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# taz.de -- Corona-Wiederaufbaufonds für die EU: Der 500-Millarden-Euro-Plan
> Paris und Berlin haben ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung
> vorgeschlagen. Das sähe auch gemeinsame Schuldenaufnahme auf den
> Finanzmärkten vor.
Bild: Macron und Merkel zeigen sich geeint. Aber wie kommt ihr Plan bei den and…
Paris/Berlin afp/dpa | Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in
der EU durch die Corona-Krise mit einem Wiederaufbaufonds von 500
Milliarden Euro bekämpfen. Er solle „die am stärksten getroffenen Sektoren
und Regionen“ über Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützen, heißt es in
einem gemeinsamen Papier der deutschen und französischen Regierung vom
Montag. Dazu solle es der EU-Kommission erlaubt werden, auf den
Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen.
Die Corona-Krise erfordere eine „außergewöhnliche, einmalige
Kraftanstrengung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach
Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dazu seien
Deutschland und Frankreich bereit. Macron lobte die Einigung als
„bedeutende Etappe“.
Der Fonds solle „ehrgeizig, vorübergehend und gezielt“ im Rahmen des
mehrjährigen EU-Finanzrahmens die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise
bekämpfen, heißt es in dem Papier. Dabei sollten insbesondere Investitionen
in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden.
Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der EU-Kommission Ende
April den Auftrag gegeben, einen „Wiederaufbauplan“ auszuarbeiten. Ziel ist
es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der
Rezession zu holen. Im Gespräch waren zunächst Volumen von ein bis zwei
Billionen Euro.
## Einigung könnte Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern
[1][Tatsächlich sind Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des
Wiederaufbauplans hoch umstritten]. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher
ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann
als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht
werden. [2][Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestanden dagegen
auf solche Transferzahlungen,] um ihre ohnehin schon große Verschuldung
nicht noch weiter zu erhöhen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste wegen der Differenzen
die Vorstellung ihres Vorschlags mehrfach verschieben. Sie will den Plan
nun am 27. Mai vorlegen. Eine Einigung von Deutschland und Frankreich
könnte einen Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern.
18 May 2020
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