# taz.de -- Lidl siegt gegen Vorwerk: Thermomix-Clon zurück ins Regal | |
> Niederlage für den Hersteller Vorwerk: Lidl darf in Spanien weiter seine | |
> Thermomix-Kopie verkaufen, entschied ein Gericht in Barcelona. | |
Bild: Der echte Thermomix auf der Grünen Woche 2019 in Berlin | |
MADRID taz | Lidl darf seine Küchenroboter Monsieur Cuisine Connect in | |
Spanien wieder verkaufen. Dies entschied das Provinzgericht in Barcelona | |
und gab damit der weltweit zweitgrößten Supermarktkette im Rechtsstreit mit | |
dem Wuppertaler Hersteller von Haushaltsgeräten Vorwerk recht. [1][Das | |
Gericht hob im Berufungsverfahren ein erstinstanzliches Urteil vom Januar | |
2021 auf], das in Monsieur Cuisine Connect ein Plagiat der bekannten | |
Thermomix aus dem hause Vorwerk sah und Import sowie Verkauf verbot. | |
Der Küchenroboter Thermomix kann Zerkleinern, Mixen, Kochen und zeitgleich | |
wiegen. Ausserdem holt er die Rezepte aus dem Internet. Alleine in Spanien | |
werden jährlich um die 150.000 Exemplare des Vorwerk-Küchenroboters | |
verkauft. Allerdings ist das Gerät mit einem Preis von knapp 1.300 Euro | |
nicht für jeden haushalt erschwinglich. | |
Monsieur Cuisine Connect kostete gerade einmal ein Drittel bei weitgehend | |
gleichen Leistungen. Jedesmal, wenn er auf dem Sonderaktionstisch bei Lidl | |
in Spanien stand, bildeten sich lange Schlangen vor den Supermärkten. | |
Online war der Lidl-Roboter immer wieder ausverkauft. | |
Beim Plagiatstreit geht es hauptsächlich um den Deckel des Mix- und | |
Kochbehälters, außerdem um die ein gebaute Waage. Wird die Küchenmaschine | |
Thermomix aus dem Hause Vorwerk während des Betriebes geöffnet, hält das | |
Rühr- oder Messerwerk automatisch an. Ausserdem wiegt Thermomix die Zutaten | |
auch während des Kochvorgangs. „Lidl bildet in seinem Roboter Monsieur | |
Cuisine jedes einzelne Merkmal davon nach“, urteilte das Handelsgericht | |
2021 in erster Instanz. Vorwerk hatte beide Merkmale eigens patentieren | |
lassen. | |
## Vorwerk-Patent ist „nichtig“ | |
Die zweite Instanz kam jetzt zu einem ganz anderen Schluss: Für die Richter | |
des Provinzgerichts in Barcelona ist das Patent, das Vorwerk zur | |
Geltendmachung der Verletzung seiner Rechte heranzieht, aus verschiedenen | |
Gründen „nichtig“. | |
Das ursprüngliche Patent der Thermomix 6 sei unzulässigerweise erweitert | |
worden. Ausserdem läge der patentierten Technik „keine erfinderische | |
Tätigkeit“ zugrunde. Vor allem ein Sicherheitssystem beim Öffnen des | |
Deckels im Betrieb sei allgemein „Stand der Dinge“. | |
Zudem unterscheide sich hier der Lidl-Roboter vom Thermomix. Denn beim | |
Lidl-Produkt könne der Deckel ohne vorherige Schritte geöffnet werden. | |
Für Vorwerk ist das Urteil ein herber Rückschlag. „Die jetzige Entscheidung | |
nehmen wir zur Kenntnis, werden das Urteil prüfen und behalten uns | |
ausdrücklich weitere Schritte vor“, hieß es. Eine erneute Berufung ist | |
zulässig. Der Rechtsstreit wird sich wohl noch einige Zeit hinziehen. | |
## Mehr Patentklagen gegen Lidl | |
Die Fall Thermomix ist nicht das einzige Verfahren wegen | |
Patentrechtsverletzung gegen Lidl in Spanien. [2][Ein Unternehmer aus | |
Valencia klagt, weil die Kette angeblich seinen „Vegan Milker“ kopiert | |
habe.] Mit dem Becher, einem Filter und einem Stößel lässt sich schnell und | |
billig vegane Milch jeder Art herstellen. | |
Lidl brachte ein fast identisches Produkt mit dem Namen „Ernesto Veggie | |
Drink Maker“ weit unter dem Preis des Originals auf den Markt. Der | |
Valencianer gewann in erster Instanz vor dem Landgericht Mannheim. | |
20 Jan 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Vorwerk-wirft-Lidl-Patentverletzung-vor/!5728254 | |
[2] /Discounter-wegen-Plagiat-verurteilt/!5697280 | |
## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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