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# taz.de -- Donald Trump wütet gegen Twitter: Angriff auf soziale Medien
> Nach dem Faktencheck eines Tweets von Trump kündigt dieser eine
> Regulierung sozialer Netzwerke an. Schon für Donnerstag ist eine
> Verfügung geplant.
Bild: Nur leere Drohungen oder eine gefährliche Attacke auf soziale Medien?
Washington dpa | Nach der [1][Verärgerung von Donald Trump über Twitter]
hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien
angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend
(Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben
mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine
Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht
bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz
zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.
Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche
Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass Twitter am Mittwoch
[2][erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen
hatte]. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht ohne Belege und entgegen
allen bekannten Fakten behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub
leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter
daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November
einzumischen.
Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, ebenfalls ohne faktische
Grundlage, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht
stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur
auszuüben. „Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das
werde ich niemals zulassen!“ Trump bemüht sich im November um eine zweite
Amtszeit.
Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein
über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht ohne weiteres zu einem
anderen Dienst übertragen kann. Der Plattform wurde wiederholt vorgeworfen,
nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps
vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine
Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der
Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.
Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest
einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten
Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.
28 May 2020
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