen entschied sich Google, [1][öffentlich ihren Dissens
zu dem Entwurf mitzuteilen]. Damit erklären nun die beiden großen
Plattformen unmissverständlich ihre Absicht, in der Sache nicht zu
kooperieren. Facebook begründet diesen Schritt mit einer schweren
Schädigung der eigenen Geschäftsinteressen, sollte das Gesetz verabschiedet
werden.
Anders als die europäischen Vorstöße zum Leistungsschutzrecht sieht das
[2][australische Modell eine verhandelbare, nicht zwingend an tatsächliche
Reichweiten geknüpfte Entschädigung für die Verlage] vor. Grundlage dafür
ist die Annahme, dass die Werbeumsätze der Plattformen auf einem
erheblichen Maß auf der Nutzung journalistischer Inhalte beruhe.
Dem widersprechen Facebook und Google mit Nachdruck. In der Stellungnahme
vom Montag beschreibt Facebook die wirtschaftlichen Vorteile, die Verlage
durch die Plattform bereits hätten.
## Kläglich gescheitert
Analog zu Google wird betont, dass Verlagsinhalte nur einen verschwindend
geringen Anteil der Gesamtumsätze der Plattformen generierten, ökonomisch
also verzichtbar wären. Prinzipiell sei man zwar einer besonderen Förderung
des Journalismus gegenüber aufgeschlossen. Zwangsabgaben an die Verlage und
deren gesetzliche Bevorteilung, inklusive der Einsicht in Details der
Algorithmen der Plattformen aber seien unannehmbare Bedingungen.
Versuche verschiedener Staaten, die Plattformen zur Vergütung
journalistischer Inhalte zu zwingen, [3][sind bislang eher im Sande
verlaufen]. So endete zum Beispiel die Einführung des
[4][Leistungsschutzrechts in Spanien mit dem Rauswurf der dortigen Medien]
aus der Googlesuche.
Wie die ACCC dieses Problem umgehen will, bleibt offen. Schon die Antwort
auf Google versuchte zwar die vorgebrachten Argumente zu entkräften,
enthielt aber keinen legislativen Ausweg aus dem Problem, dass den
Plattformen ihr Angebot nicht vorgeschrieben werden kann.
1 Sep 2020
## LINKS
[1] /Geplante-Umsatzbeteiligung-fuer-Verlage/!5707539
[2] /Abgabe-fuer-Journalismus/!5679699
[3] /Leistungsschutzrecht-in-der-EU/!5630343
[4] /Google-News-Abstellung-in-Spanien/!5026429
## AUTOREN
Daniél Kretschmar
## TAGS
Leistungsschutzrecht
Schwerpunkt Meta
Urheberrecht
Unternehmen
Google
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Australien
Schwerpunkt Zeitungskrise
EU-Urheberrechtsreform
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