# taz.de -- Patentklage gegen Discounter: Lidl wegen Veganer-Gerät vor Gericht | |
> Der „Veggie Drinks Maker“ ist Kult in der Szene – doch ein spanischer | |
> Erfinder meint, die Deutschen hätten ihn mit einem Plagiat ruiniert. | |
Bild: Das ist echt: Lidl-Schild in Wien | |
MADRID taz | Andoni Monforte ist so etwas wie ein David gegen Goliath. Der | |
Unternehmer aus der spanischen Region Valencia hat Lidl wegen einer | |
Patentrechtsverletzung [1][verklagt]. Das erstinstanzliche Gericht in | |
Moncada hat diese Klage angenommen und sie jetzt Lidl Spanien, Deutschland | |
und Holland, sowie den Produzenten für Lidl- Küchenzubehör Owim GmbH | |
zugestellt. „In den kommenden Wochen wird die Untersuchung beginnen“, | |
erklärt Monfortes Anwalt Miguel Armengot. | |
Der Streit geht um eine in der Europäischen Union und den USA | |
patentrechtlich geschützte Erfindung Monfortes. „ChufaMix – Veggie Drinks | |
Maker“ heisst das Gerät, bestehend aus einem Becher, einem Filter und einem | |
Stößel. | |
Es dient der Herstellung von veganer Milch aus Früchten. „Vier Jahre hat | |
das Europäische Patentamt in München ganz genau untersucht, ob es sowas | |
schon gibt, bevor sie mir ein Patent eingetragen haben“, sagt Monforte. Das | |
war im Juni 2017. Die Patentnummer lautet 2814362. | |
Nur wenige Wochen später, im August des selben Jahres, brachte Lidl den | |
„Ernesto – Veggie Drink Maker“ auf den Markt. Die beiden Geräte sind fast | |
baugleich, und selbst die Zeichnungen in der Gebrauchsanweisung stimmen | |
weitgehend überein. | |
## „Kultobjekt in der Veganerszene“ | |
„Es ist unwahrscheinlich, dass Lidl das Gerät selbst entwickelt hat“, sagt | |
Monforte. Während das in Spanien und Frankreich gefertigte Original rund 40 | |
Euro kostet, verlangt Lidl für die Kopie aus China je nach Land zwischen | |
6,99 und 9,99 Euro. „ChufaMix wurde in der Veganerszene über Nacht vom | |
Kultobjekt zum überteuerten Produkt“, erklärt Monforte, dessen Unternehmen | |
nun ums Überleben kämpfen muss. | |
Monforte und Anwalt Armengot haben eine ganze Reihe von Fragen erarbeitet, | |
damit sie das Gericht an die Verantwortlichen von Lidl stellt. „Wir wollen | |
wissen, ob sie vom Patent wussten, oder ob sie selbst, unabhängig von | |
meinem Gerät auf die Idee ihres Veggie Drink Maker kamen, und wenn ja, wer | |
der Designer ist“, sagt Monforte. Die Verantwortlichen von Lidl Spanien | |
werden vom spanischen Gericht direkt vorgeladen, die von Lidl Deutschland | |
und Holland sowie von Hersteller Owim werden wohl per internationaler | |
juristischer Amtshilfe vernommen werden müssen. | |
Armengot schließt nicht aus, auch in den USA gegen Lidl vorzugehen. Denn | |
auch dort hat Monforte für seine ChufaMix ein Patent beantragt. Das | |
Patentverfahren läuft noch. „Es kann nicht sein, dass der Starke einfach | |
den Schwachen fertig macht“, sagt Armengot. Der Anwalt kann nicht | |
verstehen, dass Lidl einfach ein Patent übergeht. „Sie hätten doch eine | |
Lizenz mit uns aushandeln können“, sagt er. | |
Monfortes Umsatz geht seither steil nach unten, das mühsam aufgebaute | |
Vertriebsnetz in der EU, der Türkei und den USA brach weitgehend zusammen. | |
Seit der Markteinführung 2013 hat Monforte über 60.000 ChufaMix verkauft. | |
2016 setzte das Unternehmen 241.000 Euro um. Nach der Lidl-Kampagne | |
vergangenen Spätsommer sank der Umsatz 2017 auf 159.000 Euro. Im ersten | |
Quartal 2018 ging der Verkauf um 32 Prozent zurück. | |
Lidl nimmt zu den Vorwürfen keine Stellung. „Wir geben zu laufenden | |
Verfahren keine Erklärungen ab“, heisst es bei der Lidl-Pressestelle in | |
Spanien. Seit wenigen Wochen ist der Ernesto Veggie Milk Maker aus dem | |
online-Angebot von Lidl verschwunden. | |
13 Jun 2018 | |
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[1] /Gerichtsverfahren-gegen-Supermarktkette/!5502712 | |
## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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