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# taz.de -- Bundeswehr und UN-Mission in Mali: Im Wortgefecht um Truppen
> Mali und die UN-Mission einigen sich auf die Wiederaufnahme von
> Militärflügen. Auch die Bundeswehr könnte nach Stopp weitermachen.
Bild: Bundeswehr in Mali: Es gibt Streit um Überflugrechte
Berlin taz | Entspannt sich die Krise zwischen Deutschland und Mali,
nachdem die Bundeswehr am Freitag ihren [1][Mali-Einsatz für ausgesetzt]
erklärte? Die Truppenrotationen der [2][UN-Mission in Mali (Minusma)]
werden ab Montag wieder aufgenommen, bestätigten am Wochenende Malis
Außenminister Abdoulaye Diop und Minusma-Sprecherin Myriam Dessables. Zuvor
hatten sich UN-Mission und Malis Regierung auf ein neues Verfahren dafür
geeinigt.
Laut Malis Außenministerium notifizierte bisher jedes Truppenstellerland
seine Truppenbewegungen selbst. „Wir haben das gestoppt“, wird
Außenminister Diop von der Nachrichtenagentur AFP zitiert. „Alle Anträge
müssen jetzt an die Minusma gehen, die sie bestätigen und an das
Außenministerium weiterleiten muss. Die Minusma hat ihre Zustimmung zu den
neuen Prozeduren erklärt und sie allen Truppenstellerländern kommuniziert.
Es wird keine Ausnahme geben.“
Diese Bemerkung zielt auf [3][Deutschland], dessen Truppen in Mali Teil der
UN-Mission sind. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am
Freitag erklärt: „Erneut haben die malischen Machthaber der Minusma
Überflugrechte verweigert.“ Am Donnerstag noch habe Verteidigungsminister
Sadio Camara sie aber erlaubt. „Die Taten Camaras sprechen eine andere
Sprache als seine Worte. Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen.“
Nach malischer Darstellung hatte Deutschland die Erlaubnis nicht nach dem
neuen Verfahren beantragt. „Die Deutschen müssen sich an die neuen
Prozeduren halten“, sagte Außenminister Diop am Samstag. „Ihre
Verteidigungsministerin hat etwas überstürzt die Suspendierung ihrer
Operationen verkündet. Das beeindruckt uns nicht.“ Deutschland möge seinen
Antrag neu stellen.
## Diplomaten sehen die Lage rosiger als die Bundeswehr
Laut Bundeswehr hatte man die neuen Richtlinien befolgt. Die
„vorübergehenden Durchführungsbestimmungen für Personalwechsel“ seien am…
August mitgeteilt worden, erklärte das Einsatzführungskommando der
Bundeswehr. Am 12. August habe man der Minusma „alle erforderlichen Daten
und Informationen“ zur Verfügung gestellt: Eine Chartermaschine der
deutschen Firma Kühne & Nagel sollte 140 deutsche Soldaten nach Mali
einfliegen und 100 ausfliegen. Sie habe aber „keine Überflug- und
Landerechte“ erhalten. So konnte das deutsche Kontingent in Gao im
Nordosten Malis nicht verstärkt werden wie vorgesehen.
„Daher werden bis auf Weiteres die Operationen der Aufklärungskräfte und
die Transportflüge mit dem Hubschrauber CH-53 eingestellt, um so
ausreichend Kräfte für die Flughafensicherung in Gao zur Verfügung zu
haben“, so die Bundeswehr am Freitag weiter.
Eine Verlegung deutscher Soldaten aus Malis fast 1.000 Kilometer entfernter
Hauptstadt Bamako sei nicht möglich gewesen, weil der dafür vorgesehene
Airbus A400M nach einem Blitzschlag festsitze. Zu den neuen Aussagen des
malischen Außenministers verwies das Bundesverteidigungsministerium am
Samstag auf Lambrechts Äußerungen vom Vortag.
Deutsche Diplomaten scheinen hingegen eine viel positivere Wahrnehmung zu
haben. Nach politischen Gesprächen in Bamako Anfang vergangener Woche war
im Auswärtigen Amt zu hören, Deutschland sei „natürlich“ in Mali willkom…
und ebenso wie die UNO ein „ganz wichtiger Partner“. Behinderungen der
UN-Mission Minusma seien nicht gegen Deutschland gerichtet, die
Truppenrotation werde in nächster Zeit wieder aufgenommen.
Auch auf malischer Seite ist die Wahrnehmung nicht immer konsistent. So war
ein Grund für die Behinderung ausländischer Militärs am Flughafen Bamako in
jüngster Zeit, dass am vergangenen Dienstag Staatschef Oberst Assimi Goita
dort den malischen Streitkräften fünf russische Kampfjets und einen
Kampfhubschrauber übergab. Danach war der Weg frei zur Wiederzulassung von
UN-Flügen.
Und am Wochenende wurde einer der führenden antiwestlichen Scharfmacher in
Bamako, Premierminister Choguel Maiga, von seinen Ärzten in den
Zwangsurlaub geschickt, nach „14 Monaten Arbeit ohne Pause“, wie sein Büro
mitteilte. Medienberichten zufolge hat er einen Schlaganfall erlitten.
14 Aug 2022
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## AUTOREN
Dominic Johnson
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