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# taz.de -- Discounter wegen Plagiat verurteilt: Lidl verstößt gegen Patentre…
> Ein veganer Milchmacher war der Verkaufshit von Lidl – und ein Plagiat,
> das seinen Erfinder ruinierte. Nun soll er vom Discounter entschädigt
> werden.
Bild: Patentstreit um veganen Milchmacher
Madrid taz | Andoni Monforte kann es kaum glauben: „Wir haben gegen
[1][Lidl, Teil des zweitgrößten Einzelhandelskonzerns weltweit,] vor
Gericht gewonnen“, erklärt der Chef des kleinen Unternehmens Chufamix SL im
ostspanischen Valencia zufrieden. Es geht um seine Erfindung, den „Vegan
Milker“. Mit dem Becher, einem Filter und einem Stößel, lässt sich schnell
und billig vegane Milch jeder Art herstellen.
[2][Vor drei Jahren kopierte Lidl, so Monforte, den „Vegan Milker“] und
verkaufte ihn als „Ernesto Veggie Drink Maker“ weit unter dem Preis des
Originals. Und das, obwohl Monforte seinen „Veggie Milker“ beim
europäischen Patentamt in München sowie in Spanien, Mexiko, China und den
USA hatte schützen lassen.
„Sie haben selbst die Zeichnungen in der Gebrauchsanweisung kopiert“,
beschwert sich Monforte, der umgehend in Spanien wegen Patentverstoß vor
Gericht zog. Anstatt den Fehler einzugestehen, erklärte ihm daraufhin Lidl
den juristischen Krieg und zog seinerseits gegen Chufamix SL in Deutschland
vor Gericht. Das Landgericht Mannheim sollte feststellen, ob überhaupt ein
Patentverstoß vorliegt.
Der Schuss ging nach hinten los. Das Landgericht gab Monforte nun recht.
Lidl wurde verurteilt, „es bei Meidung eines für jeden Fall der
Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro –
ersatzweise Ordnungshaft – oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu
vollziehen an den jeweiligen Geschäftsführern der Klägerin, zu unterlassen
Vorrichtungen zur Getränkeherstellung, durch die Wirkung eines
Pürierelements oder -systems (...), in der Bundesrepublik Deutschland
anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen und/oder zu den
vorgenannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen (...)“.
## Monforte kann Entschädigung gebrauchen
Außerdem muss laut dem Urteil Lidl offenlegen, wie viele „Ernesto Veggie
Drink Maker“ in Umlauf gebracht wurden. Diese Angaben seien notwendig, um
eine Entschädigung zu errechnen. Die kann Monforte gut gebrauchen, denn
nachdem Lidl seinen „Veggie Drink Maker“ auf den Markt brachte, kündigten
fast alle Abnehmer die Verträge mit Monforte.
Keiner wollte mehr das wesentlich teurere Original. Es wurde nicht wie die
Lidl-Ernesto-Produkte in China, sondern komplett in Spanien hergestellt.
Während das Original rund 40 Euro kostete, verlangte Lidl für die Kopie
zwischen 6,99 und 9,99 Euro.
„Chufamix wurde in der Veganerszene über Nacht vom Kultobjekt zum
überteuerten Produkt“, sagt Monforte. Seit der Markteinführung 2013 hatte
er über 60.000 Chufamix verkauft. Dann ging der Umsatz wegen des
Lidl-Geräts steil nach unten. Monforte war ruiniert.
## Verletzung des Patentschutzes
Im 23-seitigen Urteil untersuchen die Mannheimer Richter jedes Details des
Patents und kommen, wie das umfangreiche Gutachten des Patentamtes in
Spanien auch, zum Schluss, dass es ich beim Lidl-Gerät um eine Verletzung
des Patentschutzes handelt.
Monforte wartet jetzt, ob Lidl in Berufung geht oder nicht. Außerdem hofft
er auf ein zweites Verfahren in Deutschland. Denn Lidl hat vor dem
Bundespatentgericht sein Patent als solches angezweifelt. Und in Spanien
steht das Strafverfahren aus, das Monforte gegen Lidl wegen des
Patentverstoßes eingeleitet hat. „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu
laufenden Verfahren keine Stellung nehmen“, hieß es zum Urteil aus der
Lidl-Pressestelle.
26 Jun 2020
## LINKS
[1] /Streiks-in-Spanien/!5690595
[2] /Patentklage-gegen-Discounter/!5513161
## AUTOREN
Reiner Wandler
## TAGS
Lidl
Spanien
Patente
Thermomix
Explosion
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Landwirtschaft
Spanien
Veganismus
Plagiat
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