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# taz.de -- Alle Artikel von Erik Peter
Shitstorm gegen „Decolonizing Christmas“: Weihnachtliche Hetze
Die Zeitung „Die Welt“ führt eine Kampagne gegen eine antikoloniale
Ausstellung zur christlichen Weihnachtsgeschichte. Berlins Bürgermeister
Wegner springt drauf an.
Kontrolleure gegen Mietwucher in Berlin: 40 Stellen gegen illegale Mieten
Bezirke, Senat und Regierungskoalition schaffen Stellen, um gegen überhöhte
Mieten vorzugehen. Sie reagieren auf die Mietwucher-App der Linken.
Landesmindestlohn in Berlin: Mindestlohn steigt, Reichtum auch
Berlin erhöht in den nächsten beiden Jahren den Landesmindestlohn deutlich.
Unterdessen hat sich die Zahl der Einkommensmillionäre verdoppelt.
Deutsche Wohnen Enteignen: Verlierer könnten auch die Banken sein
Bei einer Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die Debatte über die
Vergesellschaftung nimmt Fahrt auf, wird aber trotzdem weiter verschleppt.
Landeseigene Wohnungen: Neuvertragsmieten klettern auf mehr als 9 Euro
Zahlen der Wohnungsunternehmen zeigen: Neuvermietungen werden deutlich
teurer, auch im Bestand wird erhöht. Senator Gaebler gibt sich gelassen.
Studie der Linken zum Wohnungsmarkt: Den Mietenmarkt auf links drehen
Wohnungsnotlage statt angespannter Wohnungsmarkt: Dieser feine Unterscheid
könnte der Linkspartei helfen, ihre Gesetzesvorhaben zu begründen.
Mietenprotest zeigt Wirkung: Vonovia nimmt Mieterhöhungen zurück
Nach einer Linken-Mieterversammlung im Westend und einem Protestbrief
reagiert der Konzern: Die rechtswidrigen Mieterhöhungen werden
zurückgezogen.
Sicherheit im Fußballstadion: Übertriebene Maßnahmen
KI-gestützte Gesichtskontrollen und Stadionverbote sollen mehr Sicherheit
für die Fans bringen. Tatsächlich droht gar keine Gefahr in den Stadien.
Maßnahmen gegen Fußballfans: Rot-blaue Koalition gegen Iris Spranger
Fans von Hertha und Union fordern eine faktenbasierte Diskussion über
Sicherheit in Stadien. Die Innensenatorin soll keine Verschärfungen
mittragen.
Blockierte „Heimat“-Demo in Berlin: Aufs falsche Hütchen gesetzt
Neonazis riefen zu einer antiziganistischen Demo gegen Hütchenspieler nach
Mitte. Trotz der Proteste in Gießen stellten sich 1.000 Antifas in den Weg.
Die Familienunternehmer: Deutschlands gefährlichste Lobbyorganisation
Schon lange vor der Hinwendung zur AfD hat der Verband der
Familienunternehmer Demokratie und Sozialstaat untergraben. Gut, dass nun
hingeschaut wird.
CDU-Fördergeldaffäre: Timur und sein Trupp
Der Abgeordnete Timur Husein mischte mit bei der Vergabe von Förderung
gegen Antisemitismus. Ein Aufruf zum Besuch der Nova-Ausstellung erntet
Kritik.
SPDqueer-Chef verlässt Partei: Zu viel des Selbstlobs
Mehmed König tritt aus der Berliner SPD aus und schielt Richtung Linke. Er
kritisiert den Umgang der SPD mit der Palästina-Solidarität.
Landesparteitag der Berliner Linken: Eralp gegen Wegner
Die Linke will mit der Spitzenkandidatin Elif Eralp ins Rote Rathaus. Ihre
Hauptgegner sind die CDU und der Regierende Bürgermeister.
Proteste gegen AfD-Jugend: Berliner Unis verhindern Treffen der Studis gegen Re…
Mobi-Veranstaltungen gegen die Neugründung der AfD-Jugend werden an zwei
Berliner Unis kurzfristig abgesagt. Zuvor gab es Druck durch die AfD.
Klage gegen Schneller-Bauen-Gesetz: Eine Frage der Verfassung
Linke und Grüne klagen gegen das Schneller-Bauen-Gesetz. Der Senat
verschaffe sich damit zu große Möglichkeiten, die Bezirke zu entmachten.
Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Guter Jude, schlechter Jude
Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein.
Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden
sein.
Volksbegehren „Berlin werbefrei“: Wie dunkel darf’s denn sein?
Die Initiative „Berlin Werbefrei“ möchte Außenwerbung stärker regulieren.
Der Senat macht bei einer Anhörung klar, wie wenig er von ihren Plänen
hält.
Bezirksbürgermeister von Neukölln : Hikel will nicht weitermachen
Weil er zu wenig Rückhalt in seiner eigenen Partei sieht, zieht Martin
Hikel eine erneute Kandidatur als Bezirksbürgermeister überraschend zurück.
Fördergeld bei Antisemitismusprojekten: Es geht um Machtmissbrauch
CDU-Politiker betrachten den Staat als Selbstbedienungsladen. Den
notwendigen Kampf gegen Antisemitismus schwächen sie.
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