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# taz.de -- Vorwerk wirft Lidl Patentverletzung vor: Wegen Thermomix-Klon vor G…
> Hat Lidl die Küchenmaschine Thermomix von Vorwerk kopiert und Patente
> verletzt? In Spanien muss darüber jetzt ein Gericht entscheiden.
Bild: Eine Küchenmaschine, die selbst kocht, steht längst nicht mehr unter Pa…
Madrid taz | Die deutschen Unternehmen Vorwerk und Lidl liefern sich vor
einem spanischen Gericht einen Rechtsstreit. Es geht um die Küchenmaschine
[1][Thermomix]. Die Supermarktkette Lidl hat unter dem Namen Monsieur
Cuisine Connect einen eigenen „Küchenroboter“ auf den Markt gebracht. Er
kann fast alles, was die bekannte Thermomix aus dem Hause Vorwerk auch
kann: Kochen, Backen, mischen … Vorwerk klagte deshalb vor dem
Handelsgericht in Barcelona wegen Patentrechtsverletzung. Die mündliche
Verhandlung im Plagiatsprozess begann am Dienstag und soll am Donnerstag
enden.
Vorwerk verlangt als Schadenersatz 10 Prozent dessen, was Lidl mit Monsieur
Cuisine eingenommen hat. Wie viele Geräte verkauft wurden, darüber schweigt
sich die zweitgrößte Einzelhandelskette weltweit aus. Allerdings reicht ein
Blick in die spanische Presse, denn bei jedem Sonderangebot erschienen
unzählige Artikel. Zuletzt im Juni. Insgesamt dürfte Lidl um die 90.000 der
„billigen Thermomix“ in Spanien abgesetzt haben. Die echte Thermomix steht
in 14 Prozent der spanischen Haushalte. Mit über 1.000 Euro Neupreis ist
sie jedoch nicht für jedermann und jederfrau erschwinglich. Die ideale
Marktlücke für einen Discounter: Lidl's Monsieur Cuisine kostet gerade
einmal 359 Euro.
Vor Gericht traten Sachverständige beider Seiten auf. Es ging nicht um das
große Ganze. Denn eine Küchenmaschine, die selbst kocht, als solche steht
längst nicht mehr unter Patentschutz. Es geht um Details, wie etwa ein
Messerwerk, das abschaltet, wenn der Deckel geöffnet wird, oder die
eingebauten Waage, die jederzeit das Gewicht der Speisen anzeigt und es
somit erlaubt, ganz genau Zutaten hinzuzufügen. „Etwas so Einfaches wie
wiegen, während gekocht wird, erschien lange unmöglich“, erklärte der
Vorwerk-Vertreter vor Gericht.
Lidl hingegen führt an, dass dies auch mehrere andere Maschinen könnten.
Der Thermomix fehle es an „Neuem und an erfinderischer Tätigkeit“, erklärt
Lidl und verlangt vom Gericht die Annullierung der Vorwerk-Patente der
Version 6 der sich seit nunmehr 40 Jahren auf dem Markt befindenden
Thermomix.
## Nicht die erste Patentklage gegen Lidl
Das Urteil wird in wenigen Wochen fallen. Ob es zugunsten von Vorwerk
ausgeht, ist fraglich. Denn bereits vor sieben Jahren kam es in Spanien zu
einem ähnlichen Prozess. Damals klagte Vorwerk gegen den Küchenroboter der
spanischen Marke Taurus und verlor.
Für Lidl ist es nicht das einzige Verfahren wegen Patentsrechtsverletzung
in Spanien. Ein Unternehmer aus Valencia klagt gegen die Supermarktkette,
weil sie seinen „[2][Vegan Milker]“ kopiert habe. Mit dem Becher, einem
Filter und einem Stößel lässt sich schnell und billig vegane Milch jeder
Art herstellen. Lidl brachte ein fast identisches Produkt mit dem Namen
„Ernesto Veggie Drink Maker“ weit unter dem Preis des Originals auf den
Markt. Und das, obwohl der originale „Vegan Milker“ beim europäischen
Patentamt in München sowie in Spanien, Mexiko, China und den USA geschützt
ist.
Auch in diesem Fall reagierte Lidl mit dem Versuch, das Patent annullieren
zu lassen, und zog vor das Landgericht Mannheim. Der Schuss ging nach
hinten los. Das Landgericht gab dem spanischen Unternehmer recht und sprach
ihm Schadensersatz zu. Das Berufungsverfahren in Deutschland steht aus. In
Spanien wird im Februar in Sachen „Vegan Milker“ vor einem Handelsgericht
in Valencia verhandelt.
12 Nov 2020
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## AUTOREN
Reiner Wandler
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