# taz.de -- Bundeswehr und UN-Mission in Mali: Im Wortgefecht um Truppen | |
> Mali und die UN-Mission einigen sich auf die Wiederaufnahme von | |
> Militärflügen. Auch die Bundeswehr könnte nach Stopp weitermachen. | |
Bild: Bundeswehr in Mali: Es gibt Streit um Überflugrechte | |
BERLIN taz | Entspannt sich die Krise zwischen Deutschland und Mali, | |
nachdem die Bundeswehr am Freitag ihren [1][Mali-Einsatz für ausgesetzt] | |
erklärte? Die Truppenrotationen der [2][UN-Mission in Mali (Minusma)] | |
werden ab Montag wieder aufgenommen, bestätigten am Wochenende Malis | |
Außenminister Abdoulaye Diop und Minusma-Sprecherin Myriam Dessables. Zuvor | |
hatten sich UN-Mission und Malis Regierung auf ein neues Verfahren dafür | |
geeinigt. | |
Laut Malis Außenministerium notifizierte bisher jedes Truppenstellerland | |
seine Truppenbewegungen selbst. „Wir haben das gestoppt“, wird | |
Außenminister Diop von der Nachrichtenagentur AFP zitiert. „Alle Anträge | |
müssen jetzt an die Minusma gehen, die sie bestätigen und an das | |
Außenministerium weiterleiten muss. Die Minusma hat ihre Zustimmung zu den | |
neuen Prozeduren erklärt und sie allen Truppenstellerländern kommuniziert. | |
Es wird keine Ausnahme geben.“ | |
Diese Bemerkung zielt auf [3][Deutschland], dessen Truppen in Mali Teil der | |
UN-Mission sind. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am | |
Freitag erklärt: „Erneut haben die malischen Machthaber der Minusma | |
Überflugrechte verweigert.“ Am Donnerstag noch habe Verteidigungsminister | |
Sadio Camara sie aber erlaubt. „Die Taten Camaras sprechen eine andere | |
Sprache als seine Worte. Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen.“ | |
Nach malischer Darstellung hatte Deutschland die Erlaubnis nicht nach dem | |
neuen Verfahren beantragt. „Die Deutschen müssen sich an die neuen | |
Prozeduren halten“, sagte Außenminister Diop am Samstag. „Ihre | |
Verteidigungsministerin hat etwas überstürzt die Suspendierung ihrer | |
Operationen verkündet. Das beeindruckt uns nicht.“ Deutschland möge seinen | |
Antrag neu stellen. | |
## Diplomaten sehen die Lage rosiger als die Bundeswehr | |
Laut Bundeswehr hatte man die neuen Richtlinien befolgt. Die | |
„vorübergehenden Durchführungsbestimmungen für Personalwechsel“ seien am… | |
August mitgeteilt worden, erklärte das Einsatzführungskommando der | |
Bundeswehr. Am 12. August habe man der Minusma „alle erforderlichen Daten | |
und Informationen“ zur Verfügung gestellt: Eine Chartermaschine der | |
deutschen Firma Kühne & Nagel sollte 140 deutsche Soldaten nach Mali | |
einfliegen und 100 ausfliegen. Sie habe aber „keine Überflug- und | |
Landerechte“ erhalten. So konnte das deutsche Kontingent in Gao im | |
Nordosten Malis nicht verstärkt werden wie vorgesehen. | |
„Daher werden bis auf Weiteres die Operationen der Aufklärungskräfte und | |
die Transportflüge mit dem Hubschrauber CH-53 eingestellt, um so | |
ausreichend Kräfte für die Flughafensicherung in Gao zur Verfügung zu | |
haben“, so die Bundeswehr am Freitag weiter. | |
Eine Verlegung deutscher Soldaten aus Malis fast 1.000 Kilometer entfernter | |
Hauptstadt Bamako sei nicht möglich gewesen, weil der dafür vorgesehene | |
Airbus A400M nach einem Blitzschlag festsitze. Zu den neuen Aussagen des | |
malischen Außenministers verwies das Bundesverteidigungsministerium am | |
Samstag auf Lambrechts Äußerungen vom Vortag. | |
Deutsche Diplomaten scheinen hingegen eine viel positivere Wahrnehmung zu | |
haben. Nach politischen Gesprächen in Bamako Anfang vergangener Woche war | |
im Auswärtigen Amt zu hören, Deutschland sei „natürlich“ in Mali willkom… | |
und ebenso wie die UNO ein „ganz wichtiger Partner“. Behinderungen der | |
UN-Mission Minusma seien nicht gegen Deutschland gerichtet, die | |
Truppenrotation werde in nächster Zeit wieder aufgenommen. | |
Auch auf malischer Seite ist die Wahrnehmung nicht immer konsistent. So war | |
ein Grund für die Behinderung ausländischer Militärs am Flughafen Bamako in | |
jüngster Zeit, dass am vergangenen Dienstag Staatschef Oberst Assimi Goita | |
dort den malischen Streitkräften fünf russische Kampfjets und einen | |
Kampfhubschrauber übergab. Danach war der Weg frei zur Wiederzulassung von | |
UN-Flügen. | |
Und am Wochenende wurde einer der führenden antiwestlichen Scharfmacher in | |
Bamako, Premierminister Choguel Maiga, von seinen Ärzten in den | |
Zwangsurlaub geschickt, nach „14 Monaten Arbeit ohne Pause“, wie sein Büro | |
mitteilte. Medienberichten zufolge hat er einen Schlaganfall erlitten. | |
14 Aug 2022 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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