# taz.de -- Für Samstag geplante „Hygienedemo“: Berlin verbietet Coronapro… | |
> Die Behörden untersagen den für Samstag geplanten Aufmarsch von | |
> Verschwörungsideolog*innen. Man erwarte Verstöße gegen Demo-Auflagen. | |
Bild: Soll sich nicht wiederholen: Bei der Coronademo vom 1. August wurden Hygi… | |
BERLIN afp/dpa | Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das | |
Wochenende geplante Demonstrationen von sogenannten Coronaskeptiker*innen | |
verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis | |
der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende | |
Infektionsschutzverordnung kommen wird“, teilte die Senatsverwaltung für | |
Inneres am Mittwoch zur Begründung mit. | |
Bereits die vorangegangenen [1][einschlägigen Versammlungen vom 1. August] | |
hätten gezeigt, „dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende | |
Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben“, hieß es in | |
der Mitteilung der Senatsverwaltung weiter. Innensenator Andreas Geisel | |
(SPD) kündigte ein entschiedenes Einschreiten der Polizei im Fall von | |
Ansammlungen an. | |
„Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne | |
für Coronaleugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“, | |
erklärte Geisel am Mittwoch. „Der Staat lässt sich nicht an der Nase | |
herumführen.“ Er erwarte auch, dass sich alle „Demokratinnen und | |
Demokraten“ klar von diesen distanzierten. | |
Zur Demo am Samstag hatten [2][zahlreiche AfD-Politiker*innen aufgerufen], | |
unter anderem der rechtsextreme Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD | |
Björn Höcke: „Kommen Sie zahlreich“, sagte er in einem Video. Auch sein | |
Vertrauter, der rechte Kleinverleger Götz Kubitschek, mobilisiert: „Kaum | |
jemand aus meinem weiteren Umfeld wird zuhause bleiben, fast jeder wird | |
sich auf den Weg machen“, schrieb er auf seiner Website. | |
## CDU stellte Coronademos grundsätzlich infrage | |
Am 1. August hatten in Berlin rund 20.000 Menschen gegen die staatlichen | |
Coronamaßnahmen demonstriert. Dabei wurden Hygieneauflagen bewusst | |
missachtet. Neben Coronaleugner*innen und radikalen Impfgegner*innen waren | |
auch viele Teilnehmende mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder | |
T-Shirts in der Menge zu erkennen. | |
Die Ereignisse von vor rund drei Wochen hatten [3][eine Diskussion] über | |
eine härtere Gangart bei derartigen Protestformen in Zeiten der Pandemie | |
ausgelöst. Während der Deutsche Städtetag und der SPD-Gesundheitspolitiker | |
Karl Lauterbach damals ein hartes Vorgehen gegen Regelbrecher forderten, | |
wurde aus der Union eine Wiederholung von Coronagroßdemonstrationen | |
grundsätzlich infrage gestellt. Auch der Städte- und Gemeindebund | |
kritisierte das Land Berlin und dessen Vorgehen bei der Demo. | |
Berlin verbot in der Vergangenheit bereits zwei Kundgebungen des | |
Verschwörungsideologen Attila Hildmann, weil gegen ihn wegen | |
Volksverhetzung und Bedrohung ermittelt wird. Auch bei dessen | |
Demonstrationen gab es zudem Verstöße gegen Auflagen wie die Maskenpflicht | |
und Mindestabstände. | |
26 Aug 2020 | |
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