# taz.de -- EU-Kommissionspräsidentin auf Lampedusa: Von der Leyen für mehr �… | |
> Die EU-Außengrenze soll besser geschützt werden, damit weniger | |
> Flüchtlinge nach Italien kommen, kündigt Ursula von der Leyen bei einem | |
> Besuch vor Ort an. | |
Bild: Besuch vor Ort: Leyen und Meloni auf Lampedusa | |
LAMPEDUSA dpa | Angesichts der vielen Überfahrten von Migranten über das | |
Mittelmeer soll die Überwachung der EU-Außengrenze auf See und aus der Luft | |
nach Aussage von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verstärkt | |
werden. „Wir können dies über Frontex tun“, sagte von der Leyen mit Blick | |
auf die EU-Grenzschutzagentur am Sonntag im Beisein der italienischen | |
Regierungschefin Giorgia Meloni [1][auf der Insel Lampedusa]. Von der Leyen | |
fügte hinzu, sie unterstütze es, Optionen zur Ausweitung bestehender | |
Marine-Einsätze im Mittelmeer auszuloten oder an neuen Einsätzen zu | |
arbeiten. | |
Das Angebot ist Teil eines 10-Punkte-Plans, den von der Leyen bei der | |
Pressekonferenz mit Meloni vorstellte. Dieser sieht auch vor, die | |
Ausbildung der tunesischen Küstenwache und anderer Strafverfolgungsbehörden | |
zu verbessern. Von Tunesien brechen besonders viele Migranten auf meist | |
seeuntauglichen Booten in Richtung Italien auf. | |
Von der Leyen kündigte zudem ein härteres Vorgehen gegen Schleuser an. Sie | |
betonte aber auch: „Die wirksamste Maßnahme gegen die Lügen der Schmuggler | |
sind legale Wege und humanitäre Korridore.“ [2][Je besser bei der legalen | |
Migration vorgegangen werde], desto strenger könne man bei irregulärer | |
Migration vorgehen. | |
Von der Leyen betonte, es brauche auch mehr Rückführungen von Menschen, | |
deren Asylgesuch abgelehnt worden sei. Die EU-Asylagentur soll Italien bei | |
der Registrierung neuer Flüchtlinge helfen – zudem versprach sie | |
Unterstützung dabei, Migranten von der überlasteten Insel Lampedusa zu | |
bringen. Von der Leyen appellierte auch an die anderen EU-Staaten, | |
freiwillig Migranten aus Italien aufzunehmen. | |
Aus Sicht von Meloni ist die Verhinderung der Überfahrten von Migranten die | |
einzige Lösung für die derzeitige Situation, wie sie am Sonntag deutlich | |
machte. Die Rechtspolitikerin hatte am Freitag eine europäische Mission | |
gefordert, [3][um Migrantenboote auf dem Weg zu stoppen]. Wenn nötig, müsse | |
die Marine eingesetzt werden, fügte sie hinzu. Auf der kleinen | |
Mittelmeerinsel Lampedusa waren in den vergangenen Tagen Tausende Migranten | |
angekommen. | |
17 Sep 2023 | |
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