# taz.de -- ESC, EVG und Elon Musk: Die Züge fahren doch | |
> Die Bahner verzichten auf ihren Streik, Elon Musk will nicht mehr | |
> Twitter-Chef sein, aber Robert Habeck will an Patrick Graichen | |
> festhalten. | |
Bild: Elon Musk gibt nach wenigen Monaten seinen Posten als Twitter-Chef wieder… | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: [1][ESC-Fans] sagen: Der deutsche Beitrag. | |
Und was wird nächste Woche besser? | |
Selenski sagt: Der deutsche Beitrag. | |
[2][Die Eisenbahnergewerkschaft EVG] wollte ab heute schon wieder streiken | |
– länger als je zuvor in diesem Jahr. Haben wir hier bald Zustände wie in | |
Frankreich? | |
Dass Züge hier so pünktlich fahren und Lokführer so gut bezahlt werden wie | |
[3][in Frankreich]? Keine Angst. Hier konnte das Arbeitsgericht Frankfurt | |
einen Streik abbiegen und die Parteien zum Kompromiss verdonnern. In | |
Frankreich lappen Streiks gern auch über Tarifkonflikte hinaus, das | |
allgemeine Streikrecht ist dort älter als Gewerkschaften und Tarifkämpfe | |
und hat Verfassungsrang. So gab es in Frankreich auch | |
zivilgesellschaftliche Aufstände gegen ruinöse Reformpläne. Die Deutschen | |
bestreiken die Bahn subversiv, indem sie Auto fahren, sinnfrei herumfliegen | |
oder im Zug das Personal anmosern. Da sind wir genügsam, wenn wir | |
ausreichend zu nörgeln haben. | |
Elon Musk hat seinen Rückzug als Twitter-Chef angekündigt. Wen sähen Sie | |
gerne auf dem Posten? | |
ZDF-Intendant Norbert Himmler ließ im Februar durchblicken, mit Schweizer, | |
belgischen und kanadischen Partnern an etwas zu arbeiten, das auf gar | |
keinen Fall „öffentlich-rechtliches Twitter“ heißen solle. Aber ein | |
bisschen so sein. Die dunkle Verliebtheit in die dämonische Vaterfigur Musk | |
beschämt gerade auch die klügeren Diskursteilnehmer, da wallt und schwallt | |
der vordemokratische Kindertraum von einer Führerperson, die es richten | |
möge. Bullshit. Twitter ist eine Waffe, ein irrer Narziss wurde damit | |
US-Präsident, und wer es reformieren möchte, liest zum Frühstück auch | |
Traktate der Zeugen Jehovas, wo Lamm und Löwe einträchtig miteinander | |
spielen. Wenn es heute noch eine Begründung für gesellschaftlich | |
kontrollierte Massenmedien gibt, dann ist es die globale Macht „sozialer | |
Netzwerke“. Dagegen ist ein bisschen Parteienspaß im Fernsehrat eher so | |
Schülermitverwaltung. Liest man nach, wer auf Himmlers Idee Hass kübelt, | |
kann sie so schlecht nicht sein. | |
Die SPD-geführten Länder und der Bund zeigen sich mit dem Ergebnis des | |
Migrationsgipfels der vergangenen Woche zufrieden. Den CDU-geführten | |
Ländern reicht die Finanzspritze nicht. Einig sind sich alle nur, dass der | |
Zuzug nach Deutschland stärker kontrolliert werden soll. Kriegt Europa nun | |
noch mehr Zäune und Mauern? | |
Kanzler Scholz hat ’ne Milliarde in die Parkuhr geworfen und holt die | |
verfahrene Karre im November ab. Bis dahin folgt die Bundesregierung weiter | |
den Abschottungsplänen der EU, also Abschiebungen, Haft, mehr „sichere | |
Drittstaaten“. Das Ganze steht weiter im Widerspruch zur Hilfsbereitschaft | |
vieler Menschen hier. Wie schon zu Angela Merkels Zeiten fehlt es an | |
Initiative und Ideen des Gesetzgebers, private Hilfe staatlich zu | |
unterstützen. Vulgo: Noch immer kann man einen Dienstporsche leichter | |
steuerlich durchtricksen als, sagen wir mal, einen Syrer. | |
Robert Habeck will an der Person Graichen festhalten. Ist die Kampagne der | |
Union gegen Habeck und seinen in Verruf geratenen Staatssekretär verlogen? | |
„Rotation“ und „Trennung von Amt und Mandat“ waren Kernideen der Urgrü… | |
und damals schon: Politik gewordene Absage an Kungelei, Lobbyismus, | |
Seilschaften. Vieles davon erwies sich im parlamentarischen Alltag als | |
sperrig, kostete Einfluss und Macht; zudem hatte die Partei einen | |
unersättlichen Nasenhunger und musste oft bewährte Kräfte durch frische | |
Knalltüten ersetzen. Die damals gefundenen Regeln gingen über Bord, das ist | |
erklärbar. Die Ideale dahinter jedoch ersoffen mit, und da isses billig, | |
jetzt von „Kampagne“ und dem bösen politischen Gegner zu jammern. Ebenso | |
gut ließe sich fragen, wie ernst es Habeck mit der Klimapolitik ist, wenn | |
er solche absurden Angriffsflächen schafft. | |
Archäologen haben in Schöningen Fußspuren entdeckt, die noch deutlicher | |
beweisen, dass sich schon vor 300.000 Jahren Menschen in Niedersachsen | |
aufhielten. Was könnten die da gewollt haben? | |
Die Archäologen ordnen die Fußspuren „einer Gruppe von Jugendlichen“ zu. | |
Vielleicht gute Plätze für die Expo oder das erste Heimspiel von Hannover | |
’96. | |
Und was machen die Borussen? | |
Dortmund hat Schalke die Daumen gedrückt. Auch das Ergebnis – sie gingen | |
6:0 in München unter – zeigt, dass das nicht richtig ist. Fragen: Tim Döpke | |
14 May 2023 | |
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