# taz.de -- Donald Trump wütet gegen Twitter: Angriff auf soziale Medien | |
> Nach dem Faktencheck eines Tweets von Trump kündigt dieser eine | |
> Regulierung sozialer Netzwerke an. Schon für Donnerstag ist eine | |
> Verfügung geplant. | |
Bild: Nur leere Drohungen oder eine gefährliche Attacke auf soziale Medien? | |
WASHINGTON dpa | Nach der [1][Verärgerung von Donald Trump über Twitter] | |
hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien | |
angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend | |
(Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben | |
mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine | |
Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht | |
bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz | |
zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten. | |
Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche | |
Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass Twitter am Mittwoch | |
[2][erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen | |
hatte]. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht ohne Belege und entgegen | |
allen bekannten Fakten behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub | |
leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter | |
daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November | |
einzumischen. | |
Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, ebenfalls ohne faktische | |
Grundlage, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht | |
stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur | |
auszuüben. „Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das | |
werde ich niemals zulassen!“ Trump bemüht sich im November um eine zweite | |
Amtszeit. | |
Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein | |
über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht ohne weiteres zu einem | |
anderen Dienst übertragen kann. Der Plattform wurde wiederholt vorgeworfen, | |
nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps | |
vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine | |
Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der | |
Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen. | |
Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest | |
einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten | |
Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben. | |
28 May 2020 | |
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