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# taz.de -- Bayerische Regierung präsentiert: Gruppenbild mit wenigen Damen
> Frisch gewählt, hat Bayerns Ministerpräsident Söder sein Regierungsteam
> vorgestellt. Statt Frauen gilt es in Bayern einen anderen Proporz zu
> beachten.
Bild: Noch unausgewogener: das neue bayerische Kabinett
München taz | Jünger und weiblicher wolle er das Kabinett machen, sagte
[1][Bayerns Ministerpräsident Markus Söder], als er sein neues Team
vorstellte, und beeindruckte das Land. Ein Hauch von Modernität wehte durch
den Freistaat. Nun gut, damit keine Missverständnisse aufkommen: Das war
2018.
Inzwischen ist Söder, wie die meisten seiner Kabinettsmitglieder, nicht nur
fünf Jahre älter, sondern er setzt wohl auch andere Prioritäten. [2][In der
18-köpfigen Regierung], die er am Mittwoch vorstellte, finden sich gerade
vier Frauen – noch eine weniger als zuletzt. Stolz sei er auf dieses
ausgewogene Kabinett, sagte Söder vor dem Landtag.
Eine Woche lang machte man sich in der Regionalpresse einen Spaß daraus,
Tag für Tag alle möglichen Besetzungsvarianten durchzuspekulieren und kam
zu dem Ergebnis: So wahnsinnig viele sind es gar nicht. „Puzzlespiel mit
vielen Bekannten“ lautete denn auch eine der Überschriften. In der Tat:
Söders Handlungsspielraum bei der Kabinettsbesetzung war begrenzt.
Etwa weil es in Bayern stets gilt, den Regionalproporz zu beachten. So
waren die schwäbischen Christsozialen sehr gespannt, an welcher Stelle sie
im Kabinett vertreten sein würden, nachdem der bisherige
Gesundheitsminister Klaus Holetschek das Kabinett verlassen hat, um den
Vorsitz der CSU-Fraktion zu übernehmen.
## Söder vergab früh Jobgarantien
Dazu kommt: Vielen seiner Kabinettsmitglieder gegenüber hat Söder im
Wahlkampf Jobgarantien ausgesprochen. Andere, wie der enge Söder-Vertraute
Florian Herrmann, bislang Staatskanzleichef, schienen gesetzt. Von denen,
die als Wackelkandidaten galten, war es am Ende [3][Melanie Huml], die das
Nachsehen hatte. Nach 16 Jahren gehört die Ärztin aus Oberfranken künftig
nicht mehr dem Kabinett an. Huml war zuletzt Europaministerin, nachdem
Söder sie mitten in der Pandemie vom Gesundheitsministerium abgezogen und
in die Staatskanzlei versetzt hatte.
Für Huml rückt nun ein gutes halbes Jahr vor der Europawahl der schwäbische
Landtagsabgeordnete Eric Beißwenger nach. Neue Gesundheitsministerin wird
die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach, Staatssekretär im
Finanzministerium der Oberfranke Martin Schöffel. Ansonsten bleibt auf
CSU-Seite alles wie gehabt: Innenminister [4][Joachim Herrmann],
Finanzminister Albert Füracker und Familienministerin Ulrike Scharf bleiben
ebenso im Amt wie Markus Blume (Wissenschaft), Michaela Kaniber
(Landwirtschaft), Georg Eisenreich (Justiz), Christian Bernreiter (Bau und
Verkehr) und Florian Herrmann (Staatskanzlei).
Söders Koalitionspartnerin, die Freien Wähler, hatten bereits vor knapp
zwei Wochen bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages [5][ihre fünf
Kabinettsmitglieder bekannt gegeben]. Deren Parteichef Hubert Aiwanger
hätte gern das in Bayern so wichtige Landwirtschaftsministerium für seine
Partei ergattert. Doch da blieb die CSU hart.
Stattdessen hat sich Aiwanger, der selbst Landwirt ist, zwei
Zuständigkeitsbereiche in sein Wirtschaftsministerium herübergezogen: Jagd
und Staatsforsten. Dass er zwei andere, Tourismus und Gastronomie, dafür
abgeben musste – geschenkt. Dass der neue Zuschnitt inhaltlich alles andere
als naheliegt, scheint auch nicht weiter zu stören. Immerhin:
Agrarministerin Michaela Kaniber ist in einem Wirtshaus aufgewachsen.
## Jeder kann seinem Steckenpferd frönen
Hauptsache, so scheint man sich gedacht zu haben, jeder kann seinen
Steckenpferden frönen. Außer Aiwanger, der weiterhin einen Staatssekretär
in seinem Ministerium hat, bleibt auch Umweltminister Thorsten Glauber im
Amt, Kultusstaatssekretärin Anna Stolz rückt zur Ministerin auf, weshalb
der bisherige Minister Michael Piazolo weichen muss. Und der bisherige
Parlamentarische Geschäftsführer Fabian Mehring übernimmt das
Digitalministerium.
Kaum einer ist [6][in der Flugblattaffäre] so sehr für seinen Chef in die
Bresche gesprungen wie Mehring. Offenbar hat sich das für den 34-jährigen
Ultraloyalisten, dem nicht wenige eine Extraportion Ehrgeiz bescheinigen,
ausgezahlt.
Aiwanger bleibt weiterhin stellvertretender Ministerpräsident. Den weiteren
Stellvertreterposten, den bislang Innenminister Joachim Herrmann innehatte,
vergab Söder nun an eine Frau: Familienministerin Scharf. Ein starkes
Signal, findet Söder. Von wegen weiblicher und so.
8 Nov 2023
## LINKS
[1] /Markus-Soeder-im-Wahlkampf/!5947595
[2] /Bayerns-neue-Regierung/!5966846
[3] /Bayerns-CSU-Gesundheitsministerin-Huml/!5708572
[4] /Sicherheitskonzept-beim-G7-Gipfel/!5860581
[5] /Erste-Sitzung-des-Bayerischen-Landtags/!5966748
[6] /Regierungsbildung-in-Bayern/!5964485
## AUTOREN
Dominik Baur
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