# taz.de -- Vorwerk wirft Lidl Patentverletzung vor: Wegen Thermomix-Klon vor G… | |
> Hat Lidl die Küchenmaschine Thermomix von Vorwerk kopiert und Patente | |
> verletzt? In Spanien muss darüber jetzt ein Gericht entscheiden. | |
Bild: Eine Küchenmaschine, die selbst kocht, steht längst nicht mehr unter Pa… | |
MADRID taz | Die deutschen Unternehmen Vorwerk und Lidl liefern sich vor | |
einem spanischen Gericht einen Rechtsstreit. Es geht um die Küchenmaschine | |
[1][Thermomix]. Die Supermarktkette Lidl hat unter dem Namen Monsieur | |
Cuisine Connect einen eigenen „Küchenroboter“ auf den Markt gebracht. Er | |
kann fast alles, was die bekannte Thermomix aus dem Hause Vorwerk auch | |
kann: Kochen, Backen, mischen … Vorwerk klagte deshalb vor dem | |
Handelsgericht in Barcelona wegen Patentrechtsverletzung. Die mündliche | |
Verhandlung im Plagiatsprozess begann am Dienstag und soll am Donnerstag | |
enden. | |
Vorwerk verlangt als Schadenersatz 10 Prozent dessen, was Lidl mit Monsieur | |
Cuisine eingenommen hat. Wie viele Geräte verkauft wurden, darüber schweigt | |
sich die zweitgrößte Einzelhandelskette weltweit aus. Allerdings reicht ein | |
Blick in die spanische Presse, denn bei jedem Sonderangebot erschienen | |
unzählige Artikel. Zuletzt im Juni. Insgesamt dürfte Lidl um die 90.000 der | |
„billigen Thermomix“ in Spanien abgesetzt haben. Die echte Thermomix steht | |
in 14 Prozent der spanischen Haushalte. Mit über 1.000 Euro Neupreis ist | |
sie jedoch nicht für jedermann und jederfrau erschwinglich. Die ideale | |
Marktlücke für einen Discounter: Lidl's Monsieur Cuisine kostet gerade | |
einmal 359 Euro. | |
Vor Gericht traten Sachverständige beider Seiten auf. Es ging nicht um das | |
große Ganze. Denn eine Küchenmaschine, die selbst kocht, als solche steht | |
längst nicht mehr unter Patentschutz. Es geht um Details, wie etwa ein | |
Messerwerk, das abschaltet, wenn der Deckel geöffnet wird, oder die | |
eingebauten Waage, die jederzeit das Gewicht der Speisen anzeigt und es | |
somit erlaubt, ganz genau Zutaten hinzuzufügen. „Etwas so Einfaches wie | |
wiegen, während gekocht wird, erschien lange unmöglich“, erklärte der | |
Vorwerk-Vertreter vor Gericht. | |
Lidl hingegen führt an, dass dies auch mehrere andere Maschinen könnten. | |
Der Thermomix fehle es an „Neuem und an erfinderischer Tätigkeit“, erklärt | |
Lidl und verlangt vom Gericht die Annullierung der Vorwerk-Patente der | |
Version 6 der sich seit nunmehr 40 Jahren auf dem Markt befindenden | |
Thermomix. | |
## Nicht die erste Patentklage gegen Lidl | |
Das Urteil wird in wenigen Wochen fallen. Ob es zugunsten von Vorwerk | |
ausgeht, ist fraglich. Denn bereits vor sieben Jahren kam es in Spanien zu | |
einem ähnlichen Prozess. Damals klagte Vorwerk gegen den Küchenroboter der | |
spanischen Marke Taurus und verlor. | |
Für Lidl ist es nicht das einzige Verfahren wegen Patentsrechtsverletzung | |
in Spanien. Ein Unternehmer aus Valencia klagt gegen die Supermarktkette, | |
weil sie seinen „[2][Vegan Milker]“ kopiert habe. Mit dem Becher, einem | |
Filter und einem Stößel lässt sich schnell und billig vegane Milch jeder | |
Art herstellen. Lidl brachte ein fast identisches Produkt mit dem Namen | |
„Ernesto Veggie Drink Maker“ weit unter dem Preis des Originals auf den | |
Markt. Und das, obwohl der originale „Vegan Milker“ beim europäischen | |
Patentamt in München sowie in Spanien, Mexiko, China und den USA geschützt | |
ist. | |
Auch in diesem Fall reagierte Lidl mit dem Versuch, das Patent annullieren | |
zu lassen, und zog vor das Landgericht Mannheim. Der Schuss ging nach | |
hinten los. Das Landgericht gab dem spanischen Unternehmer recht und sprach | |
ihm Schadensersatz zu. Das Berufungsverfahren in Deutschland steht aus. In | |
Spanien wird im Februar in Sachen „Vegan Milker“ vor einem Handelsgericht | |
in Valencia verhandelt. | |
12 Nov 2020 | |
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## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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